Auf Grundlage eines Selbstbefassungsantrags der Fraktion DIE LINKE hat sich der Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung in einem Fachgespräch per Videokonferenz mit dem Justizvollzug in Sachsen-Anhalt beschäftigt.
Am Tag des Ehrenamts (5. Dezember) werden alle Ehrenamtlichen in den Fokus gerückt. Statt einer Dankes-Veranstaltung wenden sich Landtag und Landesregierung 2020 mit einem persönlichen Schreiben an die stellvertretend Geehrten.
Der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung beschäftigte sich im Rahmen einer Selbstbefassung mit der Lehrverpflichtungsverordnung (LVVO) des Landes. Hierzu fand am Donnerstag, 3. Dezember 2020, eine Anhörung statt.
Wie kann die Zusammenarbeit im Brand- und Katastrophenschutz weiter verbessert werden? Darüber diskutierte der Ausschuss für Inneres und Sport am Donnerstag, 3. Dezember 2020, mit Experten in einer Anhörung per Videokonferenz.
Dieses Datum wird in den Geschichtsbüchern für immer einen Ehrenplatz erhalten: Am 2. Dezember 1990 fand zum ersten Mal seit 1932 in ganz Deutschland wieder eine freie Parlamentswahl statt. Wissen Sie noch, wie die Wahl ausging?
Er ist zwar kalorienarm, aber dennoch sehr gehaltvoll: der Landtags-Adventskalender des Jahres 2020. Jeden Tag bis zum Heiligen Abend öffnen wir ein Türchen und lassen die Tageszahl Patin für einen Fakt rund um das Parlament sein.
Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch hat heute eine besondere Schmucklieferung im Landtag in Empfang genommen: Die Knirpse der Kita „Fridolin“ aus Magdeburg hatten Schmuck für den Weihnachtsbaum im Foyer des Landtags gebastelt.
Aus Anlass des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen, am 25. November 2020, fordert Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch ein deutliches Zeichen der gesamten Gesellschaft gegen Diskriminierung und Gewalt an Frauen und ihren Kindern.
Unter dem Decknamen „Aktion T4“ wurde das breitangelegte „Euthanasie“-Programm der Nazis umgesetzt, ab 21. November 1940 auch in der Heil- und Pflegeanstalt Bernburg. Landtagspräsidentin Brakebusch erinnert an das Schicksal der Getöteten.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragte für das November-Plenum eine Aktuelle Debatte darüber, wie die bisherige Strategie für den Radverkehr in Sachsen-Anhalt zum Wohle der Radfahrenden geschärft werden könnte.
Der Landtag führte im November eine Aktuelle Debatte zum Thema „Corona-Wirtschaftshilfen – Härtefallprogramm für besonders betroffene Branchen und Betriebe“. Parallel wurde ein Antrag der Fraktion DIE LINKE beraten.
Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen werden immer radikaler und Polizei und Sicherheitsbehörden stehen vor großen Herausforderungen. Um darüber zu diskutieren, brachte die Fraktion DIE LINKE eine Aktuelle Debatte ein.