Aufgrund technischer Umbauarbeiten an der Internetseite des Landtags wird diese in den kommenden Tagen zum Teil nicht erreichbar sein. Welche Inhalte betroffen sind und wann die Einschränkungen beendet sind, lesen Sie hier.

Andreas Schachtschneider (CDU) aus Halle ist seit dem 11. Januar 2021 wieder Abgeordneter des Landtags von Sachsen-Anhalt. Der 59-Jährige übernimmt als Nachrücker den Sitz von Daniel Szarata, der sein Mandat Ende Dezember niedergelegt hatte.

Mit einer Petition wandten sich im Juni 2020 mehr als 1 000 Einreicher gegen die Änderung des § 64 Bauordnung des Landes (im Oktober 2020 beschlossen). Die Petenten wollten die sogenannte kleine Bauvorlageberechtigung verhindern.

Gabriele Brakebusch wendet sich mit herzlichen Grüßen zur Weihnachtszeit und zum Jahreswechsel an alle Menschen in Sachsen-Anhalt. In Zeiten der Pandemie ruft Sie zu Verständnis, gegenseitiger Hilfe und Mitgefühl auf.

Rundfunk-Beitrag, Corona-Hilfen, Schulen und vieles mehr – in den vergangenen Wochen war wieder jede Menge los im Landtag. Lesen Sie hier einen Rückblick in Einfacher Sprache, damit Politik für möglichst viele Menschen verständlich wird.

Im Rahmen der DRK-Landesversammlung wurde Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch zur Vizepräsidentin des DRK-Landesverbandes gewählt. Die Notärztin Ina Mungard übernimmt den Posten der Landesverbandsärztin.

Der Landtag hat auf Bestreben einer Volksinitiative und nach Beschluss eines Gesetzentwurfs der Koalition am 15. Dezember 2020 die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen. Dies tritt rückwirkend zum 1. Januar 2020 in Kraft.

Im Dezember-Plenum haben sich die Abgeordneten im Landtag mit fünf Gesetzentwürfen beschäftigt. Die Themen: Jagdgesetz, Erwachsenenbildung, KiFöG, Entschädigungsrecht und ein Vertrag mit der Jüdischen Gemeinschaft.