Wie konnte der Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt passieren? Das klärt ab heute ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss. Die 13 Mitglieder sind im Landtag zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen.
Die Fraktionen von CDU, AfD, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben durch einen jeweiligen Antrag auf Selbstbefassung das Attentat auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt zum Thema im Innenausschuss des Landtags gemacht.
Die AfD-Fraktion setzte sich mit einem Antrag gegen ein mögliches allgemeines Verbot von Pyrotechnik ein. Die Koalition und die Fraktion Die Linke brachten Alternativanträge ein, von denen einer eine Mehrheit im Plenum finden konnte.
In einer Regierungserklärung sprach Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff über den Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg. Anschließend wurde durch das Plenum ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingesetzt.
Der Ältestenrat des Landtags ist am Montag, 23. Dezember 2024, zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Beratungsgegenstand war der Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt am 20. Dezember 2024.
Elektroschock-Pistolen als Standard für Polizisten? Darüber diskutierten die Abgeordneten auf Grundlage eines Antrags der AfD-Fraktion. Was die einzelnen Fraktionen über den Vorschlag denken, erfahren Sie in unserem Reel.
Nach der antisemitisch und rassistisch motivierten Terrortat in Halle (Saale) am 9. Oktober 2019 gedachte das Land Sachsen-Anhalt gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fünf Jahre später in Halle der Opfer und der Betroffenen des Attentats.
Die jüngsten Waldbrände im Harz haben den Einsatzkräften vor Ort und den Menschen in der Region viel abverlangt. Um die Vorgänge und Löscharbeiten gemeinsam mit den anderen Fraktionen auszuwerten, hat die CDU-Fraktion eine Aktuelle Debatte beantragt.
Lange hatte die erfolgreiche Wahl einer Landesbeauftragten für den Datenschutz auf sich warten lassen, im April 2024 war schließlich Maria Christina Rost in dieses Amt gewählt worden. Heute empfing sie ihre Ernennungsurkunde.
