Anlässlich des Endes des Zweiten Weltkriegs im Mai 1945 lädt der Landtag von Sachsen-Anhalt 76 Jahre später zu einer digitalen Gedenkveranstaltung ein. Neben Landtagspräsidentin Brakebusch spricht die Historikerin Prof. Dr. Silke Satjukow.

Im April-Plenum wurden sechs Parlamentarische Untersuchungsausschüsse und eine Enquete-Kommission des Landtags von Sachsen-Anhalt nach zum Teil mehrjähriger Arbeit zu einem Ende gebracht und die Ergebnisse der Untersuchungen vorgstellt.

Hinter den Kulissen laufen die Vorbereitungen zur Landtagswahl am 6. Juni 2021 bereits auf Hochtouren. Damit die Wahlen reibungslos ablaufen können, braucht es jede Menge engagierter Wahlhelfer*innen. Besonders junge Menschen werden gesucht.

Die Bekämpfung der Pandemie steht und fällt mit der Impfung der Bevölkerung gegen Corona. Die Koalition und die Fraktion DIE LINKE brachten daher Anträge ein, um die Immunisierung mit allen verfügbaren Impfstoffen voranzutreiben.

Seit 2015 hat der Landtag von Sachsen-Anhalt ein Lobbyregister. Die bisherigen Regelungen müssten jedoch in einigen Bereichen konkretisiert werden, um noch mehr Transparenz zu schaffen, forderte die Fraktion DIE LINKE in einem Antrag.

Die AfD wollte als einzige Fraktion mit ihrem zeitlich überholten Antrag erreichen, dass die Landesregierung die Corona‐Testpflicht an den Schulen sofort außer Kraft setzt und zum Normalbetrieb zurückgekehrt wird. Dies wurde abgelehnt.

Am Ende dieser von der Fraktion DIE LINKE initiierten Debatte waren sich viele Abgeordnete einig: Das Gesundheitssystem muss reformiert werden, besonders die Situation für Ärzte und Pflegekräfte sollte verbessert werden.

Wie kann Sachsen‐Anhalt verlässlich aus der Krise geführt und die Pandemiebekämpfung wirksam, solidarisch und gerecht organisiert werden kann? Dieser Frage gingen die Fraktionen in einer von den Grünen beantragten Aktuellen Debatte auf den Grund.

Mit der Mehrheit der Abgeordneten von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Landtag den neuen MDR-Staatsvertrag beschlossen. Parallel dazu stimmten die Abgeordneten auch einem Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen zu.

Die Bilanz der einzelnen Fraktionen zur Arbeit der Kenia-Koalition von 2016 bis 2021 fällt erwartungsgemäß sehr unterschiedlich aus. Hintergrund der Diskussion im Landtag war eine von der AfD-Fraktion beantragte Aktuelle Debatte.