Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr führte am Donnerstag, 14. März 2019, eine Anhörung in öffentlicher Sitzung durch. Thema war die breit diskutierte „Kleine Bauvorlageberechtigung für Meister und Techniker“.

Der Landtag gibt nun bereits im elften Jahr sein Magazin ZwischenRuf heraus. Die erste Ausgabe des Jahres 2019 verlässt dieser Tage die Druckerei und begibt sich auf die Reise zu ihren Abonnenten und anderen Leserinnen und Lesern.

Die Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“ führte am Mittwoch, 6. März 2019, ihre erste Anhörung in öffentlicher Sitzung mit dem Schwerpunkt Pflegeberufsreform durch.

Seinen Antrittsbesuch leistete der Botschafter des Großherzogtums Luxemburg bei Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch. Der 54-jährige Jean Graff wurde am 4. März 2019 von der Präsidentin im Magdeburger Landtag empfangen.

Wie war es damals in der Schule in der DDR?, fragten die Schülerinnen und Schüler des Heinrich-Heine-Gymnasiums in Bitterfeld-Wolfen. In einem Zeitzeugengespräch stand Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch Rede und Antwort.

„Die beabsichtigte Reform des Urheberrechts im digitalen Zeitalter begründet eine rückwärtsgewandte Urheberrechtsdebatte“ findet DIE LINKE und initiierte eine Debatte zur Wahrung des Grundrechts auf Freiheit von Kunst und Meinung.

Im Rahmen einer von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte diskutierten die Abgeordneten über die Einführung einer Grundrente. Außerdem stand ein Vorschlag der Linken über eine Mindestrente für jeden von 1 050 Euro zur Debatte.

Um der steigenden Belastung im Unterricht zu begegnen, wird die Landesregierung gebeten, konkrete Maßnahmen umzusetzen, um den bürokratischen Aufwand für Lehrerinnen und Lehrer und insbesondere für die Schulleitungen zu reduzieren.

Das Mittelstandsförderungsgesetz bedarf nach mehr als 15 Jahren einer Überarbeitung, um es an die aktuellen Rahmenbedingungen und Herausforderungen anzupassen. Die Landesregierung legte nun einen entsprechenden Gesetzentwurf vor.