Landtag Sachsen-Anhalt: 52. Sitzungsperiode

Sitzungsverlauf

TOP 0
Eröffnung
- Eröffnung
Eröffnung der 115. Landtagssitzung
TOP 3
Praxisnahe Bildung als Wachstumsmotor für Sachsen-Anhalt - Aktuelle Debatte
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7148cad.pdf (PDF, 213 KByte)
TOP 4
Heimat ist für alle da - Für eine gerechte Verteilungspolitik - Aktuelle Debatte
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7149dad.pdf (PDF, 213 KByte)
TOP 5
24 Jahre CDU-Regierung: 24 Jahre gebrochene Versprechen, 24 Jahre Linkskurs - Aktuelle Debatte
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7150aad.pdf (PDF, 215 KByte)
TOP 6
Finger weg vom Netto! Keine weiteren Pflichten auf Kosten von Bürgern und Unternehmen. - Aktuelle Debatte
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7151fad.pdf (PDF, 90 KByte)
TOP 7
Auf Kurs bleiben: ICE- und IC-Verbindungen für Magdeburg sichern und verbessern - Aktuelle Debatte
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7152gad.pdf (PDF, 95 KByte)
TOP 8
a) Sachsen-Anhalts Studierende brauchen die BAföG-Reform - jetzt! - Aktuelle Debatte; b) BAföG-Reform jetzt verlässlich umsetzen. Bildungsaufstieg sichern - Beratung; c) Studierende entlasten - BAföG-Reform auf Bundesebene umsetzen - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7153sad.pdf (PDF, 91 KByte) d7079dan.pdf (PDF, 111 KByte) d7094gan.pdf (PDF, 119 KByte)
TOP 0
Schlussbemerkungen
- Schlussbemerkungen
Schlussbemerkungen am Ende der 115. Landtagssitzung

TOP 0
Eröffnung
- Eröffnung
Eröffnung der 116. Landtagssitzung
TOP 1
Befragung der Landesregierung gemäß § 45a GO.LT - Beratung
TOP 2
„Sachsen-Anhalt digital. Digitalisierung nicht als Selbstzweck sondern als Basis von Innovation und Entwicklung.“ - Regierungserklärung
TOP 17
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung der Landeshaushaltsordnung des Landes Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6961lge.pdf (PDF, 172 KByte) d7095vbe.pdf (PDF, 471 KByte)
TOP 41
Bestimmung des entsendungsberechtigten Verbandes in den Fernsehrat des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7139ran.pdf (PDF, 207 KByte)
TOP 15
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schiedsstellen- und Schlichtungsgesetzes und anderer Vorschriften - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6169lge.pdf (PDF, 312 KByte) d7089vbe.pdf (PDF, 668 KByte)
TOP 16
Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6962lge.pdf (PDF, 469 KByte) d7092vbe.pdf (PDF, 461 KByte)
TOP 18
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Gebäudeenergiegesetz - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6981rge.pdf (PDF, 142 KByte) d7115vbe.pdf (PDF, 258 KByte)
TOP 19
Entwurf eines Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Bundes-Klimaanpassungsgesetz (AG KAnG LSA) - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6630lge.pdf (PDF, 529 KByte) d7116vbe.pdf (PDF, 151 KByte)
TOP 20
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Architektengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6807lge.pdf (PDF, 707 KByte) d7121vbe.pdf (PDF, 565 KByte) d7145rae.pdf (PDF, 93 KByte)
TOP 21
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung strafrechtsbezogener Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus und einer Entziehungsanstalt im Land Sachsen-Anhalt (Strafrechtsbezogenes Unterbringungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt - StrUG LSA) - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6855lge.pdf (PDF, 752 KByte) d7122vbe.pdf (PDF, 879 KByte)
TOP 22
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Krankenhausgesetzes Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6980rge.pdf (PDF, 639 KByte) d7127vbe.pdf (PDF, 231 KByte) d7143rea.pdf (PDF, 219 KByte)
TOP 23
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6655rge.pdf (PDF, 471 KByte) d7135vbe.pdf (PDF, 247 KByte)
TOP 24
Entwurf eines Gesetzes zur Gewährleistung der Informationssicherheit im Land Sachsen-Anhalt (Informationssicherheitsgesetz Sachsen-Anhalt - InfSG LSA) - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7102lge.pdf (PDF, 565 KByte)
TOP 25
Multiprofessionelle Teams stärken - gebündelte Unterstützungsstrukturen in Schulen prüfen, weiterentwickeln und umsetzen - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6506dan.pdf (PDF, 148 KByte) d7103vbe.pdf (PDF, 215 KByte)
TOP 28
Entwurf der Verordnung über den Landesentwicklungsplan 2026 des Landes Sachsen-Anhalt einschließlich Umweltbericht - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7134vbe.pdf (PDF, 92 KByte)
TOP 29
Erledigte Petitionen - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7137vbe.pdf (PDF, 376 KByte)
TOP 30
Junge Mobilität für Studierende und Auszubildende sichern: Stabile Preise, bezahlbare Tickets - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7035gan.pdf (PDF, 441 KByte)
TOP 31
a) Bericht über den Stand der Beratung zum Antrag "Artensterben ernst nehmen - Naturschutzstrategie auf den Weg bringen" - Drs. 8/3872; b) Bericht über den Stand der Beratung zum Antrag "Artenreiche Lebensräume erhalten und schützen" - Drs 8/5579 - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d3872gan.pdf (PDF, 445 KByte) d7075gbv.pdf (PDF, 444 KByte) d5579gan.pdf (PDF, 109 KByte) d7110gbv.pdf (PDF, 216 KByte)
TOP 32
Beutelsbacher Konsens bei Besuchen der Bundeswehr in Schulen konsequent umsetzen! - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7093dan.pdf (PDF, 115 KByte)
TOP 0
Schlussbemerkungen
- Schlussbemerkungen
Schlussbemerkungen am Ende der 116. Landtagssitzung

