„Die beabsichtigte Reform des Urheberrechts im digitalen Zeitalter begründet eine rückwärtsgewandte Urheberrechtsdebatte“ findet DIE LINKE und initiierte eine Debatte zur Wahrung des Grundrechts auf Freiheit von Kunst und Meinung.
Als Präsidentin der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt e.V. nimmt Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch am Dienstag, 5. Februar 2019, in der Burg Oschersleben an einer Diskussionsrunde über die Zukunft der Europäischen Union teil.
Die Europäische Union müsse solidarischer werden und Standards für Sozialleistungen festschreiben, forderte DIE LINKE in einem Antrag. Alternativ dazu sprach sich die Koalition in einem Antrag für eine Vertiefung der europäischen Integration aus.
Der „Brexit“ wird langsam zur Gewissheit, doch welche Auswirkungen wird er auf Sachsen-Anhalt haben und wie kann man unerwünschten Entwicklungen entgegenwirken? Dem wurde im Dezember-Plenum von den Fraktionen nachgegangen.