Landtag Sachsen-Anhalt: 42. Sitzungsperiode

Sitzungsverlauf

TOP 0
Eröffnung
- Eröffnung
Eröffnung der 93. Landtagssitzung
TOP 1
Mitglieder der Landesregierung - Vereidigung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5683lun.pdf (PDF, 421 KByte)
TOP 2
Befragung der Landesregierung nach § 45a GO.LT - Beratung
TOP 3
Kinder sind die Zukunft. Kita-Schließungen verhindern! - Aktuelle Debatte
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5820dad.pdf (PDF, 438 KByte)
TOP 10
a) Die Elbe als Wirtschaftsfaktor: Tourismus, Häfen, Schifffahrt, Natur- und Klimaschutz - Aussprache zur Großen Anfrage; b) Lebendige Elbe für Natur und Mensch - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d4853aak.pdf (PDF, 2,31 MByte) d5285gag.pdf (PDF, 1,42 MByte) d5389gun.pdf (PDF, 433 KByte) d5806gan.pdf (PDF, 443 KByte)
TOP 11
Entwurf eines fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Land Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5580gge.pdf (PDF, 154 KByte)
TOP 12
Entwurf eines Gesetzes über die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz (KSDW-G LSA) - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5377lge.pdf (PDF, 1,64 MByte) d5658vbe.pdf (PDF, 533 KByte)
TOP 13
Entwurf eines Gesetzes zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5473lge.pdf (PDF, 693 KByte) d5659vbe.pdf (PDF, 227 KByte)
TOP 14
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Ehrenamtes (Ehrenamtsgesetz) - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5785dge.pdf (PDF, 533 KByte)
TOP 15
Entwurf eines Gesetzes zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5796lge.pdf (PDF, 208 KByte)
TOP 16
Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag zur Änderung des Vertrages des Landes Sachsen-Anhalt mit der Jüdischen Gemeinschaft zu baulich-technischen Siche-rungsmaßnahmen, deren Wartung und zu Wachpersonal - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5797lge.pdf (PDF, 471 KByte)
TOP 17
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5810age.pdf (PDF, 449 KByte)
TOP 18
Schulgeldfreiheit jetzt, statt Prüfaufträge von gestern! - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5485dan.pdf (PDF, 448 KByte) d5669vbe.pdf (PDF, 422 KByte)
TOP 19
Kleine Waffenscheine sind überflüssig - SRS-Waffen müssen erlaubnisfrei bleiben - Keine Verschärfung des Waffenrechts - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5316aan.pdf (PDF, 537 KByte) d5677vbe.pdf (PDF, 435 KByte)
TOP 20
a) Bitten und Beschwerden an den Landtag von Sachsen-Anhalt - Die Tätigkeit des Ausschusses für Petitionen im Jahr 2024; b) Erledigte Petitionen - Beraung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5650vbt.pdf (PDF, 794 KByte) d5651vbe.pdf (PDF, 269 KByte)
TOP 21
Opferrechte konsequent schützen - Kontaktaufnahme durch Tatverdächtige und Täter von Verbrechen verhindern - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5786dan.pdf (PDF, 110 KByte)
TOP 0
Schlussbemerkungen
- Schlussbemerkungen
Schlussbemerkungen am Ende der 93. Landtagssitzung

to093.pdf (PDF, 515 KByte) 8WP_zp042sp_20250814.pdf (PDF, 125 KByte)

TOP 0
Eröffnung
- Eröffnung
Eröffnung der 94. Landtagssitzung
TOP 4
Den Weltfriedenstag ernst nehmen: Junge Menschen sollen für den Frieden leben - nicht für den Krieg! - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5815dan.pdf (PDF, 425 KByte)
TOP 5
Entwurf eines Ausführungsgesetzes zur Umsetzung der Teile 1 und 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze im Land Sachsen-Anhalt - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5712lge.pdf (PDF, 390 KByte)
TOP 6
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Landesentwicklungsgesetzes Sachsen-Anhalt - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5799lge.pdf (PDF, 461 KByte)
TOP 7
a) Intel-Fläche erwerben und im Einvernehmen mit der Stadt Magdeburg entwickeln und vermarkten; b) Konsequenzen aus der Absage der Intel-Ansiedlung in Magdeburg - Koordinierte Flächenentwicklung sicherstellen - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5807gan.pdf (PDF, 435 KByte) d5814dan.pdf (PDF, 112 KByte)
TOP 8
Zweiter Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Transparenz und Reformwillen stärken" - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5673vbt.pdf (PDF, 903 KByte)
TOP 9
Vom Klimaabkommen von Paris zurücktreten, europäischen Green Deal kündigen, Bundes-Klimaschutzgesetz aussetzen - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5480aan.pdf (PDF, 441 KByte)
TOP 22
Bericht über den Stand der Beratung zum Antrag "Schulsozialarbeit in Sachsen-Anhalt erhalten und ausbauen - Regelung zur Umsetzung des § 13a SGB VIII" - Drs. 8/3181 - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5787dbv.pdf (PDF, 93 KByte)
TOP 23
Starke Regionen für ein starkes Europa - Kohäsionspolitik erhalten und Zukunftschancen für Sachsen-Anhalt sichern - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5808gan.pdf (PDF, 116 KByte)
TOP 24
Großbatteriespeicher gezielt ansiedeln - Wildwuchs vermeiden! - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5809gan.pdf (PDF, 140 KByte)
TOP 0
Schlussbemerkungen
- Schlussbemerkungen
Schlussbemerkungen am Ende der 94. Landtagssitzung

