Was hat sich im März alles getan im Landtag? Diesmal blicken wir zurück auf Fisch-Treppen, Fähren und leider auch wieder Corona. Natürlich wie immer in Einfacher Sprache, damit Politik für möglichst viele Menschen verständlich wird.
Eine Entscheidung über den Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE zum Thema Fähren wird vertagt, ebenso ein Antrag der AfD-Fraktion zum gleichen Thema. Das hat der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr in seiner Sitzung beschlossen.
Im Herbst 2020 wurden antisemitische Äußerungen bei der Landesbereitschaftspolizei bekannt. Daraufhin hatte das Innenministerium Maßnahmen veranlasst, um den Vorwürfen nachzugehen und zu ahnden, darunter eine Sonderkommission.
Die Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Birgit Neumann-Becker, hat der Präsidentin des Landtags von Sachsen-Anhalt, Gabriele Brakebusch, heute den Tätigkeitsbericht 2020/2021 der Landesbehörde übergeben.
Damit Fische trotz Hindernissen wie zum Beispiel einem Wehr oder Wasserkraftwerk möglichst problemlos von A nach B kommen, gibt es Fischtreppen. Diese richtig zu bauen, ist offenbar gar nicht so einfach, wie eine Anhörung im Umweltausschuss belegt.
