Wir blicken diesen Monat unter anderem zurück auf die Wahl des Ministerpräsidenten, erneuerbare Energien und private Regionalbahnen. Natürlich wie immer in Einfacher Sprache, damit Politik für möglichst viele Menschen verständlich wird.
Landtagspräsident Schellenberger und Ministerpräsident Haseloff rufen gemeinsam die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt auf, von ihrem Wahlrecht bei der Bundestagswahl am Sonntag, 26. September 2021, Gebrauch zu machen.
Welche/r Abgeordnete ist eigentlich für welche Region im Land zuständig? Nicht immer nämlich sind diese – aufgrund der Anzahl der Abgeordneten in den Fraktionen – deckungsgleich mit dem Wahlkreis. Eine Übersicht klärt nun auf.
„Die Erneuerbaren Energien sind ein zentraler Jobmotor für Sachsen-Anhalt“, konstatiert die GRÜNEN-Fraktion. Sie forderte die neue Landesregierung auf, unter anderem eine verbindliche Solarpflicht für Neubauten einzuführen.
Am Beispiel des in finanzielle Schieflage geratenen privaten Regionalbahnanbieters Abellio diskutierten die Abgeordneten des Landtags über Pro und Kontra von wirtschaftlichem Wettbewerb im Bahnverkehr und zukünftige Ausschreibungen.
Die Fraktion DIE LINKE hatte für die September-Sitzung eine Aktuelle Debatte beantragt, weil sich die neue Landesregierung qua Koalitionsvertrag vor den drängenden Problemen der Zeit wegducke. CDU, SPD und FDP sahen das anders.
