Was ist eigentlich im zweiten Viertel des Jahres 2023 in und um den Landtag geschehen? Welche Weichen wurden gestellt, welche Probleme gelöst, welche neuen Fragen aufgeworfen? Im Landtagsmagazin „ZwischenRuf“ lassen wir die vergangenen drei Monate noch einmal Revue passieren und greifen einige Ereignisse in der Rückschau noch einmal auf. Darunter befinden sich das Gedenken zum 70. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR um den 17. Juni 1953 und eine gleich dreitägige Landtagssitzung Ende Juni.
Der ZwischenRuf ist wie gewohnt imDownload erhältlich, kann über dasKontaktformular aber auch als Printausgabe bestellt werden. Viel Spaß beim Schmökern!
Die Themen der aktuellen Ausgabe
© AdsD/FES; 6/FOTO FB003466© AdsD/FES; 6/FOTO FB003466Anmerkung:Titelbild der zweiten Ausgabe 2023 des ZwischenRufs. Aufmacher ist der 70. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR um den 17. Juni 1953.
© Horst Fahlberg© Horst FahlbergAnmerkung:17. Juni 1953 – Ausnahmezustand!: Bundesweit wurde mit Gedenkveranstaltungen, aber auch mit neuen Info-Materialien und Gedenkorten an den Jahrestag des DDR-Volksaufstands am 17. Juni 1953 erinnert. Wir blicken auf einer Doppelseite darauf zurück.
© Robert Kneschke - stock.adobe.com/fotolia.com© Robert Kneschke - stock.adobe.com/fotolia.comAnmerkung:Wirtschaften auch im Ausland: Die Fraktionen von CDU, SPD und FDP brachten einen Antrag ein, durch den die Landesregierung das Außenwirtschaftskonzept des Landes überarbeiten und dem zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus hierüber Bericht erstatten soll.
© William Casey - stock.adobe.com© William Casey - stock.adobe.comAnmerkung:Qualität und Jugendschutz: Auf Antrag der Grünen wurde diskutiert, ob Sachsen-Anhalt mindestens ein regionales Modellvorhaben zum lizenzierten Verkauf von Cannabis umsetzen sollte und welche weiteren Schritte bei der Entkriminalisierung gegangen werden müssten.
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© LouW/peopleimages.com - stock.adobe.com© LouW/peopleimages.com - stock.adobe.comAnmerkung:Unterstützung für Frauenhäuser: Durch den gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP soll die Landesregierung für das Hauswirtschafts- und Gebäudemanagement der Frauenhäuser in Sachsen-Anhalt, je nach Größe der Einrichtung, angemessen Personal vorhalten.
© IMG/Infra-Leuna GmbH© IMG/Infra-Leuna GmbHAnmerkung:Chemiestandort Sachsen-Anhalt: Die Fraktionen von CDU, SPD und FDP haben einen Antrag zur Stärkung des European Chemical Regions Network (ECRN) beschlossen. Hintergrund: Die chemische Industrie klagt zunehmend über hohe Energiekosten und Klimaschutzauflagen.
© Robert Kneschke - stock.adobe.com© Robert Kneschke - stock.adobe.comAnmerkung:Mehr Personal, höhere Qualität: Auf Basis zweier Anträge der Fraktion DIE LINKE diskutierte der Landtag im Juni-Plenum über Personalmangel in den Kindertageseinrichtungen und wie dem entgegengewirkt werden könnte. Außerdem ging es um eine bessere Qualität bei der Erziehung.
© ltlsa/goe© ltlsa/goeAnmerkung:Wo im Harz der Teufel los ist: Teuflisch gut und sagenhaft schön – so preisen Touristen wie Einheimische die Stadt Thale. Landschaftliche Reize und vielfältige Freizeitmöglichkeiten bietet die Einheitsgemeinde aus zwölf Ortsteilen allen, und ihren Bewohnern zudem viel Lebensqualität.
© LVG LSA© LVG LSAAnmerkung:Richter in schwarz-roter Robe: Vor 30 Jahren beschloss der Landtag von Sachsen-Anhalt das Gesetz über das Landesverfassungsgericht, das seitdem seinen Sitz im heutigen Dessau-Roßlau hat. Es wacht über die Einhaltung der Landesverfassung.
© ltlsa/smü© ltlsa/smüAnmerkung:Ein Gesetz auf Dauer: Die Gesetze über die Gemeinde- und die Landkreisordnung sind noch heute Grundlage der Arbeit in den Kommunen.