Egal ob in den Ausschüssen oder im Plenum, auch in den Monaten Februar und März war wieder jede Menge los im Landtag. Lesen Sie hier einen Rückblick in Einfacher Sprache, damit Politik für möglichst viele Menschen verständlich wird.
Die Mitglieder des Landtags haben in der 45. Sitzungsperiode des Parlaments mit einiger Verspätung den Haushalt für die Jahre 2020 und 2021 verabschiedet. Rund 11,9 bzw. 12,4 Milliarden Euro stehen auf der Einnahmen-Ausgaben-Rechnung.
Über 90 Prozent der wahlberechtigten Bürger/-innen gingen am 18. März 1990 zur ersten freien Volkskammerwahl in der DDR. Die gewählten knapp 400 Abgeordneten ebneten mit ihren Beschlüssen den Weg zur Wiedervereinigung.
Angesichts der Herausforderungen der Corona-Epidemie hat der Ältestenrat des Landtags mehrheitlich eine Reihe von Entscheidungen im Sinne der nachhaltigen Gewährleistung der Arbeitsfähigkeit des Parlaments getroffen.
Zum Schutz gegen eine Ausbreitung des Coronavirus sind im Landtag weitreichende Maßnahmen vereinbart worden, unter anderem wird die nächste Landtagssitzung vorgezogen und nun bereits am Freitag, 20. März 2020, stattfinden.
Durch den Wegfall einer ehrenamtlichen Vergütung sieht die Fraktion DIE LINKE eine Gefahr für die Feuerwehrtätigkeit und den Brandschutz vor allem im ländlichen Raum. In einer öffentlichen Anhörung wurde das Thema mit Experten diskutiert.
