Über vierzig Jahre lang war Deutschland ein geteiltes Land. Dazwischen verlief die innerdeutsche Grenze. Im September 1992 sprach sich der Landtag für die Errichtung der Gedenkstätte Deutsche Teilung Marienborn aus.
Vom 1. bis 3. Oktober finden in der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt die offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit statt. Los geht es bereits am Abend des 30. September beim „Soft Opening“ mit einer Lichtkunstinszenierung.
Botschafter der Republik Litauen in Deutschland ist der in Kaunas geborene Diplomat Ramūnas Misiulis (Jahrgang 1965). Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger empfing ihn am Donnerstag, 29. September 2022, zum Antrittsbesuch.
Die Richtlinie über die Förderung der Einstellung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Sachsen-Anhalt soll novelliert werden. Das Ziel: Man müsse weg vom Fürsorgeerlass und hin zu einem wirksamen Teilhabeerlass gelangen.
Eine Delegation des Ausschusses für Bildung des Landtags von Sachsen-Anhalt wird in der Zeit vom 25. bis 28. September 2022 in die Niederlande reisen. Sie treffen dort auf Mitglieder des Parlaments, der Regierung und den deutschen Botschafter.
Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN soll Sachsen-Anhalts Polizei wieder Fahrradstaffeln stellen – zunächst als Pilotprojekt in Halle, später auch in Magdeburg. In einer Anhörung erfuhr das Ansinnen viel Zuspruch.
Der Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt hatte sich darauf verständigt, am Mittwoch, 21. September 2022, eine Anhörung zu der Funktionstüchtigkeit von Fischauf- und Fischabstiegsanlagen im Land durchzuführen.
Die Baukommission des Ältestenrats hatte sich bereits in ihrer Sitzung im August mit einer Vorlage zu Möglichkeiten des Energiesparens beschäftigt. In der September-Sitzung des Ältestenrats wurden dann diverse Maßnahmen beschlossen.
Eine Delegation des Europaausschusses des Landtags von Sachsen-Anhalt begab sich in der dritten Septemberwoche nach Tirana, der Hauptstadt Albaniens. Auf der Agenda standen unter anderem Gespräche zum möglichen EU-Betritt.
Im Juni 2022 brachten die Fraktion DIE LINKE und die Landesregierung jeweils einen Gesetzentwurf in den Landtag ein, der das Landesbesoldungsgesetz in den Fokus rückt. Dazu fand nun eine Anhörung im Finanzausschuss statt.
Im Rahmen einer Informationsreise hat sich eine Delegation des Umweltausschusses des Landtags von Sachsen-Anhalt mit Mitgliedern des Bayerischen Landtags und Experten der Landeshauptstadt München getroffen.
Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger reist vom 10. bis 14. September 2022 in die Republik Georgien. Er folgt damit einer Einladung des georgischen Parlamentspräsidenten Shalva Papuashvili. Mehr zur Reise nach Georgien lesen Sie hier.
Mit Start der 37. Kalenderwoche sind Delegationen zweier Ausschüsse des Landtags von Sachsen-Anhalt unterwegs nach München und Tirana, um mit den politischen Kolleginnen und Kollegen vor Ort in einen regen Gedankenaustausch zu treten.
Da das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland in den letzten Wochen aufgrund einer Welle von erschreckenden Erkenntnissen beschädigt worden sei, initiierte die CDU-Fraktion zur Diskussion eine Aktuelle Debatte.
In den Monaten Juni bis August 2022 nutzten viele Millionen Menschen in Deutschland das von der Bundesregierung initiierte 9-Euro-Ticket. In einer Aktuellen Debatte diskutierten die Abgeordneten über mögliche Nachfolgemodelle.
