Landtag Sachsen-Anhalt: 40. Sitzungsperiode

Sitzungsverlauf

TOP 0
Eröffnung
- Eröffnung
Eröffnung der 88. Landtagssitzung
TOP 1
Befragung der Landesregierung gemäß § 45a GO.LT - Beratung
TOP 2
Vorschlag zu Wahltag und Wahlzeit für die Wahl zum Landtag der neunten Wahl-periode gemäß § 54c der Geschäftsordnung des Landtages von Sachsen-Anhalt - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5500vvp.pdf (PDF, 431 KByte)
TOP 3
a) Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt - Chancen für Sachsen-Anhalt durch bundespolitischen Kurswechsel - Regierungserklärung; b) Erfolge in Gefahr - Feuer im Maschinenraum: Jetzt die Zukunft der Unter-nehmen in Sachsen-Anhalt sichern. - Aktuelle Debatte
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5476lre.pdf (PDF, 428 KByte) d5501fad.pdf (PDF, 430 KByte)
TOP 4
Erwartungen an die neue Bundesregierung: Quo vadis Sachsen-Anhalt, quo vadis Ostdeutschland? - Aktuelle Debatte
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5502dad.pdf (PDF, 437 KByte)
TOP 5
Folgen der neuen US-amerikanischen Zollpolitik für Sachsen-Anhalt - Aktuelle Debatte
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5503sad.pdf (PDF, 436 KByte)
TOP 11
Zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Sachsen-Anhalt seit 2009 - Aussprache zur Großen Anfrage
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d4747dga.pdf (PDF, 199 KByte) d5246dag.pdf (PDF, 6,46 MByte) d5355lun.pdf (PDF, 86 KByte)
TOP 12
Entwurf eines Gesetzes zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5139lge.pdf (PDF, 194 KByte) d5399vbe.pdf (PDF, 593 KByte)
TOP 13
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d4950lge.pdf (PDF, 237 KByte) d5451vbe.pdf (PDF, 128 KByte)
TOP 14
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d4631lge.pdf (PDF, 744 KByte) d5456vbe.pdf (PDF, 462 KByte)
TOP 15
Entwurf eines Gesetzes über die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz (KSDW-G LSA) - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5377lge.pdf (PDF, 1,64 MByte)
TOP 16
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Spielbankgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5431lge.pdf (PDF, 165 KByte)
TOP 17
Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5460gge.pdf (PDF, 448 KByte)
TOP 19
Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Justizvollzugsrechts in Sachsen-Anhalt - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5477lge.pdf (PDF, 1,09 MByte)
TOP 20
Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Aufnahmegesetzes (Asylnotstandsgesetz Sachsen-Anhalt) - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5479age.pdf (PDF, 114 KByte)
TOP 27
Neuwahl der Vertrauensleute und deren Stellvertreter für den bei dem Finanzgericht des Landes Sachsen-Anhalt eingerichteten Wahlausschuss - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5486ran.pdf (PDF, 435 KByte)
TOP 26
Klimaideologische Wasserstoffstrategie beenden, Steuergeldvergeudung stoppen! - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5482aan.pdf (PDF, 444 KByte)
TOP 0
Schlussbemerkungen
- Schlussbemerkungen
Schlussbemerkungen am Ende der 88. Sitzungsperiode

to088.pdf (PDF, 511 KByte) 8WP_zp040sp_20250509.pdf (PDF, 246 KByte)

TOP 0
Eröffnung
- Eröffnung
Eröffnung der 89. Landtagssitzung
TOP 6
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Sachsen-Anhalt (Landzahnarztgesetz Sachsen-Anhalt - LZAG LSA) - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5494rge.pdf (PDF, 227 KByte)
TOP 7
#deutschdenken - Ein neues Markenzeichen für Sachsen-Anhalt - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5478aan.pdf (PDF, 476 KByte)
TOP 8
a) Schulgeldfreiheit jetzt, statt Prüfaufträge von gestern! - Beratung; b) Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Ausbildung in der Podologie (Podologieausbildungsförderungsgesetz - PodAföG LSA) - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5485dan.pdf (PDF, 448 KByte) d5493rge.pdf (PDF, 459 KByte)
TOP 9
a) Entwurf eines Gesetzes zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag; b) Entwurf eines Gesetzes zum Reformstaatsvertrag - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5473lge.pdf (PDF, 693 KByte) d5474lge.pdf (PDF, 718 KByte)
TOP 10
Verkehrsbehörden sensibilisieren - neue Anforderungen im Straßenverkehrsrecht umsetzen - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5487gan.pdf (PDF, 114 KByte)
TOP 21
Einführung eines verbindlichen Einladungs- und Meldewesens zur Steigerung der Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen für Kinder - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5315aan.pdf (PDF, 446 KByte)
TOP 22
Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Studierende während der Pflichtpraktika - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5321dan.pdf (PDF, 565 KByte) d5351gae.pdf (PDF, 432 KByte) d5353raa.pdf (PDF, 117 KByte)
TOP 23
Tierschutz in der Nutztierhaltung durchsetzen - Schmerzen bei Tieren erfassen und ihre Ursachen beseitigen - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5387gan.pdf (PDF, 438 KByte)
TOP 24
Forschende kommt nach Sachsen-Anhalt! Ein Sonderprogramm Wissenschaftsfreiheit auflegen - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5388gan.pdf (PDF, 431 KByte)
TOP 25
Meinungsfreiheit ertragen - § 188 StGB streichen - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5481aan.pdf (PDF, 432 KByte)
TOP 28
Verfahren der Prüfung der Rechnung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt nach § 101 Landeshaushaltsordnung (LHO) - Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5488ran.pdf (PDF, 107 KByte)
TOP 18
Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG - Erste Beratung
Dieser TOP beinhaltet einen Anhang
d5475lge.pdf (PDF, 147 KByte)
TOP 0
Schlussbemerkungen
- Schlussbemerkungen
Schlussbemerkungen am Ende der 89. Landtagssitung

