Matthias Büttner (Stendal) (AfD):
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit Jahren wird immer und immer wieder darüber gesprochen, dass der ländliche Raum gestärkt werden muss. Besonders bei der Infrastruktur, egal ob Straße oder Schiene, wird deutlich, dass hier noch einiges zu tun ist.
Eines ist auch unstrittig: Die Altmark ist seit Jahren infrastrukturell benachteiligt. Gerade Salzwedel ist dafür ein gutes Beispiel. Es dürfte mittlerweile jeder schon einmal gehört haben, dass Salzwedel die Stadt in Deutschland ist, die am weitesten von einer Autobahnauffahrt entfernt ist. Das zeigt doch deutlich, wie groß der Nachholbedarf ist.
Wenn schon die vernünftige Straßenanbindung fehlt, dann sollte doch wenigstens die Schiene funktionieren. Deshalb ist dieser Antrag aus unserer Sicht nur folgerichtig, und wir werden ihm auch zustimmen.
Fairerweise muss man aber sagen, dass die ganze Sache dann doch nicht so einfach ist. Die Deutsche Bahn hat bereits deutlich gemacht, dass sie einen dauerhaften ICE-Halt wegen zu geringer Ein- und Aussteigerzahlen wirtschaftlich für nicht darstellbar hält. Hinzu kommt noch der Punkt, dass mit jedem zusätzlichen Halt in kleineren Städten auch die Idee des Deutschland-Taktes unter Druck gerät, also das Ziel, schnelle und verlässliche Verbindungen zwischen Metropolen wie Berlin und Hamburg zu gewährleisten.
Letztendlich gibt es auch vor Ort Herausforderungen. Ich habe mir von Leuten aus der westlichen Altmark sagen lassen, dass die Parkplatzsituation am Bahnhof in Salzwedel gerade zu den Pendlerzeiten schon jetzt eine Katastrophe ist.
(Ulrich Siegmund, AfD: Ja!)
Wenn man also noch mehr Menschen auf die Schiene bringen will, dann muss man auch vor Ort die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen.
Trotzdem bleibt festzuhalten: Ein dauerhafter ICE-Halt in Salzwedel könnte ein echter Standortfaktor werden, für Pendler, für Unternehmer und für die gesamte regionale Entwicklung.
Als Stendaler kann ich Ihnen bestätigen, wie wichtig solche Verbindungen in der Praxis sind. Viele Menschen aus unserer Region nutzen den Zug täglich, sei es in Richtung Berlin oder auch in Richtung Wolfsburg. Es geht nicht nur um Pendler, die hinausfahren, es geht auch um Fachkräfte, die zu uns kommen, etwa Ärzte, die in Stendal im Krankenhaus arbeiten, aber in Berlin leben. Ohne gute Bahnverbindungen wäre das wohl kaum möglich. Genau deshalb darf man die Debatte nicht nur auf aktuelle Zahlen reduzieren, sondern muss auch die Entwicklungsmöglichkeiten sehen. Wenn wir wollen, dass sich der ländliche Raum positiv entwickelt, dann müssen wir bereit sein dazu, in die Infrastruktur zu investieren, auch wenn sich das nicht sofort rechnet.
Ein ICE-Halt wird nicht alle Probleme lösen, das ist klar, aber er ist ein wichtiger Schritt, auch wenn wir uns perspektivisch selbstverständlich ebenso eine stärkere Anbindung von Magdeburg und zusätzliche Halte in Stendal wünschen würden. Deshalb stimmen wir diesem Antrag zu. - Vielen Dank.