Schülerinnen und Schüler der Förderschule „Lindenstraße“ aus Schönebeck haben in diesem Jahr die Adventszeit im Landtag eingeläutet. Gemeinsam mit Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger schmückten sie den Weihnachtsbaum im Foyer.
In einem Fachgespräch hat sich der Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung des Landtags mit der besseren Bekämpfung von Hasskriminalität im Netz beschäftigt. Grundlage war ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Der „Runde Tisch für Zuwanderung und Integration, gegen Rassismus“ diskutierte bei seiner jährlichen Besprechung mit Abgeordneten über aktuelle Themen, wie zum Beispiel die Gesundheitsversorgung in Erstaufnahmeeinrichtungen.
Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen, am 25. November, haben der Landesfrauenrat und der Landtag bereits heute – am Rande der Landtagssitzung –zu einer gemeinsamen Gedenkstunde eingeladen.
„Wie geht es den Bussen und Bahnen im Land?“, formulierte im April 2022 die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Große Anfrage an die Landesregierung. Deren Antwort liegt nun vor und wurde im Novemberplenum diskutiert.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat weiterhin nur eine Vizepräsidentin und einen Vizepräsidenten. Die AfD-Fraktion konnte für den von ihr aufgestellten Kandidaten erneut keine Mehrheit im Parlament erzielen.
Die Landesregierung hat einen Finanzplan für den Landeshaushalt 2023 aufgestellt und diesen nun im Novemberplenum vorgestellt. Der Entwurf sieht Einnahmen und Ausgaben in Höhe von rund 13,5 Milliarden Euro vor.
Die Landesregierung werde das Möglichste tun, um die Belastungen durch die Ukraine-Krise zu begrenzen, versicherte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff im Landtag. Dies könne jedoch nur einen Teil der Teuerung ausgleichen.
Viele Gespräche, gute Musik, hervorragende Stimmung: Der erste Länderabend des Landtags von Sachsen-Anhalt im November war laut Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger ein voller Erfolg. Erstes Gastland der neuen Reihe war die Republik Armenien.
Anlässlich des parlamentarischen Länderabends hat Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger eine hochrangige Delegation aus Armenien empfangen. Unter anderem war der armenische Botschafter in Deutschland zu Gast.
