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Plenarsitzung

Tag der Demokratie am 15. September 2023

Jede und jeder darf, ja, soll sich sogar in einer Demokratie in das politische und gesellschaftliche Leben einbringen. Nur durch ein stetiges Miteinander kann das Zusammenleben gut funktionieren und können die Interessen aller berücksichtigt werden. Bereits im Jahr 2007 hatten die Vereinten Nationen den 15. September eines jeden Jahres als „Internationalen Tag der Demokratie“ ausgerufen. An ihm sollen in besonderer Weise die Förderung und Verteidigung der Grundsätze der Demokratie im Mittelpunkt stehen.

Eingangsportal des Landtags von Sachsen-Anhalt in Magdeburg mit geöffneter Tür.

Eingangsportal des Landtags von Sachsen-Anhalt in Magdeburg mit geöffneter Tür.

Die deutschen Parlamente präsentieren sich an diesem Tag einmal mehr als offene Häuser. Hier werden die politischen Weichen für das Wachstum des Landes gestellt, hier werden die Regeln vereinbart, nach denen das Zusammenleben aller Menschen – hier: bei uns in Sachsen-Anhalt – gestaltet wird. Der Landtag, also das Landesparlament, ist die gesetzgebende Einrichtung des Landes, die sich aus Menschen aus allen Landesteilen zusammensetzt. So soll sichergestellt werden, dass auch die Interessen und Anliegen aller Menschen Berücksichtigung finden.

Landtag ist kein Elfenbeinturm

Der Landtag von Sachsen-Anhalt in Magdeburg ist allerdings alles andere als ein Elfenbeinturm! Stattet man der Landeshauptstadt einen Besuch ab, öffnet auch der Landtag seine Pforten – eine vorherige Anmeldung (insbesondere für Gruppen) wird freilich empfohlen. Zum Tag der Demokratie kann man sich vor Ort nicht nur das Gebäude selbst ansehen und einiges über die Geschichte des Parlaments erfahren, ganz passend lädt auch noch die aktuelle Ausstellung „Auf dem Weg zur modernen Demokratie“ zum Verweilen ein. Angemerkt: Es handelt sich allerdings nicht um einen Tag der offenen Tür!

In einer Demokratie dürfe man nicht schlafen, sonst könne man in einer Diktatur wieder aufwachen, erklärte Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger zur Eröffnung der Ausstellung. Schellenberger sagte weiter: „Wir müssen jedes einzelne Grundprinzip der Demokratie im Auge behalten und uns täglich dafür einsetzen.“ – Das gilt an einem Tag der Demokratie natürlich in besonderer Weise.

„Westfälische Erklärung“

Im Juni 2023 hatten die Präsidentinnen und Präsidenten der 30 deutschsprachigen Landtage aus Deutschland, Österreich, Südtirol und der deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien eine gemeinsame Erklärung zur Stärkung der Demokratie verabschiedet – die„Westfälische Erklärung“. Mit der verabschiedeten Erklärung vereinbarten die Spitzen der Parlamente, mit Angeboten der politischen Bildung und mit Kommunikation die Demokratie zu stärken. Um gerade Landespolitik noch sichtbarer zu machen, soll jährlich der 15. September, der Internationale Tag der Demokratie, in allen Ländern begangen und auf die Stärke der Demokratie hingewiesen werden.