TOP 0
Eröffnung
- Eröffnung
Eröffnung der 117. Landtagssitzung
TOP 26
Bericht des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7077vbt.pdf (PDF, 4,87 MByte)
TOP 9
Von Kind an gleiche Chancen ermöglichen - Die Schulpflicht bleibt! - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7034gan.pdf (PDF, 125 KByte)
TOP 10
Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche sicherstellen - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7140ran.pdf (PDF, 215 KByte)
TOP 11
Bekenntnis zu Staat, Demokratie und deutscher Kultur als Voraussetzung staatlicher Kulturförderung - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7118aan.pdf (PDF, 120 KByte)
TOP 12
Kahlschlag bei Gesetzlich Kranken- und Pflegeversicherten stoppen - strukturelle Reformen mit gerechter Finanzierung einleiten - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7132dan.pdf (PDF, 213 KByte)
TOP 13
Inklusiver Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt ist Menschenrecht Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen durch Ausgleichsabgabe in Betrieben zielgenauer nutzen - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7138ran.pdf (PDF, 223 KByte)
TOP 14
Endometriose: Forschung vorantreiben und Versorgung stärken - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7142ran.pdf (PDF, 124 KByte)
TOP 33
Mehr Wahlsicherheit in Pflegeheimen: Bewegliche Wahlvorstände stärken statt ausschließlicher Briefwahl - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7119aan.pdf (PDF, 211 KByte)
TOP 34
Steuergeldfinanzierte Wahlbeeinflussung verhindern - politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen durchsetzen - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7120aan.pdf (PDF, 121 KByte)
TOP 35
Wirtschaft und Menschen brauchen Verlässlichkeit: Gebäudemodernisierungsgesetz stoppen und fossile Abhängigkeiten verhindern - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7123gan.pdf (PDF, 230 KByte)
TOP 0
Schlussbemerkungen
- Schlussbemerkungen
Schlussbemerkungen am Ende der 117. Landtagssitzung

