Landtag Sachsen-Anhalt: 47. Sitzungsperiode

Sitzungsverlauf

TOP 0
Eröffnung
- Eröffnung
Eröffnung der 105. Landtagssitzung
TOP 1
Wahl des Ministerpräsidenten
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6530ran.pdf (PDF, 413 KByte) d6525vun.pdf (PDF, 125 KByte)
TOP 2
Vereidigung des Ministerpräsidenten
TOP 3
Vorstellung der Mitglieder der Landesregierung
TOP 4
Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung
TOP 6
Frühkindliche Bildung ernst nehmen - offene Kindergarten-Konzepte in Sachsen-Anhalt beenden! - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6497aan.pdf (PDF, 124 KByte)
TOP 7
Zwangsräumungen verhindern, Strom- und Heizsperren verbieten, soziale Kälte stoppen! - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6509dan.pdf (PDF, 133 KByte)
TOP 8
Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6352rge.pdf (PDF, 271 KByte) d6491vbe.pdf (PDF, 178 KByte)
TOP 9
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Landesjagdgesetzes für Sachsen-Anhalt - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6510lge.pdf (PDF, 546 KByte)
TOP 10
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung direkter demokratischer Teilhabe und zur Etablierung von Bürgerräten - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6502gge.pdf (PDF, 162 KByte)
TOP 11
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Straßengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5888lge.pdf (PDF, 599 KByte) d6453vbe.pdf (PDF, 601 KByte)
TOP 16
Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Justizvollzugsrechts in Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5477lge.pdf (PDF, 1,09 MByte) d6520vbe.pdf (PDF, 378 KByte)
TOP 17
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6333vge.pdf (PDF, 131 KByte)
TOP 18
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6492lge.pdf (PDF, 927 KByte)
TOP 19
Entwurf eines Gesetzes zur Übertragung von Zuständigkeiten im Bereich der Fischerei - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6493lge.pdf (PDF, 189 KByte)
TOP 20
Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag zur Änderung des Vertrages des Landes Sachsen-Anhalt mit der Jüdischen Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6500lge.pdf (PDF, 198 KByte)
TOP 21
Graduiertenförderung zukunftsfähig gestalten - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d3998dan.pdf (PDF, 194 KByte) d6472vbe.pdf (PDF, 431 KByte)
TOP 22
Gedenkstättenfahrten verbindlich machen - Erinnerungskultur als demokratische Bildungsaufgabe stärken - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5547dan.pdf (PDF, 170 KByte) d6479vbe.pdf (PDF, 133 KByte)
TOP 23
Unterstützung der "Autobahn-Feuerwehren" und weiterer besonders belasteter Ortswehren - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d4795aan.pdf (PDF, 433 KByte) d6480vbe.pdf (PDF, 540 KByte)
TOP 24
Einführung eines verbindlichen Einladungs- und Meldewesens zur Steigerung der Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen für Kinder - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5315aan.pdf (PDF, 447 KByte) d6481vbe.pdf (PDF, 125 KByte)
TOP 25
Steuerlast von Rentnerinnen und Rentnern nehmen - Renten unter 1.800 Euro von der Steuerpflicht freistellen! - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5013dan.pdf (PDF, 149 KByte) d6505vbe.pdf (PDF, 111 KByte)
TOP 26
Erledigte Petitionen - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6385vbe.pdf (PDF, 234 KByte)
TOP 27
Überweisung einer Petition an die Landesregierung - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6406vbe.pdf (PDF, 119 KByte)
TOP 28
Bericht über den Stand der Beratung zum Antrag „Flughafen Leipzig-Halle: Abflug statt Absturz!“ - Drs. 8/4461 - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d4461gan.pdf (PDF, 195 KByte) d6471gbv.pdf (PDF, 439 KByte)
TOP 0
Schlussbemerkungen
Schlussbemerkungen am Ende der 105. Landtagssitzung

8WP_to047sp.pdf (PDF, 516 KByte) 8WP_zp047sp_20260122.pdf (PDF, 149 KByte)

TOP 0
Eröffnung
- Eröffnung
Eröffnung der 106. Landtagssitzung
TOP 5
Befragung der Landesregierung gemäß § 45a GO.LT - Beratung
TOP 12
Schulze greift Sozialstaat an - Kein Zwangsdienst für die sozial Schwächsten! - Aktuelle Debatte
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6532dad.pdf (PDF, 436 KByte)
TOP 13
Konsequenzen aus dem Brandanschlag auf die Stromversorgung in Berlin ziehen: Linksextremismus nicht verharmlosen, die Resilienz der kritischen Infrastruktur stärken, Sicherheitsbehörden personell und technisch aufrüsten. - Aktuelle Debatte
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6533cad.pdf (PDF, 438 KByte)
TOP 14
Eine wirtschaftliche Schwächephase bekämpft man nicht mit höheren Steuern - Aktuelle Debatte
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6534fad.pdf (PDF, 122 KByte)
TOP 15
Habecks Heizungsgesetz und das leere Wahlversprechen der CDU - Aktuelle Debatte
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6535aad.pdf (PDF, 136 KByte)
TOP 29
Linksextremer Gewalt entgegentreten - "Antifa"-Strukturen zerschlagen - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6494aan.pdf (PDF, 136 KByte)
TOP 30
Rückkehr zur spezialisierten Pflegeausbildung in Sachsen-Anhalt - Abschaffung der generalistischen Pflegeausbildung - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6495aan.pdf (PDF, 131 KByte)
TOP 31
Abschaffung der CO2-Bepreisung statt weiterer Erhöhungen - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6496aan.pdf (PDF, 139 KByte)
TOP 32
Kommunale Wärmeplanung: Kostenklarheit statt Planungslücken zur Risikominimierung - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6499aan.pdf (PDF, 158 KByte)
TOP 33
Lebensmittelindustrie in die Pflicht nehmen: Weniger Zucker in Kinderlebensmitteln und Getränken - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6501gan.pdf (PDF, 431 KByte)
TOP 34
Kommunikation des Landes auf verantwortungsvollen Social-Media-Plattformen - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6503gan.pdf (PDF, 439 KByte)
TOP 35
Wahl von Ersatzpersonen als stellvertretend stimmberechtigte Mitglieder des Landesjugendhilfeausschusses (LJHA) der 8. Amtsperiode durch den Landtag - Wahl
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6504lwv.pdf (PDF, 199 KByte)
TOP 36
Multiprofessionelle Teams stärken - gebündelte Unterstützungsstrukturen in Schulen prüfen, weiterentwickeln und umsetzen - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6506dan.pdf (PDF, 148 KByte)
TOP 37
a) Abschiebestopp in den Iran; b) Sofortiger Abschiebestopp von Menschen in den Iran - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6507gan.pdf (PDF, 117 KByte) d6511dan.pdf (PDF, 430 KByte)
TOP 38
Gemeinsam statt Einsam: Runden Tisch und Strategie für sozialen Zusammenhalt initiieren - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6508dan.pdf (PDF, 558 KByte)
TOP 0
Schlussbemerkungen
- Schlussbemerkungen
Schlussbemerkungen am Ende der 106. Landtagssitzung

