Landtag, Landeshauptstadt und der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge gedachten des Endes des Zweiten Weltkriegs heute vor 79 Jahren. Auf dem Friedhof von Magdeburg-Westerhüsen wurden Kränze niedergelegt.
UNESCO-Weltkulturerbestätten und Fachkräftesicherung waren zwei der Themen beim Treffen zwischen Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger und dem Botschafter des Königreichs Belgien, S.E. Geert Muylle, im Landtag von Sachsen-Anhalt.
Der Europa-Ausschuss des Landtags reist in Delegationsstärke vom 28. April bis 01. Mai 2024 nach Island. Im Mittelpunkt der Reise stehen kulturpolitische Themen sowie die kulturelle Zusammenarbeit zwischen Island und Sachsen-Anhalt.
Mit einem Antrag setzt sich die Fraktion Die Linke für die Sicherung des Kleingartenwesens im Land ein. Der Antrag wurde in die Ausschüsse überwiesen, zu unterschiedlich sind die Ansätze, wie die erhoffte Unterstützung gestaltet werden sollte.
Zum Voranbringen der Energiewende sollte die Landesregierung per Antrag der Grünen ein Förderprogramm für Bürgerenergiegemeinschaften auflegen. Bei der Abstimmung sprach sich eine Mehrheit gegen das Vorhaben aus.
Sachsen-Anhalt hat seit Anfang April eine eigene 16-köpfige Experten-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Die AfD-Fraktion kritisiert in ihrem Antrag die Zusammensetzung und Verfahrensweise der Kommission.
Nach elf Jahren wurde die Landesbeauftragte für die Aufarbeitung der SED-Diktatur in Sachsen-Anhalt, Birgit Neumann-Becker, mit einem Festakt aus dem Dienst verabschiedet, nicht ohne ihren Arbeitsauftrag an Nachfolger Johannes Beleites zu übergeben.
Die AfD-Fraktion schickte in der April-Sitzungsperiode ihren Abgeordneten Thomas Korell ins Rennen um das Amt des Vizepräsidenten des Landtags. Er konnte sich bei der Abstimmung allerdings nicht gegen 57 Nein-Stimmen durchsetzen.
Zuletzt hatte es im Juni 2023 einen Anlauf gegeben, einen Landesbeauftragten für den Datenschutz für das Land Sachsen-Anhalt zu wählen. Nun schlugen die Koalitionsfraktionen erneut eine gemeinsame Kandidatin vor – mit Erfolg.
Staatsminister Rainer Robra hielt zu Beginn der April-Sitzungsperiode die Regierungserklärung „Sachsen-Anhalt wählt ein starkes Europa!“. Er richtete sich damit an die Menschen, die ihre Stimme bei der Europawahl 2024 abgeben sollen.
Drei Sitzungstage werden es für das Parlament von Sachsen-Anhalt im April sein, gefüllt mit Aktuellen Debatten, einer Regierungserklärung und diversen Wahlen. Alle TOPs können natürlich wie gewohnt im Livestream mitverfolgt werden.
Ziel der Reise ist, Erkenntnisse über die Konzeption und die Umsetzung japanischer Ziele und Politik in den Bereichen Energie und Wasserstoff, Resilienz der Wirtschaft, Fachkräftebedarf und Wirtschaftsentwicklung zu gewinnen.
Musik war heute eines der Themen im Ausschuss für Bildung. Durch eine Anhörung sollten Impulse dafür gesetzt werden, wie der Musikunterricht in den Schulen Sachsen-Anhalts sichergestellt und die Berufswahl attraktiver gestaltet werden könnten.
Mit dem neuen Informationsdienst der Dokumentationsdatenbank PADOKA haben Sie ab sofort vielfältige Möglichkeiten, sich regelmäßig über neue Dokumente benachrichtigen zu lassen. Nach der Anmeldung werden automatisch E-Mails zugesandt.
Wir suchen für den Starttermin 1. September 2024 eine/n Freiwillige/n (m/w/d) für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung. Blickt hinter die Kulissen des Landtags von Sachsen-Anhalt und erlebt live wie Politik funktioniert.
