Die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage zum Thema „Armut von Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt“ war Grundlage einer Debatte im Landtage. Parallel dazu wurde ein Antrag der Fraktion DIE LINKE behandelt.
DIE LINKE forderte im Dezember 2020 ein deutliches Bekenntnis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, die AfD-Fraktion wollte die Beitragserhöhung verhindern. Beide Anträge wurden im Ausschuss beraten und nun für erledigt erklärt.
Der Gesetzentwurf zum neuen MDR-Staatsvertrag ist Thema einer öffentlichen Anhörung im Medienausschuss des Landtags gewesen. Die Experten hatten noch einige Anmerkungen zum neuen Staatsvertrag. Welche konkret, lesen Sie hier.
Nach der Sitzung ist vor der Sitzung: Am 11. und 12. März 2021 kommen die Abgeordneten wieder planmäßig zur nächsten Sitzung des Landtags in Magdeburg zusammen. Auf der Agenda stehen erneut gut dreißig Tagesordnungspunkte.
Mit welchen Maßnahmen und Öffnungsstrategien muss Sachsen-Anhalt in den nächsten Wochen rechnen? Dieser Frage stellte sich Ministerpräsident Reiner Haseloff. Die Fraktion DIE LINKE forderte derweil erneut die Einberufung eines Pandemierats.