Bezahlbarer Wohnraum ist knapp und der Bau neuer Wohnungen oft langwierig. Vor diesem Hintergrund plädierten die Koalitionsfraktionen CDU, SPD und FDP nun für die Einführung des Gebäudetyps E („Einfaches oder experimentelles Bauen“).
Ziel der Reise ist, Erkenntnisse über die Konzeption und die Umsetzung japanischer Ziele und Politik in den Bereichen Energie und Wasserstoff, Resilienz der Wirtschaft, Fachkräftebedarf und Wirtschaftsentwicklung zu gewinnen.
Unter dem Titel „Aktuelle Proteste ernst nehmen – Bundespolitik endlich neu justieren“ hatte die CDU-Fraktion für den Januar eine Aktuelle Debatte beantragt. Über den Weg dorthin herrschten innerhalb der Faktionen unterschiedliche Ansichten.
Via Antrag der AfD-Fraktion sollte die Landesregierung aufgefordert werden, eine kostenfreie Meisterfortbildung im Land Sachsen-Anhalt anzubieten. Die Koalition möchte dagegen lieber weiter erst den Meisterabschluss honorieren.
Aktive Industriepolitik müsse mit der Verbesserung der Arbeitsbedingungen einhergehen, um Abwanderung zu verhindern und Fachkräfteanwerbung zu ermöglichen, befand die Fraktion DIE LINKE in einer Aktuellen Debatte.
Mit einer Aktuellen Debatte regte die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Diskussion darüber an, wie in Deutschland wettbewerbsfähige Strompreise gesichert werden könnten – beispielsweise durch einen Industriestrompreis.
Die aktuellen Krisen und die Politik der Bundesregierung stellten Wirtschaft und Gesellschaft vor enorme Herausforderungen, meint die CDU-Fraktion. Mögliche Reformen wollte sie in einer Aktuellen Debatte besprechen.
Der Ausschuss für Infrastruktur und Digitales des Landtags (AID) wird vom 18. bis 22. September 2023 nach Irland in die Hauptstadt Dublin reisen. Schwerpunkte der Reise sind die Ansiedlung von und die Zusammenarbeit mit Intel in Sachsen-Anhalt.
Die Fraktionen von CDU, SPD und FDP haben einen Antrag zur Stärkung des European Chemical Regions Network beschlossen. Hintergrund: Die chemische Industrie klagt zunehmend über hohe Energiekosten und Klimaschutzauflagen.
