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Mittwoch, 11.09.2019

5 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 11.09.2019

Ausschuss für Umwelt und Energie

36. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

umw036e7.pdf (PDF, 476 KByte)


10:00 Uhr Datum: 11.09.2019

Ausschuss für Finanzen

68. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

fin068e7.pdf (PDF, 479 KByte)


10:30 Uhr Datum: 11.09.2019

Grußwort der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch beim Erntedankfest zum Schulgartenprojekt der AOK Sachsen-Anhalt "Kleines Gemüse ganz groß" der Grundschule "Mühlanger"

06895 Zahna-Elster OT Mühlanger, Schulstraße 8, Grundschule "Mühlanger"

Plenarsitzung

Ausschüsse & Gremien

Aufgaben und Struktur

Die Ausschüsse des Landtags sind derart aufgestellt, dass sie für bestimmte Politikbereiche (zum Beispiel Inneres oder Umwelt) zuständig sind. Den Großteil der ständigen Ausschüsse bildet der Landtag als Spiegelbild der Regierung bzw. der Ministerien. Die ständigen Ausschüsse haben in der 7. Wahlperiode jeweils 12 Mitglieder, die durch die Fraktionen entsprechend ihrem Stärkeverhältnis im Plenum benannt werden. 

Die Ausschussmitglieder werden durch die Fraktionen entsprechend ihrem Stärkeverhältnis im Plenum benannt. Ebenso benennen die Fraktionen in einem Zugriffsverfahren die Ausschüsse, in denen sie den Vorsitz stellen wollen. Die Ausschüsse tagen grundsätzlich nichtöffentlich. Um einer interessierten Öffentlichkeit Einfluss auf die Meinungsbildung zu ermöglichen und Transparenz auf dem Weg zu den Entscheidungen herzustellen, führen die Ausschüsse öffentliche Anhörungen durch. Darüber hinaus kann auf Antrag einer Fraktion oder des Vorsitzenden der Ausschuss beschließen, bestimmte Verhandlungsgegenstände öffentlich zu beraten.

Vorbereitendes Beschlussorgan des Landtags

In den Ausschüssen werden Gesetzentwürfe und Anträge diskutiert, die nach der Ersten Beratung im Plenum in die Fachausschüsse überwiesen wurden. Dass die fachliche Auseinandersetzung zum Teil viele Monate in Anspruch nimmt, ist Realpolitik. Fünf Monate nach der Überweisung kann allerdings ein Bericht über den Stand der Beratungen eingefordert werden. Ziel der Arbeit eines Ausschusses ist die detaillierte und sachgerechte Behandlung eines Gesetzentwurfs oder Antrags. Hierfür werden in Anhörungen auch Experten gehört. Am Ende der Beratungen entsteht eine Beschlussempfehlung für das Plenum, mit der versucht wird, einen mehrheitsfähigen Kompromiss zu erreichen.

Selbstbefassungsrecht

Die Ausschüsse reagieren aber nicht nur, sie agieren auch – durch das Selbstbefassungsrecht. Sie können sich auch ohne besonderen Auftrag des Plenums mit Sachverhalten befassen, die ihren Geschäftsbereich betreffen. Eine Beschlussempfehlung für den Landtag dürfen sie aus diesen Beratungen allerdings nicht herleiten.

Zeitweilige Ausschüsse und Unterausschüsse

Der Landtag von Sachsen-Anhalt unterhält in seiner 7. Wahlperiode elf ständige Ausschüsse. Es können ergänzend zeitweilige Ausschüsse einberufen werden. Zusätzlich können Unterausschüsse eingesetzt werden; der Finanzausschuss macht davon regelmäßig Gebrauch, indem er einen Ausschuss für Rechnungsprüfung einsetzt.

Weitere parlamentarische Gremien

Neben den Ausschüssen gibt es noch Parlamentarische Gremien mit weitergehenden Aufgaben, etwa Enquetekommissionen, den Ältestenrat und die Parlamentarische Kontrollkommission. Letztere überprüft nicht die Arbeit des Parlaments, sondern andere auf den Schutz und die Sicherheit des Landes ausgerichtete Institutionen.