to094.pdf (PDF, 515 KByte) 8WP_zp042sp_20250814.pdf (PDF, 125 KByte)

42. Sitzungsperiode

Eröffnung

Eröffnung

Mitglieder der Landesregierung - Vereidigung

Befragung der Landesregierung nach § 45a GO.LT - Beratung

Kinder sind die Zukunft. Kita-Schließungen verhindern! - Aktuelle Debatte

a) Die Elbe als Wirtschaftsfaktor: Tourismus, Häfen, Schifffahrt, Natur- und Klimaschutz - Aussprache zur Großen Anfrage; b) Lebendige Elbe für Natur und Mensch - Beratung

Entwurf eines fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Land Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung

Entwurf eines Gesetzes über die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz (KSDW-G LSA) - Zweite Beratung

Entwurf eines Gesetzes zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag - Zweite Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Ehrenamtes (Ehrenamtsgesetz) - Erste Beratung

Entwurf eines Gesetzes zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik - Erste Beratung

Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag zur Änderung des Vertrages des Landes Sachsen-Anhalt mit der Jüdischen Gemeinschaft zu baulich-technischen Siche-rungsmaßnahmen, deren Wartung und zu Wachpersonal - Erste Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt - Erste Beratung

Schulgeldfreiheit jetzt, statt Prüfaufträge von gestern! - Zweite Beratung

Kleine Waffenscheine sind überflüssig - SRS-Waffen müssen erlaubnisfrei bleiben - Keine Verschärfung des Waffenrechts - Zweite Beratung

a) Bitten und Beschwerden an den Landtag von Sachsen-Anhalt - Die Tätigkeit des Ausschusses für Petitionen im Jahr 2024; b) Erledigte Petitionen - Beraung

Opferrechte konsequent schützen - Kontaktaufnahme durch Tatverdächtige und Täter von Verbrechen verhindern - Beratung

Schlussbemerkungen

Schlussbemerkungen

Eröffnung

Eröffnung

Den Weltfriedenstag ernst nehmen: Junge Menschen sollen für den Frieden leben - nicht für den Krieg! - Beratung

Entwurf eines Ausführungsgesetzes zur Umsetzung der Teile 1 und 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze im Land Sachsen-Anhalt - Erste Beratung

Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Landesentwicklungsgesetzes Sachsen-Anhalt - Erste Beratung

a) Intel-Fläche erwerben und im Einvernehmen mit der Stadt Magdeburg entwickeln und vermarkten; b) Konsequenzen aus der Absage der Intel-Ansiedlung in Magdeburg - Koordinierte Flächenentwicklung sicherstellen - Beratung

Zweiter Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Transparenz und Reformwillen stärken" - Beratung

Vom Klimaabkommen von Paris zurücktreten, europäischen Green Deal kündigen, Bundes-Klimaschutzgesetz aussetzen - Beratung

Bericht über den Stand der Beratung zum Antrag "Schulsozialarbeit in Sachsen-Anhalt erhalten und ausbauen - Regelung zur Umsetzung des § 13a SGB VIII" - Drs. 8/3181 - Beratung

Starke Regionen für ein starkes Europa - Kohäsionspolitik erhalten und Zukunftschancen für Sachsen-Anhalt sichern - Beratung

Großbatteriespeicher gezielt ansiedeln - Wildwuchs vermeiden! - Beratung

Schlussbemerkungen

Schlussbemerkungen