8WP_to047sp.pdf (PDF, 516 KByte) 8WP_zp047sp_20260122.pdf (PDF, 149 KByte)

47. Sitzungsperiode

Eröffnung

Eröffnung

Wahl des Ministerpräsidenten

Vereidigung des Ministerpräsidenten

Vorstellung der Mitglieder der Landesregierung

Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung

Frühkindliche Bildung ernst nehmen - offene Kindergarten-Konzepte in Sachsen-Anhalt beenden! - Beratung

Zwangsräumungen verhindern, Strom- und Heizsperren verbieten, soziale Kälte stoppen! - Beratung

Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes - Zweite Beratung

Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Landesjagdgesetzes für Sachsen-Anhalt - Erste Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung direkter demokratischer Teilhabe und zur Etablierung von Bürgerräten - Erste Beratung

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Straßengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Justizvollzugsrechts in Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes - Erste Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Übertragung von Zuständigkeiten im Bereich der Fischerei - Erste Beratung

Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag zur Änderung des Vertrages des Landes Sachsen-Anhalt mit der Jüdischen Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt - Erste Beratung

Graduiertenförderung zukunftsfähig gestalten - Zweite Beratung

Gedenkstättenfahrten verbindlich machen - Erinnerungskultur als demokratische Bildungsaufgabe stärken - Zweite Beratung

Unterstützung der "Autobahn-Feuerwehren" und weiterer besonders belasteter Ortswehren - Zweite Beratung

Einführung eines verbindlichen Einladungs- und Meldewesens zur Steigerung der Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen für Kinder - Zweite Beratung

Steuerlast von Rentnerinnen und Rentnern nehmen - Renten unter 1.800 Euro von der Steuerpflicht freistellen! - Zweite Beratung

Erledigte Petitionen - Beratung

Überweisung einer Petition an die Landesregierung - Beratung

Bericht über den Stand der Beratung zum Antrag „Flughafen Leipzig-Halle: Abflug statt Absturz!“ - Drs. 8/4461 - Beratung

Schlussbemerkungen

Eröffnung

Eröffnung

Befragung der Landesregierung gemäß § 45a GO.LT - Beratung

Schulze greift Sozialstaat an - Kein Zwangsdienst für die sozial Schwächsten! - Aktuelle Debatte

Konsequenzen aus dem Brandanschlag auf die Stromversorgung in Berlin ziehen: Linksextremismus nicht verharmlosen, die Resilienz der kritischen Infrastruktur stärken, Sicherheitsbehörden personell und technisch aufrüsten. - Aktuelle Debatte

Eine wirtschaftliche Schwächephase bekämpft man nicht mit höheren Steuern - Aktuelle Debatte

Habecks Heizungsgesetz und das leere Wahlversprechen der CDU - Aktuelle Debatte

Linksextremer Gewalt entgegentreten - "Antifa"-Strukturen zerschlagen - Beratung

Rückkehr zur spezialisierten Pflegeausbildung in Sachsen-Anhalt - Abschaffung der generalistischen Pflegeausbildung - Beratung

Abschaffung der CO2-Bepreisung statt weiterer Erhöhungen - Beratung

Kommunale Wärmeplanung: Kostenklarheit statt Planungslücken zur Risikominimierung - Beratung

Lebensmittelindustrie in die Pflicht nehmen: Weniger Zucker in Kinderlebensmitteln und Getränken - Beratung

Kommunikation des Landes auf verantwortungsvollen Social-Media-Plattformen - Beratung

Wahl von Ersatzpersonen als stellvertretend stimmberechtigte Mitglieder des Landesjugendhilfeausschusses (LJHA) der 8. Amtsperiode durch den Landtag - Wahl

Multiprofessionelle Teams stärken - gebündelte Unterstützungsstrukturen in Schulen prüfen, weiterentwickeln und umsetzen - Beratung

a) Abschiebestopp in den Iran; b) Sofortiger Abschiebestopp von Menschen in den Iran - Beratung

Gemeinsam statt Einsam: Runden Tisch und Strategie für sozialen Zusammenhalt initiieren - Beratung

Schlussbemerkungen

Schlussbemerkungen