Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragte für das November-Plenum eine Aktuelle Debatte darüber, wie die bisherige Strategie für den Radverkehr in Sachsen-Anhalt zum Wohle der Radfahrenden geschärft werden könnte.

Der Landtag führte im November eine Aktuelle Debatte zum Thema „Corona-Wirtschaftshilfen – Härtefallprogramm für besonders betroffene Branchen und Betriebe“. Parallel wurde ein Antrag der Fraktion DIE LINKE beraten.

Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen werden immer radikaler und Polizei und Sicherheitsbehörden stehen vor großen Herausforderungen. Um darüber zu diskutieren, brachte die Fraktion DIE LINKE eine Aktuelle Debatte ein.

Am Volkstrauertag gedenken die Menschen der Toten von Krieg und Gewalt. Weil die Gedenkstunde im Landtag coronabedingt abgesagt werden musste, hielten Landtag und Volksbund eine stille Zeremonie auf dem Magdeburger Westfriedhof ab.

Um 86 Cent soll der Rundfunkbeitrag steigen, sodass die Programme und Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausfinanziert werden können. Zum Staatsvertrag der Länder führte der Medienausschuss eine Anhörung durch.