Wird es künftig einen digitalen Schülerausweis für Kinder und Jugendliche in Sachsen-Anhalt geben? Dieses Vorhaben sehen Anträge der Fraktionen AfD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor. Der Landtag besprach sie am Donnerstag, 12. Juni 2025, im Plenum.
Digitale Schülerausweise waren Thema im Plenum.
AfD: Digitaler Ausweis, der Alternative offenhält
Der Antrag der AfD fordert die Landesregierung auf, „die Einführung eines digitalen Schülerausweises für alle Schüler im Land zu prüfen und umzusetzen“. Für die AfD-Fraktion sprach Christian Mertens. Er sehe den Vorteil darin, dass Schüler ihr Handy dabeihaben, auch wenn sie ihren Papierausweis möglicherweise vergessen haben. Da in Magdeburg ein digitales Schülerticket geplant sei, wäre ein digitaler Schülerausweis nur folgerichtig. Dieser solle aber nicht den bisherigen ersetzen, sondern ergänzen, sodass sich auch Schüler ohne Smartphone weiterhin ausweisen könnten. Den vorliegenden Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nannte Mertens „bis auf das ganze Inklusionsgerede“ inhaltlich „durchaus interessant zu besprechen.“
Grüne betonen Barrierefreiheit
Der Änderungsantrag der Grünen-Fraktion fordert von der Landesregierung die „Einführung eines inklusiven, barrierefreien und altersgerechten Schülerausweissystems für alle Kinder und Jugendlichen“. Für die Fraktion sprach Susan Sziborra-Seidlitz. Wie auch Mertens stellte sie einige grundlegende Vorteile von Schülerausweisen heraus, etwa Eintritts-Rabatte. Allerdings sei es in den aktuellen Zeiten „absurd“, dass die Dokumente in den meisten Schulen noch in Papierform mit aufgeklebtem Passfoto ausgegeben würden und regelmäßig per Stempel verlängert werden müssten. Ein „modernes, digital nutzbares Schülerausweissystem“ wäre deshalb eine „smarte Entwicklung“.
Relevant sei dabei „nicht die App, sondern die Plattform“. Das System müsse allen Schülern gerecht werden und barrierefrei sein. An einem neuen digitalen System müssten auch Schüler ohne Smartphone teilnehmen können. „Neben einer digitalen Lösung muss auch eine hochwertige analoge und altersgerechte Alternative bestehen bleiben“, heißt es im Antragstext dazu. Hier, so Sziborra-Seidlitz, sei die Alternative kein Papierausweis, sondern beispielsweise eine Chipkarte. Man wolle einen Ausweis, der nicht nur als Nachweis und Rabattmöglichkeit diene, sondern ein System, das weitere Möglichkeiten biete. Beispielsweise könne ein neuer Ausweis auch als Nahverkehrsticket fungieren und mit Geld aufgeladen werden, um etwas in der Schulcafeteria zu kaufen. Vergleichbare Möglichkeiten, die ein digitales Systems beinhalten könnte, nannte auch der Antrag der AfD.
Überweisung in die Ausschüsse
Die anderen Fraktionen verzichteten auf die vorgesehene Debatte. Beide Anträge wurden per Abstimmung federführend in den Bildungsausschuss überwiesen, mitberatend soll der Ausschuss für Infrastruktur und Digitales tätig werden. Zustimmung für die Überweisung gab es von allen Fraktionen außer der Fraktion die Linke, die sich enthielt.