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Mittwoch, 13.11.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
09:30 Uhr Datum: 13.11.2019

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration

42. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

soz042e7.pdf (PDF, 482 KByte)


10:00 Uhr Datum: 13.11.2019

Ausschuss für Umwelt und Energie

38. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

umw038e7.pdf (PDF, 501 KByte)


17:00 Uhr Datum: 13.11.2019

Festveranstaltung anlässlich der "Gründung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. vor 100 Jahren"

Grußwort durch die Landtagspräsidentin und Schirmherrin Gabriele Brakebusch

39104 Magdeburg, Hegelstraße 42, Festsaal des Palais am Fürstenwall

Plenarsitzung

„Enkeln eine intakte Natur hinterlassen“

Die Lebensbedingungen in Sachsen-Anhalt verbessern und den Menschen mehr Zuversicht und Vertrauen in die Zukunft geben – das sind zwei der großen Ziele von Landwirtschafts- und Umweltministerin Claudia Dalbert. Bei einem gemeinsamen Jahresabschlussgespräch mit den Ausschüssen für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie Umwelt und Energie in der Staatlichen Vogelschutzwarte Steckby zog Dalbert ein kurzes Resümee der vergangenen sieben Monate und gab einen Ausblick auf die anstehenden Aufgaben im Jahr 2017.

Landwirtschafts- und Umweltausschuss vor der Vogelschutzwarte in Steckby.
Die Ausschüsse für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie Umwelt und Energie kamen in der Staatlichen Vogelschutzwarte Steckby zu einem gemeinsamen Jahresabschlussgespräch zusammen. Foto: Stefanie Böhme

Dalberts Credo: Verlässlich, gerecht und nachhaltig

Das vergangene Jahr sei natürlich von der Landtagswahl und dem Wechsel im Ministerium sowie den Haushaltsverhandlungen geprägt gewesen und insofern kein „normales Jahr“, sagte Ministerin Dalbert eingangs ihres Jahresrück- und Jahresausblicks. Inhaltlich seien der Preisverfall der landwirtschaftlichen Produkte und die daraus resultierenden Folgen 2016 ein sehr dominantes Thema gewesen.

Das Credo ihrer Arbeit solle auch 2017 sein, „verlässlich, gerecht und nachhaltig zu gestalten“. Sie wolle zuhören, allen Bürgern und Akteuren auf Augenhöhe begegnen und eine funktionierende Fehlerkultur etablieren. Ihr Ziel sei es, dass sich die Lebensbedingungen in Sachsen-Anhalt verbessern und die Menschen mehr Vertrauen in ihre Zukunft haben. Besonders wichtig ist Ministerin Dalbert das Thema Gerechtigkeit. „Wir müssen die Lebensgrundlagen erhalten, damit wir auch unseren Enkeln eine intakte Natur hinterlassen.“

Mit etwas Bauchschmerzen merkte Dalbert an, das auch 2017 an dem Ziel, den Personalbestand zu verringern, festgehalten werden müsse. Dies müsse jedoch so umgesetzt werden, dass die Aufgaben mit der gleichen Qualität erfüllt werden könnten. Ziel sei es, dass spätestens 2020 die Aufgabenstruktur zur Personalstruktur passe.

Biodiversitätsstrategie grundsätzlich überarbeiten

Eine wichtige Aufgabe im nächsten Jahr werde die grundsätzliche Überarbeitung der Biodiversitätsstrategie sein. An der rechtlichen Umsetzung der NATURA-2000-Richtlinien werde derzeit bereits mit Nachdruck gearbeitet, so Dalbert. Ebenfalls auf der Agenda stehe die Einrichtung eines Wolfszentrums, um die unterschiedlichen Kompetenzen zu binden und den Bürgern noch mehr Informationsmöglichkeiten über den Wolf zu bieten.

Außerdem sollen die Hochwasscherschutzpläne 2020 schrittweise umgesetzt werden, auch das Thema Abfallwirtschaftsplan 2016/2017 werde in den Fokus rücken. Wie bereits im November-Plenum verwies die Umweltministerin nochmals auf den Koalitionsvertrag, in dem festgelegt wurde, dass die Abfallimporte nach Sachsen-Anhalt verringert werden sollen.

Ausbau der erneuerbaren Energien fortsetzen

Daneben werde auch der Ausbau der erneuerbaren Energie weiterhin ein wichtiges Thema bleiben. So würden 2017 beispielsweise die Ergebnisse einer Studie erwartet, um die Wärmewende voranzutreiben, erklärte Dalbert unter dem Stichwort „Power-To-Heat“. Daneben müsse der Konflikt zwischen Artenschutz und Windenergie für beide Seiten befriedigend gelöst werden. Auch die Bekämpfung des Laubbockkäfers werde das Ministerium weiter beschäftigen.

Mit Blick auf die Situation der Landwirte sagte die Ministerin: „Unsere Landwirte sind die Menschen mit einer besonderen Verantwortung für die Kulturlandschaft und sind die wichtigsten Umweltschützer/innen.“ Deshalb müsse die Landwirtschaft noch besser dabei unterstützt werden, sich so aufzustellen, dass es gut für Mensch, Natur und Tier sei, betonte Dalbert. In der Koalition hätte man sich darauf geeinigt, im nächsten Jahr ein „Leitbild Landwirtschaft 2030“ auf den Weg zu bringen. Dieses soll gemeinsam mit allen Beteiligten und Akteuren entstehen.

Ökolandbau und artgerechte Tierhaltung fördern

Bereits in diesem Jahr wurde ein Jugendlandwirteprogramm auf den Weg gebracht, das eine Investitionsbeihilfe in Höhe von 70 000 Euro über einen Zeitraum von fünf Jahren vorsieht, erläuterte die Ministerin. Außerdem wurde eine neue Richtlinie zur Ökoförderung beschlossen und zukünftig soll der Ökolandbau attraktiver gemacht werden. Durch gezielte Marketingmaßnahmen müsste zudem erreicht werden, dass die attraktiven Produkte aus Sachsen-Anhalt bekannter werden, Direktvermarkter sollen unterstützt werden. Ihr persönlich liege auch das Tierwohl sehr am Herzen und daher werde sie sich beispielsweise für die Absetzung der Kastenstände bei Sauen einsetzen.

Nach den Ausführungen der Landwirtschafts- und Umweltministerin nutzten die Landtagsabgeordneten die Gelegenheit, Fragen zu stellen. Nachfragen gab es beispielsweise zu den Themen bessere Vermarktung von Ökoprodukten, der Umgang mit dem Wolf oder Biodiversität und Artenschutz.

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