Regierungserklärung, Aktuelle Debatte, zwei Anträge – die 113. Landtagssitzung der 7. Wahlperiode steht ganz im Zeichen der Corona-Krise. Beginn ist um 15 Uhr, wie immer können Sie über unseren barrierefreien Livestream dabei sein.
Zweiundzwanzig Abgeordnete und damit ein Viertel der Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt haben gemäß der Landesverfassung und der Geschäftsordnung des Landtags von Sachsen-Anhalt die Einberufung einer Landtagssitzung verlangt.
Wie kann der Betrieb von Fähren in Sachsen-Anhalt zukünftig finanziell sichergestellt werden? Darüber diskutierte der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr am Donnerstag, 29. Oktober 2020, in einer Anhörung mit Experten und Betroffenen.
Die Enquete-Kommission „Gesundheitsversorgung“ hat sich in ihrer Sitzung am Mittwoch, 28. Oktober 2020, mit dem Themenkomplex „Corona-Pandemie in Sachsen-Anhalt“ befasst und dazu eine öffentliche Anhörung durchgeführt.
An einem der letzten Oktobertage des Jahres 1990 trat nach der gerade erst gefeierten Wiedervereinigung das Parlament des wiedergegründeten Landes Sachsen-Anhalt in Dessau zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.
Landtagspräsidentin Brakebusch hat Jördis Kroschowski als beste Auszubildende in der Gesundheits- und Krankenpflege Sachsen-Anhalts geehrt. Bei einer kleinen Feier in Magdeburg überbrachte sie die Glückwünsche des Parlaments.
Die Auszeichnung der „Sportplakette des Bundespräsidenten“ wird zum 100-jährigen Bestehen an Turn- und Sportvereine vergeben. Es ist deren höchste staatliche Auszeichnung. Am Montag wurden neun von ihr überreicht.
Zum 31. Jahrestag der Öffnung der innerdeutschen Grenze lädt die Gedenkstätte Marienborn zu einem offenen Tag des Erinnerns ein. Gezeigt wird unter anderem der preisgekrönte Animationsfilm „Fritzi – Eine Wendewundergeschichte“.
30 Jahre nach der Wiedervereinigung beider deutscher Staaten hielt Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff eine Regierungserklärung zum Thema. Anschließend bezogen die Fraktionen Stellung und brachten eigene Aspekte ein.
Der Landtag hatte 2017 die Bildung einer Enquete-Kommission „Linksextremismus in Sachsen-Anhalt“ beschlossen. Eine Aussprache im Plenum über den ersten Zwischenbericht habe es bis dato nicht gegeben, kritisiert die AfD-Fraktion.
In einer von der CDU-Fraktion beantragten Aktuelle Debatte wurde die Frage diskutiert, wie die Mobilität und die Infrastruktur in Sachsen-Anhalt verbessert werden können, um ohne Baustopp schnell und umweltschonend durch das Land zu kommen.
Die Fraktion DIE LINKE hat eine Aktuelle Debatte zum Thema „Streik im öffentlichen Dienst – Der Zwang zum Arbeitskampf ist ein Armutszeugnis!“ beantragt. Die Meinungen der Fraktionen zu Gehaltserhöhungen in der Krise waren sehr unterschiedlich.
Die fünf Fraktionen führten im Oktober eine Vereinbarte Debatte zum Thema „Ein Jahr nach Halle – erinnern und handeln!“. Hintergrund war der erste Jahrestag des antisemitisch und rassistisch motivierten Terrorakts in Halle (Saale).