TOP 0
Eröffnung
- Eröffnung
Eröffnung der 118. Landtagssitzung
TOP 27
Bericht der Enquete-Kommission "Das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Transparenz und Reformwillen stärken" - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7105vbt.pdf (PDF, 1,11 MByte)
TOP 36
Gefährliche Wildtiere gehören nicht ins Wohnzimmer: klare Regeln für Sachsen-Anhalt durch eine Positivliste schaffen - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7124gan.pdf (PDF, 219 KByte)
TOP 37
Landesverwaltung mit einem "Effizienzgesetz Sachsen-Anhalt" modernisieren, digitalisieren, entbürokratisieren - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7125gan.pdf (PDF, 113 KByte)
TOP 38
Bericht über den Stand der Beratung zum Antrag "Reform der juristischen Ausbildung" - Drs. 8/2770 - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d2770gan.pdf (PDF, 447 KByte) d7126gbv.pdf (PDF, 90 KByte)
TOP 39
Opfer des Magdeburger Weihnachtsmarktanschlags vollständig entschädigen - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7133dan.pdf (PDF, 210 KByte)
TOP 40
Graduiertenförderung sichern - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7136dan.pdf (PDF, 204 KByte)
TOP 42
Pflegende Angehörige stärken - Beteiligung verbessern, Bürokratie abbauen, Pflege in der Häuslichkeit langfristig sichern - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7141ran.pdf (PDF, 112 KByte)
TOP 43
Klimaanpassung im Waldumbau stärken - BNatSchG zur besseren Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse in der Praxis modernisieren - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7144ran.pdf (PDF, 146 KByte)
TOP 44
Landesstraßenbauplan fortschreiben: Erhalt und Verbesserungen des Netzes priorisieren, Neubau gezielt vorantreiben - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7146ran.pdf (PDF, 238 KByte)
TOP 45
Behandlung im vereinfachten Verfahren gemäß § 38 Abs. 3 GO.LT (Konsensliste) - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d7154vko.pdf (PDF, 217 KByte) d6917ean.pdf (PDF, 207 KByte) d7097vbe.pdf (PDF, 415 KByte) d2685gan.pdf (PDF, 431 KByte) d2703daa.pdf (PDF, 209 KByte) d7081vbe.pdf (PDF, 108 KByte) d5807gan.pdf (PDF, 435 KByte) d7096vbe.pdf (PDF, 424 KByte)
TOP 0
Schlussbemerkungen
- Schlussbemerkungen
Schlussbemerkungen am Ende der 118. Landtagssitzung

52. Sitzungsperiode

Eröffnung

Eröffnung

Praxisnahe Bildung als Wachstumsmotor für Sachsen-Anhalt - Aktuelle Debatte

Heimat ist für alle da - Für eine gerechte Verteilungspolitik - Aktuelle Debatte

24 Jahre CDU-Regierung: 24 Jahre gebrochene Versprechen, 24 Jahre Linkskurs - Aktuelle Debatte

Finger weg vom Netto! Keine weiteren Pflichten auf Kosten von Bürgern und Unternehmen. - Aktuelle Debatte

Auf Kurs bleiben: ICE- und IC-Verbindungen für Magdeburg sichern und verbessern - Aktuelle Debatte

a) Sachsen-Anhalts Studierende brauchen die BAföG-Reform - jetzt! - Aktuelle Debatte; b) BAföG-Reform jetzt verlässlich umsetzen. Bildungsaufstieg sichern - Beratung; c) Studierende entlasten - BAföG-Reform auf Bundesebene umsetzen - Beratung

Schlussbemerkungen

Schlussbemerkungen

Eröffnung

Eröffnung

Befragung der Landesregierung gemäß § 45a GO.LT - Beratung

„Sachsen-Anhalt digital. Digitalisierung nicht als Selbstzweck sondern als Basis von Innovation und Entwicklung.“ - Regierungserklärung

Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung der Landeshaushaltsordnung des Landes Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung

Bestimmung des entsendungsberechtigten Verbandes in den Fernsehrat des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) - Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schiedsstellen- und Schlichtungsgesetzes und anderer Vorschriften - Zweite Beratung

Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Gebäudeenergiegesetz - Zweite Beratung

