Europa

Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger hat eine Delegation der Europäischen Bewegung Frankreich im Landtag empfangen. Bei dem Besuch ging es um den bilateralen Austausch und ganz konkret um mögliche gemeinsame Projekte im nächsten Jahr.

In Straßburg tagt derzeit der 43. Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates. Als Mitglied der deutschen Delegation vertritt Landtagsabgeordneter Chris Schulenburg aus Havelberg die Interessen des Landes Sachsen-Anhalt.

Eine Delegation des Europaausschusses des Landtags von Sachsen-Anhalt begab sich in der dritten Septemberwoche nach Tirana, der Hauptstadt Albaniens. Auf der Agenda standen unter anderem Gespräche zum möglichen EU-Betritt.

Das Ende des Zweiten Weltkriegs liegt bereits 77 Jahre zurück. Der 8. Mai 1945 wird bis heute als Tag der Befreiung begangen, so auch während des Gedenkens in Sachsen-Anhalt. Präsident Schellenberger ruft dazu auf, für die Demokratie einzutreten.

Die Koalition und die Fraktion DIE LINKE brachten jeweils einen Antrag ein, durch den Maßnahmen zum Schutz der Menschen aus der Ukraine ergriffen werden sollen. Auch die wirtschaftlichen Auswirkungen des Kriegs sollen gemindert werden.

Gül Özge Kaya ist seit dem 1. September 2020 Generalkonsulin der Republik Türkei in Hannover. Am Montag, 14. März 2022, traf sie während ihres Antrittsbesuchs im Landtag von Sachsen-Anhalt auf Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger.

Mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, DIE LINKE, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde am Freitag, 25. Februar 2022, deren gemeinsamer Antrag angenommen, wonach Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine durch nichts zu rechtfertigen sei.

Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger bezieht deutlich Stellung zum russischen Angriff auf die Ukraine: In seinem Statement am Beginn der Landtagssitzung verurteilte er den Angriff und fordert eine friedliche Lösung des Konflikts.