Die bestehenden Beziehungen zwischen Deutschland und der Republik Usbekistan weiter zu vertiefen und die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen auszubauen waren Ziele der Delegationsreise (15.‒18. Juni 2025) des Europaausschusses.
Der Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus reist vom 22. bis 25. Juni 2025 nach Frankreich. Die Delegationsreise dient der Pflege und Intensivierung der mehr als zwanzig Jahre bestehenden Partnerschaft zwischen Sachsen-Anhalt und Centre-Val de Loire.
Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger hat am Montag, 16. Juni 2025, im Landtag von Sachsen-Anhalt den armenischen Minister für Territoriale Verwaltung und Infrastruktur, Davit Khudatyan, zu einem Freundschaftsbesuch empfangen.
Sollen Schülerfahrten zu Gedenkstätten bald verpflichtend durchgeführt werden? Ein Antrag dazu wurde am 13. Juni 2025 im Plenum besprochen. Eingebracht hatte ihn die Fraktion Die Linke. Der Antrag wurde in den Bildungsausschuss überwiesen.
Die AfD-Fraktion spricht sich für die Einführung eines digitalen Schülerausweises aus, ebenso wie die Fraktion der Grünen in einem Alternativantrag. Beide Anträge sehen Alternativen für Schüler ohne Smarthphone vor. Weiter geht es in den Ausschüssen.
Vor der parlamentarischen Sitzungspause kamen die Abgeordneten des Landtags von Sachsen-Anhalt zu einer dreitägigen Sitzungsperiode in Magdeburg zusammen. Auf der Agenda standen nicht weniger als dreißig Tagesordnungspunkte.
Die Koalitionsfraktionen beschlossen im Plenum am 12. Juni 2025 eine Novelle des Schulgesetzes für Sachsen-Anhalt. Nachdem Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) die Änderungen vorgestellt hatte, gab es Kritik aus der Opposition.
„Zukunft gestalten ‒ Studienchancen für internationale Studierende mit Landesinteresse verbinden“, lautete eine von der CDU-Fraktion initiierte Aktuelle Debatte. Die aktuelle Praxis werfe Fragen zur Finanzierbarkeit des Hochschulsystems auf.
Was sich nach den Sommerferien im Schulbetrieb ändern und verbessern soll, erläuterte Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) in einer Regierungserklärung im Plenum. Die folgende Aussprache nutzten einige Fraktionen für Kritik.
Im Juni 2025 hat sich der Landtag von Sachsen-Anhalt mit einer Reihe von Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen zu Anträgen und Gesetzentwürfen beschäftigt. Diesen wurde, der Tagesordnung folgend, vom Plenum auch nachgekommen.
