Der Gesetzentwurf zum neuen MDR-Staatsvertrag ist Thema einer öffentlichen Anhörung im Medienausschuss des Landtags gewesen. Die Experten hatten noch einige Anmerkungen zum neuen Staatsvertrag. Welche konkret, lesen Sie hier.
Nach der Sitzung ist vor der Sitzung: Am 11. und 12. März 2021 kommen die Abgeordneten wieder planmäßig zur nächsten Sitzung des Landtags in Magdeburg zusammen. Auf der Agenda stehen erneut gut dreißig Tagesordnungspunkte.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt kommt am Donnerstag, 4. März 2021, zu seiner nächsten außerplanmäßigen Sitzung zusammen. 39 Abgeordnete haben die Einberufung verlangt. Bislang zumindest Thema: „Wege aus der Corona-Krise“.
Corona-Impfstoff, Wald-Sterben und der öffentlich-rechtliche Rundfunk – im Februar war wieder viel los im Landtag. Lesen Sie hier einen Rückblick in Einfacher Sprache, damit Politik für möglichst viele Menschen verständlich wird.
Der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung hatte sich im Januar 2021 darauf verständigt, das Thema „Geplante Fusion des Universitätsklinikums Magdeburg mit dem Städtischen Klinikum Magdeburg“ im Rahmen eines Fachgesprächs zu behandeln.
Im Oktober 2020 wandten sich 1962 Unterzeichnende einer Petition für die Einführung einer Bauvorlageberechtigung für Meister*innen des Maurer-, Betonbauer- und Zimmerer-Handwerks an den Landtag. Dieser wurde nun entsprochen.
Mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff zum weiteren Vorgehen des Landes Sachsen-Anhalt in der Corona-Pandemie ist der Landtag in seine Sondersitzung gestartet. Weitere Tagesordnungspunkte drehten sich um Corona-Aspekte.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt wird am Donnerstag, 18. Februar 2021, ab 10.30 Uhr, außerplanmäßig zu einer Sitzung zusammenkommen. Die Abgeordneten werden sich vornehmlich mit der aktuellen Corona-Situation beschäftigen.
Mit einem emotionalen Appell trägt Landtagspräsidentin Brakebusch den Aufruf gegen den Einsatz von Kindern in Konflikten und Kriegen weiter und fordert am „Red Hand Day“ (12. Februar) ein Ende dieser besonders grausamen Form des Kindesmissbrauchs.
Nahe am Ende der 7. Wahlperiode haben Landesregierung und Fraktionen allein in der Februar-Sitzungsperiode elf Gesetzentwurf ins Plenum eingebracht. Sie wurden zur weiteren Beratung zunächst in die Ausschüsse des Landtags überwiesen.
