Dr. Falko Grube (SPD):
Frau Präsidentin! Hohes Haus! Wir reden heute über Sicherheit bei Bus und Bahn. Eigentlich steht in der Überschrift ÖPNV, aber alle haben über den SPNV gesprochen. Das tut nicht so viel zur Sache, aber mein innerer Monk hat gesagt, an dieser Stelle müssen wir einmal für Aufklärung sorgen.
Da all das hier irgendwie niemanden vom Hocker reißt, habe ich mir gedacht, ich fange einmal mit einem Spruch an, den man eigentlich eher einer anderen politischen Richtung zuschreibt,
(Olaf Meister, GRÜNE: Oh!)
und zwar stehen wir für freie Fahrt für freie Bürger.
(Oh! bei der FDP und von Olaf Meister, GRÜNE)
- Oh! Alle wach? - Sehr gut. Bevor hier aber alle frohlocken:
(Zuruf von Jörg Bernstein, FDP)
Für uns bedeutet „freie Fahrt“ eine Freiheit der Wahl des Verkehrsmittels, und zwar freie Fahrt für Auto, für Bus und Bahn, für Radverkehr und für alle, die zu Fuß gehen. Die Letztgenannten fahren nicht, die gehen; das ist keine Frage.
(Zustimmung von Guido Kosmehl, FDP)
Wir wollen, dass die Menschen die Freiheit haben, ihr Verkehrsmittel nach ihren Bedürfnissen und auch nach ihrer sozialen Lage auszuwählen. Dafür brauchen wir einen ordentlichen Nahverkehr. Nun bin ich auch schon beim Kern des Themas. Wer einen guten Nahverkehr will, der braucht einen sicheren Nahverkehr - in den Zügen, vor den Zügen, auf dem Weg zur Fahrt und auf dem Weg von der Fahrt. Denn egal, wo ein Angstraum ist, wenn es einen solchen gibt, dann ist das ein Hinderungsgrund, auf Bus und Bahn umzusteigen. Diese Räume wollen wir abschaffen.
Wir hatten hier in Magdeburg vor einigen Tagen eine Podiumsdiskussion der EVG. Dort war die Sicherheit in den Zügen, auf den Zügen ein zentrales Thema. Das ist einer der großen Hinderungsgründe für den Ausbau des ÖPNV, des SPNV. Es stellt sich die Frage: Fühlen sich Menschen sicher, und zwar nicht nur die, die fahren, sondern auch die, die dort arbeiten?
Wir können noch so wie viel Geld zur Verfügung stellen, um den ÖPNV auszubauen - wenn wir keine Leute finden, die die Züge bedienen, die in den Zügen arbeiten, die die Züge begleiten und die die Fahrt tatsächlich zur Fahrt machen, dann wird das alles nichts werden. Eine Grundvoraussetzung dafür ist Sicherheit auf den Zügen.
Wir als Koalitionsfraktionen haben Ihnen einen Alternativantrag vorgelegt. Ich will die Punkte kurz anreißen. Wir brauchen genügend Personal an Bord - an Bord in den Gefäßen, aber im Zweifelsfall auch auf den Bahnhöfen. Wir brauchen ein regelmäßiges Schulungsangebot für Beschäftigte; denn es geht nicht nur um die Frage, ob jemand einen Fahrschein hat, sondern auch um die Fähigkeit, mit Situationen, die daraus entstehen können, mit zwischenmenschlichen Situationen, mit Aufregung und zum Teil mit Aggression und Gewalt professionell umzugehen, und zwar so umzugehen, dass es den Fahrgästen nützt, aber auch die Beschäftigten schützt.
Da meine Ampel für die Redezeit auf Rot steht, will ich noch eines zum Schluss sagen.
(Zuruf von Guido Kosmehl, FDP)
- Kirschgelb. Solange die Präsidentin kirschgelb sagt, ist es kirschgelb.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Aber eigentlich ist es schon ziemlich lange rot.
Dr. Falko Grube (SPD):
Aber er ist schuld.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Gut, einen Satz.
Dr. Falko Grube (SPD):
Der letzte Satz: Wir sind für einen ÖPNV, den alle Menschen in diesem Land nutzen können. Dazu muss er sicher sein, dazu muss er bezahlbar sein. - Vielen Dank.