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Freitag, 08.11.2019

4 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 08.11.2019

Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung

34. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

rev034e7.pdf (PDF, 478 KByte)


10:00 Uhr Datum: 08.11.2019

Ausschuss für Bildung und Kultur

40. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

bil040e7.pdf (PDF, 484 KByte)


17:00 Uhr Datum: 08.11.2019

Teilnahme der Landagspräsidentin Brakebusch am Zeitzeugengespräch im Rahmen des Jubiläumsfestes Region Grenzenlos - 30 Jahre Grenzöffnung

39365 Marienborn, An der Bundesautobahn 2, Gedenkstätte Deutsche Teilung Marienborn

Plenarsitzung

Fraktionen

Nachdem die Stimmen einer Landtagswahl ausgezählt und die Abgeordneten ins Parlament eingezogen sind, formieren sich die sogenannten Fraktionen. Diese werden in der Regel jeweils von allen Abgeordneten einer Partei gebildet und fungieren als „Dach“ für das gemeinschaftliche, aufeinander abgestimmte Verfolgen politischer Ziele.

Eine Fraktion = mindestens fünf Abgeordnete

Mindestens fünf Mitglieder einer Partei müssen sich zusammenschließen, um eine Fraktion gründen zu können. Im Landtag der 7. Wahlperiode bilden 84 Abgeordnete fünf Fraktionen, nämlich die von CDU, AfD, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Zudem gibt es drei fraktionslose Abgeordnete.

Die Stärke der einzelnen Fraktionen hat Auswirkungen auf die bevorstehende politische Arbeit: So ist sie ausschlaggebend für die Besetzung der Ausschüsse und der Ausschussvorsitze sowie für die Verteilung der Redezeiten im Plenum. Fraktionen sind mit eigenen Satzungen ausgestattet, legen interne Strukturen fest und wählen ihre Repräsentanten, zum Beispiel den Fraktionsvorsitzenden. Sie unterhalten Geschäftsstellen, beschäftigen Personal und nehmen am allgemeinen Rechtsverkehr teil.

Finanzielle Unterstützung durch das Land

Fraktionen haben Anspruch auf eine angemessene finanzielle und sächliche Ausstattung durch das Land. Fraktionen, die die Landesregierung nicht stützen, erhalten als zusätzliche Leistung den „Oppositionszuschlag“.

Fraktionen sind selbstständige und unabhängige Gliederungen des Landtags, die – durch Einbringung von Gesetzentwürfen, Anträgen etc. – wesentlich an der Gestaltung der Parlamentsarbeit mitwirken und die Entscheidungsfindung sowohl in den Ausschüssen als auch im Plenum unterstützen.