Das moderne Leben ist nicht gerade klimafreundlich. Vor Ort kann oft nur wenig für eine CO2-Kompensation getan werden. Deswegen unterstützt der Landtag mit Zertifikaten verschiedene Organisationen, die Klimaschutzprojekte initiieren.
Gabriele Brakebusch wendet sich mit herzlichen Grüßen zur Weihnachtszeit und zum Jahreswechsel an alle Menschen in Sachsen-Anhalt. In Zeiten der Pandemie ruft Sie zu Verständnis, gegenseitiger Hilfe und Mitgefühl auf.
Rundfunk-Beitrag, Corona-Hilfen, Schulen und vieles mehr – in den vergangenen Wochen war wieder jede Menge los im Landtag. Lesen Sie hier einen Rückblick in Einfacher Sprache, damit Politik für möglichst viele Menschen verständlich wird.
Im Rahmen der DRK-Landesversammlung wurde Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch zur Vizepräsidentin des DRK-Landesverbandes gewählt. Die Notärztin Ina Mungard übernimmt den Posten der Landesverbandsärztin.
Der Landtag hat auf Bestreben einer Volksinitiative und nach Beschluss eines Gesetzentwurfs der Koalition am 15. Dezember 2020 die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen. Dies tritt rückwirkend zum 1. Januar 2020 in Kraft.
Im Dezember-Plenum haben sich die Abgeordneten im Landtag mit fünf Gesetzentwürfen beschäftigt. Die Themen: Jagdgesetz, Erwachsenenbildung, KiFöG, Entschädigungsrecht und ein Vertrag mit der Jüdischen Gemeinschaft.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat den langjährigen Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Harald von Bose, verabschiedet. Der 65-Jährige wird zum Jahresende in den Ruhestand gehen.
Im Verbund widmeten sich die Abgeordneten im Dezember-Plenum zwei Aktuellen Debatten sowie zwei Anträgen rund um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dessen Beitragserhebung. Im Raum steht die Beitragserhöhung um 86 Cent.
Das Universitätsklinikum Magdeburg richtet von Freitag bis Mittwoch (18. bis 23. Dezember 2020), eine Corona-Test-Station auf dem Alten Markt in Magdeburg ein. Das wurde am Mittag vor dem Landtag von Sachsen-Anhalt bekanntgegeben.
Der Landtag reagiert auf den Lockdown im ganzen Land und schränkt auch die Tätigkeiten im Parlament ein. Die ursprünglich auf zwei Tage angesetzte Dezember-Sitzungsperiode wird auf den Dienstag, 15. Dezember 2020, beschränkt.
Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch hat von Pfadfindern das diesjährige „Friedenslicht aus Bethlehem“ entgegengenommen. Später überreichte sie es vor dem Landtag von Sachsen-Anhalt an Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff.
Nach den Turbulenzen in den vergangenen Wochen um die Erhöhung der Rundfunkgebühren kommen die Abgeordneten des Landtags am Dienstag und Mittwoch (15./16. Dezember) zu ihrer letzten Sitzungsperiode in diesem Jahr zusammen.
Mit seiner vierten Ausgabe im Jahr 2020 verabschiedet sich das Landtagsmagazin ZwischenRuf in die Jahreswechselpause. Die Redaktion wünscht schon jetzt frohe Feiertage und einen guten Rutsch ins (hoffentlich gesunde) neue Jahr.