Entwurf eines Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Bundes-Klimaanpassungsgesetz (AG KAnG LSA) - Zweite Beratung

Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Architektengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung strafrechtsbezogener Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus und einer Entziehungsanstalt im Land Sachsen-Anhalt (Strafrechtsbezogenes Unterbringungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt - StrUG LSA) - Zweite Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Krankenhausgesetzes Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung

Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Gewährleistung der Informationssicherheit im Land Sachsen-Anhalt (Informationssicherheitsgesetz Sachsen-Anhalt - InfSG LSA) - Erste Beratung

Multiprofessionelle Teams stärken - gebündelte Unterstützungsstrukturen in Schulen prüfen, weiterentwickeln und umsetzen - Zweite Beratung

Entwurf der Verordnung über den Landesentwicklungsplan 2026 des Landes Sachsen-Anhalt einschließlich Umweltbericht - Beratung

Erledigte Petitionen - Beratung

Junge Mobilität für Studierende und Auszubildende sichern: Stabile Preise, bezahlbare Tickets - Beratung

a) Bericht über den Stand der Beratung zum Antrag "Artensterben ernst nehmen - Naturschutzstrategie auf den Weg bringen" - Drs. 8/3872; b) Bericht über den Stand der Beratung zum Antrag "Artenreiche Lebensräume erhalten und schützen" - Drs 8/5579 - Beratung

Beutelsbacher Konsens bei Besuchen der Bundeswehr in Schulen konsequent umsetzen! - Beratung

Schlussbemerkungen

Schlussbemerkungen

Eröffnung

Eröffnung

Bericht des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses - Beratung

Von Kind an gleiche Chancen ermöglichen - Die Schulpflicht bleibt! - Beratung

Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche sicherstellen - Beratung

Bekenntnis zu Staat, Demokratie und deutscher Kultur als Voraussetzung staatlicher Kulturförderung - Beratung

Kahlschlag bei Gesetzlich Kranken- und Pflegeversicherten stoppen - strukturelle Reformen mit gerechter Finanzierung einleiten - Beratung

Inklusiver Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt ist Menschenrecht Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen durch Ausgleichsabgabe in Betrieben zielgenauer nutzen - Beratung

Endometriose: Forschung vorantreiben und Versorgung stärken - Beratung

Mehr Wahlsicherheit in Pflegeheimen: Bewegliche Wahlvorstände stärken statt ausschließlicher Briefwahl - Beratung

Steuergeldfinanzierte Wahlbeeinflussung verhindern - politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen durchsetzen - Beratung

Wirtschaft und Menschen brauchen Verlässlichkeit: Gebäudemodernisierungsgesetz stoppen und fossile Abhängigkeiten verhindern - Beratung

Schlussbemerkungen

Schlussbemerkungen

Eröffnung

Eröffnung

Bericht der Enquete-Kommission "Das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Transparenz und Reformwillen stärken" - Beratung

Gefährliche Wildtiere gehören nicht ins Wohnzimmer: klare Regeln für Sachsen-Anhalt durch eine Positivliste schaffen - Beratung

Landesverwaltung mit einem "Effizienzgesetz Sachsen-Anhalt" modernisieren, digitalisieren, entbürokratisieren - Beratung

Bericht über den Stand der Beratung zum Antrag "Reform der juristischen Ausbildung" - Drs. 8/2770 - Beratung

Opfer des Magdeburger Weihnachtsmarktanschlags vollständig entschädigen - Beratung

Graduiertenförderung sichern - Beratung

Pflegende Angehörige stärken - Beteiligung verbessern, Bürokratie abbauen, Pflege in der Häuslichkeit langfristig sichern - Beratung

Klimaanpassung im Waldumbau stärken - BNatSchG zur besseren Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse in der Praxis modernisieren - Beratung

Landesstraßenbauplan fortschreiben: Erhalt und Verbesserungen des Netzes priorisieren, Neubau gezielt vorantreiben - Beratung

Behandlung im vereinfachten Verfahren gemäß § 38 Abs. 3 GO.LT (Konsensliste) - Beratung

Schlussbemerkungen

Schlussbemerkungen