Konstantin Pott (FDP):
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit zwei Dingen starten, die mich sowohl beim Redebeitrag der Linken als auch beim Redebeitrag der AfD gestört haben.
Zum einen wird hier ein wenig der Eindruck vermittelt, als würde im Land, was die ärztliche Versorgung angeht, nichts passieren. Das ist schlicht und einfach falsch.
(Beifall bei der SPD - Zustimmung von Andreas Silbersack, FDP)
Genau das haben wir aufgeschrieben. Beispielhaft seien die Landarztquote, die Landzahnarztquote und die Stipendienprogramme, die es bereits gibt, genannt. Ich finde es einfach unredlich, sich hierhin zu stellen und zu sagen, das würde es alles nicht geben, bzw. zu sagen, es würde nichts passieren.
Zum Anderen stört mich, dass man sich jetzt hinstellt und sagt, das eigentliche Problem, das wir haben, sei die Bedarfsplanung. Denn die Ursachen gehen doch ein wenig tiefer. Die Bedarfsplanung ist am Ende ein Werkzeug, mit dem man, vereinfacht gesagt, schaut, wie viele Einwohner haben wir in einer Region und was braucht es, um diese Menschen am Ende bedarfsgerecht zu versorgen.
Nun ist es so, dass sich daran in den letzten Jahren zwar immer einmal wieder etwas geändert hat, aber es ist jetzt nicht so, dass wir weniger Ärzte pro 100 000 Einwohner haben. Vielmehr hat sich diese Quote in den letzten zehn Jahren in Sachsen-Anhalt tatsächlich sogar verbessert.
Das heißt, die eigentliche Ursache für die Probleme in der Versorgung liegt ganz woanders, weshalb ich zwei Dinge aufzeigen möchte. Zum einen ist es so, dass Ärzte heutzutage immer mehr mit Bürokratie, mit bürokratischen Auflagen, mit Dokumentationen zu tun haben und dafür immer mehr Zeit investieren müssen und dementsprechend weniger Zeit für den Patienten haben.
Hinzu kommt die Digitalisierung. Es gibt teilweise Produkte, die nicht so funktionieren, wie man sich das vorstellt. Dadurch werden Zeit und Ressourcen gebunden. Das ist etwas, an das wir heranmüssen. An dieser Stelle müssen wir die Ärzte entlasten, damit wieder mehr Zeit für den Patienten vorhanden ist.
(Beifall bei der FDP)
Die zweite Ursache ist, es gibt immer weniger selbstständige niedergelassene Ärzte. Wenn wir uns anschauen, wie viele Patienten von einem Arzt versorgt werden, dann sehen wir, dass Ärzte dann am effizientesten und am effektivsten sind, wenn sie selbstständig niedergelassen sind. Dann versorgen sie die meisten Patientinnen und Patienten. Dementsprechend müssen wir dafür sorgen, dass die Niederlassung wieder attraktiver wird und sich mehr junge Menschen eine Niederlassung vorstellen könnten.
(Beifall bei der FDP)
Und genau an dieser Stelle sollten wir ansetzen und gleichzeitig unsere bestehenden Programme fortsetzen; denn ich bin fest davon überzeugt, dass sie in den nächsten Jahren deutlich zeigen werden, was sie können und was damit am Ende erreicht werden kann. Wir bitten um Zustimmung zu unserem Alternativantrag. - Vielen Dank.
(Beifall bei der FDP)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Frau Sziborra-Seidlitz spricht als Nächste. - Entschuldigung, Frau Hohmann hat eine Frage und Herr Pott will sie natürlich beantworten.
Monika Hohmann (Die Linke):
Recht schönen Dank, Herr Präsident. - Herr Pott, ich kann mich nicht entsinnen - ich habe auch noch einmal in meiner Rede nachgeschaut , dass ich irgendwie alles schlechtgeredet habe. Im Gegensatz zu Ihnen war ich schon in der sechsten und in der siebten Wahlperiode im Parlament und weiß, dass die medizinische Versorgung im Land sowohl in der sechsten als auch in der siebten Wahlperiode immer thematisiert wurde. Nichtsdestotrotz hat sich eigentlich nichts gebessert, sondern es hat sich eher verschlechtert.
Wenn Sie jetzt sagen, die Stipendienprogramme und die Landarztquote usw. wären jetzt der Bringer und alles würde schöner werden, dann sage ich, dem ist nicht so. Sie selbst haben in Ihrer Rede gesagt, dass noch etliche Probleme vorhanden sind. Ich habe Probleme angesprochen, aber ich habe nicht gesagt, dass alles schlecht ist.
Meine Frage ist, auf welcher Grundlage Sie behaupten, dass ich alles schlechtgeredet habe?
Vizepräsident Wulf Gallert:
Sagen Sie es, Herr Pott.
Konstantin Pott (FDP):
Liebe Kollegin Hohmann, ich habe Ihnen nicht unterstellt, alles schlechtzureden, sondern ich habe Ihnen vorgeworfen, dass Sie gemeint haben - und das haben Sie tatsächlich so gesagt , es würde nichts passieren. Das ist schlicht und einfach falsch, weil auch in dieser Legislaturperiode etwas passiert ist, bspw. mit der Landzahnarztquote. Wir haben auf das Problem reagiert und entsprechend gehandelt.
Die Stipendienprogramme bzw. die Quoten brauchen natürlich ein wenig Zeit, bis sie wirken. Man kann sich anschauen, wie lange es dauert, bis ein Arzt ausgelernt hat, also bis er wirklich in der Versorgung ankommt. Jetzt sind wir an diesem Punkt, an dem genau diese Programme greifen und zeigen werden, was sie am Ende für die Versorgung bringen werden. Dann muss man mit Sicherheit noch einmal schauen und die Programme evaluieren, um zu sehen, ob man sie verbessern kann, ob man sie ausbauen kann oder ob zusätzlich andere Dinge erforderlich sind.
Aber zu meinen, es würde nichts passieren, das ist falsch.
(Beifall bei der FDP)
Das habe ich Ihnen vorgeworfen. Ich finde es nicht in Ordnung, dass Sie jetzt quasi versuchen, es zu wiederholen und ein wenig schönzureden.