Eine Delegation des Ausschusses für Bildung des Landtags von Sachsen-Anhalt wird in der Zeit vom 25. bis 28. September 2022 in die Niederlande reisen. Sie treffen dort auf Mitglieder des Parlaments, der Regierung und den deutschen Botschafter.
Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN soll Sachsen-Anhalts Polizei wieder Fahrradstaffeln stellen – zunächst als Pilotprojekt in Halle, später auch in Magdeburg. In einer Anhörung erfuhr das Ansinnen viel Zuspruch.
Der Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt hatte sich darauf verständigt, am Mittwoch, 21. September 2022, eine Anhörung zu der Funktionstüchtigkeit von Fischauf- und Fischabstiegsanlagen im Land durchzuführen.
Die Baukommission des Ältestenrats hatte sich bereits in ihrer Sitzung im August mit einer Vorlage zu Möglichkeiten des Energiesparens beschäftigt. In der September-Sitzung des Ältestenrats wurden dann diverse Maßnahmen beschlossen.
Eine Delegation des Europaausschusses des Landtags von Sachsen-Anhalt begab sich in der dritten Septemberwoche nach Tirana, der Hauptstadt Albaniens. Auf der Agenda standen unter anderem Gespräche zum möglichen EU-Betritt.
Im Juni 2022 brachten die Fraktion DIE LINKE und die Landesregierung jeweils einen Gesetzentwurf in den Landtag ein, der das Landesbesoldungsgesetz in den Fokus rückt. Dazu fand nun eine Anhörung im Finanzausschuss statt.
Im Rahmen einer Informationsreise hat sich eine Delegation des Umweltausschusses des Landtags von Sachsen-Anhalt mit Mitgliedern des Bayerischen Landtags und Experten der Landeshauptstadt München getroffen.
Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger reist vom 10. bis 14. September 2022 in die Republik Georgien. Er folgt damit einer Einladung des georgischen Parlamentspräsidenten Shalva Papuashvili. Mehr zur Reise nach Georgien lesen Sie hier.
Mit Start der 37. Kalenderwoche sind Delegationen zweier Ausschüsse des Landtags von Sachsen-Anhalt unterwegs nach München und Tirana, um mit den politischen Kolleginnen und Kollegen vor Ort in einen regen Gedankenaustausch zu treten.
Da das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland in den letzten Wochen aufgrund einer Welle von erschreckenden Erkenntnissen beschädigt worden sei, initiierte die CDU-Fraktion zur Diskussion eine Aktuelle Debatte.
