Tödliche Fangewalt am Rande von Fußballspielen, „Reichsbürger“, Terrorverdächtige in Mitteldeutschland und nun auch noch Grusel-Clowns – Gründe genug für eine Aktuelle Debatte im Oktober-Plenum zum Thema innere Sicherheit.
Die hochschulmedizinischen Einrichtungen des Landes auf einem kontinuierlich hohen Level zu halten, ist Ziel aller im Landtag vertretenen Fraktionen. Dies ist das Ergebnis einer Aktuellen Debatte, die die SPD-Fraktion initiiert hatte.
Das Reformationsjubiläum 2017 soll der Höhepunkt einer ganzen Reformationsdekade sein. In einer Aktuellen Debatte wurde über Möglichkeiten diskutiert, wie das Festjahr im Interesse aller Sachsen-Anhalter/innen gestaltet werden könnte.
Der Wunsch der AfD nach einer landeseigenen Demokratie-Kommission konnte im Landtag nicht erfüllt werden. Stattdessen sollen auf Basis eines Alternativantrags bestehende Beteiligungsrechte gepüft und wenn nötig gestärkt werden.
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales wird sich in seinen kommenden Sitzungen mit den Herausforderungen der Gesetzlichen Krankenversicherung beschäftigen. Basis dafür ist ein überwiesener Antrag der Fraktion DIE LINKE.