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Mittwoch, 11.09.2019

5 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 11.09.2019

Ausschuss für Umwelt und Energie

36. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

umw036e7.pdf (PDF, 476 KByte)


10:00 Uhr Datum: 11.09.2019

Ausschuss für Finanzen

68. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

fin068e7.pdf (PDF, 479 KByte)


10:30 Uhr Datum: 11.09.2019

Grußwort der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch beim Erntedankfest zum Schulgartenprojekt der AOK Sachsen-Anhalt "Kleines Gemüse ganz groß" der Grundschule "Mühlanger"

06895 Zahna-Elster OT Mühlanger, Schulstraße 8, Grundschule "Mühlanger"

Plenarsitzung

Fraktionen

Nachdem die Stimmen einer Landtagswahl ausgezählt und die Abgeordneten ins Parlament eingezogen sind, formieren sich die sogenannten Fraktionen. Diese werden in der Regel jeweils von allen Abgeordneten einer Partei gebildet und fungieren als „Dach“ für das gemeinschaftliche, aufeinander abgestimmte Verfolgen politischer Ziele.

Eine Fraktion = mindestens fünf Abgeordnete

Mindestens fünf Mitglieder einer Partei müssen sich zusammenschließen, um eine Fraktion gründen zu können. Im Landtag der 7. Wahlperiode bilden 84 Abgeordnete fünf Fraktionen, nämlich die von CDU, AfD, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Zudem gibt es drei fraktionslose Abgeordnete.

Die Stärke der einzelnen Fraktionen hat Auswirkungen auf die bevorstehende politische Arbeit: So ist sie ausschlaggebend für die Besetzung der Ausschüsse und der Ausschussvorsitze sowie für die Verteilung der Redezeiten im Plenum. Fraktionen sind mit eigenen Satzungen ausgestattet, legen interne Strukturen fest und wählen ihre Repräsentanten, zum Beispiel den Fraktionsvorsitzenden. Sie unterhalten Geschäftsstellen, beschäftigen Personal und nehmen am allgemeinen Rechtsverkehr teil.

Finanzielle Unterstützung durch das Land

Fraktionen haben Anspruch auf eine angemessene finanzielle und sächliche Ausstattung durch das Land. Fraktionen, die die Landesregierung nicht stützen, erhalten als zusätzliche Leistung den „Oppositionszuschlag“.

Fraktionen sind selbstständige und unabhängige Gliederungen des Landtags, die – durch Einbringung von Gesetzentwürfen, Anträgen etc. – wesentlich an der Gestaltung der Parlamentsarbeit mitwirken und die Entscheidungsfindung sowohl in den Ausschüssen als auch im Plenum unterstützen.