Zum sechsten Mal lobt der Landesbehindertenbeirat den Preis „Pro Engagement“ aus. Mit ihm werden Arbeitgeber/innen in Sachsen-Anhalt ausgezeichnet, die sich in besonderem Maße bei der Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen verdient machen.

Die Volksinitiative „FAIRE STRASSE – gemeinsam gegen Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt“ hat Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch eine überarbeitete Unterschriftenliste übergeben. Bei der ersten Abgabe wurden einige Mängel festgestellt.

Der Landtag von Sachsen-Anhalt versorgt auch in diesem Jahr 11000 Schülerinnen und Schüler des Landes mit seinem Schülerkalender, der praktischen Mischung aus Terminplaner, Hausaufgabenheft und Wissensvermittler.

Egal ob in den Ausschüssen oder im Plenum, auch in den Monaten April und Mai war wieder jede Menge los im Landtag. Lesen Sie hier einen Rückblick in Einfacher Sprache, damit Politik für möglichst viele Menschen verständlich wird.

Mit coronabedingter Verspätung macht sich die erste Ausgabe des Landtagsmagazins ZwischenRuf im Jahr 2020 auf den Weg zu ihren Leserinnen und Lesern. Online ist das Heft bereits abrufbar. Die Druckversion ist über das Kontaktformular erhältlich.

Die Mal- und Zeichenaktion „An die Stifte, fertig, los!“ des Landtags ist zu Ende gegangen. Alle Altenpflegeheime des Landes haben eine Auswahl der über 400 Kinderbilder erhalten, „ein tolles Ergebnis“, freut sich Landtagspräsidentin Brakebusch.

Aus der jüngsten Parlamentsreform des Landtags von Sachsen-Anhalt haben sich auch einige Veränderungen für die Arbeit des Petitionsausschusses ergeben. Welche das konkret sind, erklärt Ausschussvorsitzende Christina Buchheim.

365 Kinder und Jugendliche aus ganz Sachsen-Anhalt haben sich an der Mal- und Zeichenaktion des Landtags „An die Stifte, fertig, los!“ beteiligt. Auf diese Weise sind mehr als 400 fröhliche Bilder für Menschen in Altenpflegeheimen zusammengekommen.

Es sei nötig, einer weiteren sozialen Spaltung der Gesellschaft durch die Folgen der Krise aktiv entgegenzuwirken, befindet DIE LINKE und beantragte eine Aktuelle Debatte zum Thema. Parallel dazu wurden drei Anträge über Hilfsleistungen beraten.

Auf Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Landtag im Rahmen einer Aktuelle Debatte das Thema „Aus der Corona-Krise lernen: Das Virus bekämpfen. Chancen ergreifen. Regional denken und ökologisch umsteuern“ diskutiert.

Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch erinnerte zu Beginn des Mai-Plenums 2020 an den Tag der Befreiung vor 75 Jahren. „Die Schuld darf niemals vergessen werden. Aus ihr muss die Verantwortung für die Zukunft abgeleitet werden.“

Die Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN brachten am 7. Mai 2020 einen Gesetzentwurf zur Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt ein. Zwei wichtige Punkte: die Bauvorlagenberechtigung und das Bauen mit Holz.

Nach langen Verhandlungen hat der Landtag ein neues Hochschulgesetz für Sachsen-Anhalt beschlossen. Universitäten wird es unter anderem erleichtert, sich an Start-Ups zu beteiligen. Gebühren für Langzeitstudenten werden abgeschafft.

Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch zieht eine positive Zwischenbilanz der Mal-Aktion „An die Stifte, fertig, los! – Kinder malen für Omas und Opas“. Gleichzeitig ruft sie dazu auf, dass sich weitere Kinder und Jugendliche beteiligen.