Europa

Unter dem Titel „Sachsen-Anhalt in Europa: Unsere Zukunft gemeinsam gestalten“ hielt Staatsminister Rainer Robra eine Regierungserklärung. In der anschließenden Debatte hatten die Fraktionen die Möglichkeit, eigene Aspekte darzulegen.

Der Europa-Ausschuss des Landtags reist vom 16. bis 20. November 2025 in die Republik Malta. Schwerpunkte der Reise bilden europa-, medien- und kulturpolitische Themen. Weiterhin soll die europäische Asylpolitik thematisiert werden.

Die bestehenden Beziehungen zwischen Deutschland und der Republik Usbekistan weiter zu vertiefen und die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen auszubauen waren Ziele der Delegationsreise (15.‒18. Juni 2025) des Europaausschusses.

Das Netzwerk der Young Elected Politicians (YEP) vom Ausschuss der Regionen hat einen neuen Bewerbungsaufruf gestartet: Junge gewählte Abgeordnete können Europaluft schnuppern und regionale Themen auf die internationale Ebene heben.

Es sei enorm wichtig, in Kooperation mit den USA und Russland alle Schritte zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine zu unternehmen, meint die AfD-Fraktion. Diesem Ansinnen konnten die anderen Fraktionen so nicht zustimmen.

Mitglieder des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegen-heiten, Medien sowie Kultur sind derzeit in Chile. Die Abgeordneten informieren sich dort über das Freihandelsabkommen der EU mit Chile sowie die UNESCO-Weltkulturerbestätten.

Der Europa-Ausschuss des Landtags reist in Delegationsstärke vom 28. April bis 01. Mai 2024 nach Island. Im Mittelpunkt der Reise stehen kulturpolitische Themen sowie die kulturelle Zusammenarbeit zwischen Island und Sachsen-Anhalt.

Staatsminister Rainer Robra hielt zu Beginn der April-Sitzungsperiode die Regierungserklärung „Sachsen-Anhalt wählt ein starkes Europa!“. Er richtete sich damit an die Menschen, die ihre Stimme bei der Europawahl 2024 abgeben sollen.