Landtag Sachsen-Anhalt: 44. Sitzungsperiode

Sitzungsverlauf

TOP 0
Eröffnung
- Eröffnung
Eröffnung der 98. Landtagssitzung
TOP 1
Befragung der Landesregierung nach § 45a GO.LT - Beratung
TOP 2
a) Herbst der sozialen Grausamkeiten stoppen! - Aktuelle Debatte; b) Sozialkahlschlag stoppen! Streichung des Pflegegrades 1 verhindern - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6035dad.pdf (PDF, 123 KByte) d6013dan.pdf (PDF, 120 KByte)
TOP 3
Weg mit den Belastungen: Autozulieferer nicht gegen die Wand fahren lassen! - Aktuelle Debatte
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6036fad.pdf (PDF, 88 KByte)
TOP 4
Zukunft der Harzer Schmalspurbahnen sichern - Kulturerbe erhalten, Mobilität gestalten - Aktuelle Debatte
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6037cad.pdf (PDF, 131 KByte)
TOP 5
Energiewende bezahlbar gestalten und konsequent umsetzen - Aktuelle Debatte
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6038sad.pdf (PDF, 425 KByte)
TOP 9
Situation und Perspektiven des Mittelstandes in Sachsen-Anhalt - Aussprache zur Großen Anfrage
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5681aga.pdf (PDF, 175 KByte) d5985lag.pdf (PDF, 2,16 MByte) d6022vun.pdf (PDF, 108 KByte)
TOP 10
Entwurf eines Neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6028rge.pdf (PDF, 197 KByte)
TOP 11
Entwurf eines Gesetzes zum Reformstaatsvertrag - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5474lge.pdf (PDF, 718 KByte) d5949vbe.pdf (PDF, 428 KByte) d6034dae.pdf (PDF, 431 KByte) d6029dea.pdf (PDF, 159 KByte)
TOP 12
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Spielbankgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5431lge.pdf (PDF, 165 KByte) d5987vbe.pdf (PDF, 165 KByte)
TOP 13
Entwurf eines Gesetzes zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5796lge.pdf (PDF, 208 KByte) d5996vbe.pdf (PDF, 175 KByte)
TOP 14
Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag zur Änderung des Vertrages des Landes Sachsen-Anhalt mit der Jüdischen Gemeinschaft zu baulich-technischen Sicherungsmaßnahmen, deren Wartung und zu Wachpersonal - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5797lge.pdf (PDF, 471 KByte) d6014vbe.pdf (PDF, 174 KByte)
TOP 0
Schlussbemerkungen
- Schlussbemerkungen
Schlussbemerkungen am Ende der 98. Landtagssitzung

8WP_to044sp.pdf (PDF, 508 KByte) 8WP_zp044sp_20251002.pdf (PDF, 442 KByte)

TOP 0
Eröffnung
- Eröffnung
Eröffnung der 99. Landtagssitzung
TOP 6
Sondervermögen nutzen: Offensive für Schulbau und Schulsanierung in Sachsen-Anhalt starten - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5986gan.pdf (PDF, 125 KByte)
TOP 7
Wissen statt Meinung, Toleranz statt Bevormundung: Politische Beeinflussung an Schulen bekämpfen! Gewidmet Charlie Kirk (gest. 10.09.2025) - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6015aan.pdf (PDF, 199 KByte)
TOP 8
Lernmittelfreiheit wieder herstellen! - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5984dan.pdf (PDF, 128 KByte)
TOP 15
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Kunst und Kultur im Land Sachsen-Anhalt (Kulturfördergesetz des Landes Sachsen-Anhalt - KulturFöG LSA) - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5883lge.pdf (PDF, 448 KByte) d6030aed.pdf (PDF, 440 KByte)
TOP 16
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6001lge.pdf (PDF, 837 KByte)
TOP 17
Aktionsplan Waldrettung - den Wald wieder zum Klimaschützer machen - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d4690dan.pdf (PDF, 513 KByte) d6023vbe.pdf (PDF, 448 KByte)
TOP 18
Gemeinsam die gesundheitliche Versorgung sichern. Gesundheitskonferenzen im Land fördern und ausbauen. - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5893gan.pdf (PDF, 127 KByte)
TOP 19
Wohnarmut verhindern - Mietpreissteigerungen entgegenwirken - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6009dan.pdf (PDF, 441 KByte)
TOP 20
Kindermedizinische Versorgung in den Leistungsgruppen erhalten und sichern - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6010dan.pdf (PDF, 133 KByte)
TOP 21
Innovationsstrategie umsetzen - gezielte Förderung statt Gießkannenprinzip - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6011dan.pdf (PDF, 161 KByte)
TOP 22
Aus dem Erfolg der Frauenfußball-EM Konsequenzen ziehen - den Frauen- und Mädchensport besser fördern! - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6012dan.pdf (PDF, 112 KByte)
TOP 23
Erziehung statt Bußgeldfallen - Verkehrssicherheit vor Sanktion - passive Radar-warn-Apps und Radarwarnsysteme legalisieren - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6016aan.pdf (PDF, 96 KByte)
TOP 24
Verbandsklage einschränken - Genehmigungsprozesse straffen - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6017aan.pdf (PDF, 120 KByte)
TOP 25
Zurück an die Spitze - Elberadweg gezielt entwickeln, Qualität sichern und Vernetzung stärken! - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6018gan.pdf (PDF, 137 KByte)
TOP 26
Bundesratsinitiative für Digitalabgabe und zur Stärkung der Medienvielfalt unterstützen - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6019gan.pdf (PDF, 193 KByte)
TOP 27
Unzumutbare Verfahrensdauer bei der Feststellung des Grades der Behinderung beenden - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6027lan.pdf (PDF, 119 KByte)
TOP 28
Behandlung im vereinfachten Verfahren gemäß § 38 Abs. 3 GO.LT (Konsensliste) - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d6033vko.pdf (PDF, 189 KByte) d3871gan.pdf (PDF, 433 KByte) d5994vbe.pdf (PDF, 125 KByte) d4891aan.pdf (PDF, 429 KByte) d5995vbe.pdf (PDF, 117 KByte)
TOP 0
Schlussbemerkungen
- Schlussbemerkungen
Schlussbemerkungen am Ende der 99. Landtagssitzung