to089.pdf (PDF, 511 KByte) 8WP_zp040sp_20250509.pdf (PDF, 246 KByte)

40. Sitzungsperiode

Eröffnung

Eröffnung

Befragung der Landesregierung gemäß § 45a GO.LT - Beratung

Vorschlag zu Wahltag und Wahlzeit für die Wahl zum Landtag der neunten Wahl-periode gemäß § 54c der Geschäftsordnung des Landtages von Sachsen-Anhalt - Beratung

a) Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt - Chancen für Sachsen-Anhalt durch bundespolitischen Kurswechsel - Regierungserklärung; b) Erfolge in Gefahr - Feuer im Maschinenraum: Jetzt die Zukunft der Unter-nehmen in Sachsen-Anhalt sichern. - Aktuelle Debatte

Erwartungen an die neue Bundesregierung: Quo vadis Sachsen-Anhalt, quo vadis Ostdeutschland? - Aktuelle Debatte

Folgen der neuen US-amerikanischen Zollpolitik für Sachsen-Anhalt - Aktuelle Debatte

Zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Sachsen-Anhalt seit 2009 - Aussprache zur Großen Anfrage

Entwurf eines Gesetzes zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf - Zweite Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung

Entwurf eines Gesetzes über die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz (KSDW-G LSA) - Erste Beratung

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Spielbankgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Erste Beratung

Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes - Erste Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Justizvollzugsrechts in Sachsen-Anhalt - Erste Beratung

Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Aufnahmegesetzes (Asylnotstandsgesetz Sachsen-Anhalt) - Erste Beratung

Neuwahl der Vertrauensleute und deren Stellvertreter für den bei dem Finanzgericht des Landes Sachsen-Anhalt eingerichteten Wahlausschuss - Beratung

Klimaideologische Wasserstoffstrategie beenden, Steuergeldvergeudung stoppen! - Beratung

Schlussbemerkungen

Schlussbemerkungen

Eröffnung

Eröffnung

Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Sachsen-Anhalt (Landzahnarztgesetz Sachsen-Anhalt - LZAG LSA) - Erste Beratung

#deutschdenken - Ein neues Markenzeichen für Sachsen-Anhalt - Beratung

a) Schulgeldfreiheit jetzt, statt Prüfaufträge von gestern! - Beratung; b) Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Ausbildung in der Podologie (Podologieausbildungsförderungsgesetz - PodAföG LSA) - Erste Beratung

a) Entwurf eines Gesetzes zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag; b) Entwurf eines Gesetzes zum Reformstaatsvertrag - Erste Beratung

Verkehrsbehörden sensibilisieren - neue Anforderungen im Straßenverkehrsrecht umsetzen - Beratung

Einführung eines verbindlichen Einladungs- und Meldewesens zur Steigerung der Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen für Kinder - Beratung

Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Studierende während der Pflichtpraktika - Beratung

Tierschutz in der Nutztierhaltung durchsetzen - Schmerzen bei Tieren erfassen und ihre Ursachen beseitigen - Beratung

Forschende kommt nach Sachsen-Anhalt! Ein Sonderprogramm Wissenschaftsfreiheit auflegen - Beratung

Meinungsfreiheit ertragen - § 188 StGB streichen - Beratung

Verfahren der Prüfung der Rechnung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt nach § 101 Landeshaushaltsordnung (LHO) - Beratung

Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG - Erste Beratung

Schlussbemerkungen

Schlussbemerkungen