Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragte für das November-Plenum eine Aktuelle Debatte darüber, wie die bisherige Strategie für den Radverkehr in Sachsen-Anhalt zum Wohle der Radfahrenden geschärft werden könnte.
Der Landtag führte im November eine Aktuelle Debatte zum Thema „Corona-Wirtschaftshilfen – Härtefallprogramm für besonders betroffene Branchen und Betriebe“. Parallel wurde ein Antrag der Fraktion DIE LINKE beraten.
Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen werden immer radikaler und Polizei und Sicherheitsbehörden stehen vor großen Herausforderungen. Um darüber zu diskutieren, brachte die Fraktion DIE LINKE eine Aktuelle Debatte ein.
Am Volkstrauertag gedenken die Menschen der Toten von Krieg und Gewalt. Weil die Gedenkstunde im Landtag coronabedingt abgesagt werden musste, hielten Landtag und Volksbund eine stille Zeremonie auf dem Magdeburger Westfriedhof ab.
Um 86 Cent soll der Rundfunkbeitrag steigen, sodass die Programme und Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausfinanziert werden können. Zum Staatsvertrag der Länder führte der Medienausschuss eine Anhörung durch.
Kaum ist die letzte Sitzung des Landtags über die Bühne gebracht, steht auch schon die reguläre November-Sitzungsperiode ins Haus. Aktuelle Debatten, eine Regierungserklärung, Anträge, Gesetzentwürfe – alles, was das Herz begehrt.
Die dritte Ausgabe des Landtagsmagazins „ZwischenRuf“ steht im Zeichen von 30 Jahre Einheit und Neugründung des Landes Sachsen-Anhalt und seines Landtags. Auch Themen aus dem Oktoberplenum werden noch einmal beleuchtet.
Die Ausstellung der Stiftung Kunst- und Kulturgut im Landtag von Sachsen-Anhalt kann derzeit coronabedingt leider nicht besucht werden. So gibt zunächst ein kleiner Film einen Einblick in die Arbeit der Stiftung und zu dem im Landtag Gezeigten.
Der 9. November ist in Deutschland zugleich mit großer Freude und großer Trauer besetzt. 1918 wurde die Republik ausgerufen, 1989 fiel die Berliner Mauer. Untrennbar ist der Tag auch mit der Reichspogromnacht 1938 verbunden.
Mit einer Regierungserklärung zum Stand der SARS-CoV2-Pandemie und die zu ihrer Bekämpfung notwendigen Maßnahmen wandte sich Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff an die Abgeordneten. Parallel wurden drei Anträge zur Bewältigung der Krise beraten.
Regierungserklärung, Aktuelle Debatte, zwei Anträge – die 113. Landtagssitzung der 7. Wahlperiode steht ganz im Zeichen der Corona-Krise. Beginn ist um 15 Uhr, wie immer können Sie über unseren barrierefreien Livestream dabei sein.
Zweiundzwanzig Abgeordnete und damit ein Viertel der Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt haben gemäß der Landesverfassung und der Geschäftsordnung des Landtags von Sachsen-Anhalt die Einberufung einer Landtagssitzung verlangt.
Wie kann der Betrieb von Fähren in Sachsen-Anhalt zukünftig finanziell sichergestellt werden? Darüber diskutierte der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr am Donnerstag, 29. Oktober 2020, in einer Anhörung mit Experten und Betroffenen.
