Der Landtag von Sachsen-Anhalt kommt am Donnerstag, 4. März 2021, zu seiner nächsten außerplanmäßigen Sitzung zusammen. 39 Abgeordnete haben die Einberufung verlangt. Bislang zumindest Thema: „Wege aus der Corona-Krise“.
Corona-Impfstoff, Wald-Sterben und der öffentlich-rechtliche Rundfunk – im Februar war wieder viel los im Landtag. Lesen Sie hier einen Rückblick in Einfacher Sprache, damit Politik für möglichst viele Menschen verständlich wird.
Der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung hatte sich im Januar 2021 darauf verständigt, das Thema „Geplante Fusion des Universitätsklinikums Magdeburg mit dem Städtischen Klinikum Magdeburg“ im Rahmen eines Fachgesprächs zu behandeln.
Im Oktober 2020 wandten sich 1962 Unterzeichnende einer Petition für die Einführung einer Bauvorlageberechtigung für Meister*innen des Maurer-, Betonbauer- und Zimmerer-Handwerks an den Landtag. Dieser wurde nun entsprochen.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt wird am Donnerstag, 18. Februar 2021, ab 10.30 Uhr, außerplanmäßig zu einer Sitzung zusammenkommen. Die Abgeordneten werden sich vornehmlich mit der aktuellen Corona-Situation beschäftigen.
Mit einem emotionalen Appell trägt Landtagspräsidentin Brakebusch den Aufruf gegen den Einsatz von Kindern in Konflikten und Kriegen weiter und fordert am „Red Hand Day“ (12. Februar) ein Ende dieser besonders grausamen Form des Kindesmissbrauchs.
Nahe am Ende der 7. Wahlperiode haben Landesregierung und Fraktionen allein in der Februar-Sitzungsperiode elf Gesetzentwurf ins Plenum eingebracht. Sie wurden zur weiteren Beratung zunächst in die Ausschüsse des Landtags überwiesen.
Um Sitzungen und Beschlüsse von Personalräten auch im Jahr 2021 sicherzustellen, sollen Beschlüsse des Personalrats auch mittels Umlaufverfahren oder in Schaltkonferenzen gefasst werden können, so ein Gesetzentwurf der Koalition.
Mit einem Bündel an Maßnahmen will die Fraktion DIE LINKE die wirtschaftliche Zukunft Sachsen-Anhalts sichern und die Folgen der Pandemie abmildern. Über das von ihr geforderte Sondervermögen wird im Finanzausschuss weiter beraten.
Von der Corona-Pandemie gehe keine erhöhte Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung aus, ist die AfD-Fraktion überzeugt. Daher sollte die Landesregierung per Antrag aufgefordert werden, alle Corona-Verordnungen sofort aufzuheben.