8WP_to044sp.pdf (PDF, 508 KByte) 8WP_zp044sp_20251002.pdf (PDF, 442 KByte)

44. Sitzungsperiode

Eröffnung

Eröffnung

Befragung der Landesregierung nach § 45a GO.LT - Beratung

a) Herbst der sozialen Grausamkeiten stoppen! - Aktuelle Debatte; b) Sozialkahlschlag stoppen! Streichung des Pflegegrades 1 verhindern - Beratung

Weg mit den Belastungen: Autozulieferer nicht gegen die Wand fahren lassen! - Aktuelle Debatte

Zukunft der Harzer Schmalspurbahnen sichern - Kulturerbe erhalten, Mobilität gestalten - Aktuelle Debatte

Energiewende bezahlbar gestalten und konsequent umsetzen - Aktuelle Debatte

Situation und Perspektiven des Mittelstandes in Sachsen-Anhalt - Aussprache zur Großen Anfrage

Entwurf eines Neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Erste Beratung

Entwurf eines Gesetzes zum Reformstaatsvertrag - Zweite Beratung

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Spielbankgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung

Entwurf eines Gesetzes zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik - Zweite Beratung

Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag zur Änderung des Vertrages des Landes Sachsen-Anhalt mit der Jüdischen Gemeinschaft zu baulich-technischen Sicherungsmaßnahmen, deren Wartung und zu Wachpersonal - Zweite Beratung

Schlussbemerkungen

Schlussbemerkungen

Eröffnung

Eröffnung

Sondervermögen nutzen: Offensive für Schulbau und Schulsanierung in Sachsen-Anhalt starten - Beratung

Wissen statt Meinung, Toleranz statt Bevormundung: Politische Beeinflussung an Schulen bekämpfen! Gewidmet Charlie Kirk (gest. 10.09.2025) - Beratung

Lernmittelfreiheit wieder herstellen! - Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Kunst und Kultur im Land Sachsen-Anhalt (Kulturfördergesetz des Landes Sachsen-Anhalt - KulturFöG LSA) - Erste Beratung

Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften - Erste Beratung

Aktionsplan Waldrettung - den Wald wieder zum Klimaschützer machen - Zweite Beratung

Gemeinsam die gesundheitliche Versorgung sichern. Gesundheitskonferenzen im Land fördern und ausbauen. - Beratung

Wohnarmut verhindern - Mietpreissteigerungen entgegenwirken - Beratung

Kindermedizinische Versorgung in den Leistungsgruppen erhalten und sichern - Beratung

Innovationsstrategie umsetzen - gezielte Förderung statt Gießkannenprinzip - Beratung

Aus dem Erfolg der Frauenfußball-EM Konsequenzen ziehen - den Frauen- und Mädchensport besser fördern! - Beratung

Erziehung statt Bußgeldfallen - Verkehrssicherheit vor Sanktion - passive Radar-warn-Apps und Radarwarnsysteme legalisieren - Beratung

Verbandsklage einschränken - Genehmigungsprozesse straffen - Beratung

Zurück an die Spitze - Elberadweg gezielt entwickeln, Qualität sichern und Vernetzung stärken! - Beratung

Bundesratsinitiative für Digitalabgabe und zur Stärkung der Medienvielfalt unterstützen - Beratung

Unzumutbare Verfahrensdauer bei der Feststellung des Grades der Behinderung beenden - Beratung

Behandlung im vereinfachten Verfahren gemäß § 38 Abs. 3 GO.LT (Konsensliste) - Beratung

Schlussbemerkungen

Schlussbemerkungen