Der Landtag erinnert an den kürzlich verschiedenen Karl-Hermann Steinberg. Er machte sich als Landesbevollmächtigter der Bundesregierung für den Verwaltungsaufbau im neugegründeten Land Sachsen-Anhalt verdient.
Das Halle-Forum der Gedenkstätte „Roter Ochse“ Halle (Saale) widmet sich in diesem Jahr dem Thema „Zersetzung. Psychologie im Auftrag der Staatssicherheit.“ Neben anderen sprach Landtagsvizepräsidentin Anne-Marie Keding ein Grußwort.
Der Ältestenrat hat in seiner Sitzung Anfang Oktober den Terminplan der Sitzungen des Plenums sowie des Ältestenrats für 2022 festgelegt. Plangemäß soll das Plenum an 22 Tagen des Jahres zu den Landtagssitzungen zusammentreten.
Was in den Spätsommermonaten im Landtag von Sachsen-Anhalt geschah, lassen wir in der dritten Ausgabe des Landtagsmagazins ZwischenRuf für das Jahr 2021 noch einmal Revue pasieren. Das Regionalfenster führte nach Zahna-Elster.
Die AfD-Fraktion beantragte eine Aktuelle Debatte über den „Datenskandal am Universitätsklinikum Magdeburg“. Dabei sollten Strategien der Landesregierung und der Umgang mit den Entwicklungen erörtert werden, so die AfD.
Die Fraktion DIE LINKE hatte eine Aktuelle Debatte beantragt, um über die Ursachen und Auswirkungen der aktuellen Preisentwicklung bei Erdgas zu diskutieren. Letztere seien bereits im Land Sachsen-Anhalt zu erkennen.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich im Landtag mit einem Antrag für eine bessere Willkommenskultur ein. Diese sei nötig, um dem wachsenen Fachkräftemangel im Land zu begegnen. Der Antrag wird in den Ausschüssen weiterberaten.
„Reparieren statt Wegwerfen“, befindet die Fraktion DIE LINKE und fordert in einem Antrag, ähnlich wie in Thüringen, einen „Reparaturbonus“ in Sachsen-Anhalt einzuführen. Das Thema sei bereits auf der Agenda, meinte Umweltminister Willingmann.
Die AfD-Fraktion plädierte in ihrem Antrag für ein Verbot der 2-G-Regel in Sachsen-Anhalt. Diese würde ihrer Meinung nach die Spaltung der Gesellschaft unterstützen. Nach einer hitzigen Debatte lehnte die Mehrheit der Abgeordneten den Antrag ab.
Fünfzehn Millionen Euro soll die Martin-Luther-Universität einsparen, „Kahlschlagkonzept“ nennen das die betroffenen Studierenden und Lehrenden. Mit einer Petition wollen sie erreichen, die Universität auskömmlich zu finanzieren.
