Das war ein ganz schönes Gewusel am ersten Sitzungstag nach der Sommerpause. Jede Menge Besuchergruppen wollten die Landespolitiker einmal hautnah erleben. Mittendrin eine Gruppe ehemaliger Landtagsabgeordneter aus Thüringen.
In der September-Sitzungsperiode des Landtags sind diverse Gesetzentwürfe zum ersten Mal im Plenum behandelt worden. Nach der Beratung wurden sie in die Ausschüsse überwiesen, wo eine Beschlussempfehlung erarbeitet werden soll.
Der Solidarpakt II läuft 2019 aus. Über die Regelung des Finanzausgleichs zwischen dem Bund und den Ländern soll aber schon vor Ablauf dieser Frist auch von Landesseite her mitdiskutiert werden. Ein Forderungskatalog wurde nun erstellt.
Aus Sicht des Tierschutzes ist die Praxis des Schnabelkürzens bei Legehennen völlig inakzeptabel. Wie lange müssen die Hennen das noch aushalten, fragen die Grünen und fordern per Antrag den schnellstmöglichen Ausstieg aus dieser Praxis.
Kommunalabgaben erhitzen regelmäßig die Gemüter von Arendsee bis nach Zeitz. Mit einem Gesetzentwurf der Landesregierung sollen jetzt einige wichtige Vorschriften geändert und neue Spielräume für die Kommunen geschaffen werden.
