Wolfgang Aldag (GRÜNE):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Liebe Kollegin Tarricone, ich bin jetzt persönlich getroffen. Das war echt unfair.
(Andreas Silbersack, FDP: Oh!)
Das war echt unfair. In der ganzen Diskussion, die seit einem Jahr im Ausschuss und sonst irgendwo stattfindet, habe ich nie von Verboten oder so etwas gesprochen oder das irgendwo klargemacht.
(Beifall bei den GRÜNEN)
Ich kann verstehen, dass man sich ein Jahr vor der Wahl parteiintern profilieren muss, aber das fand ich echt nicht okay.
(Beifall bei den GRÜNEN)
Denn es war wirklich nie meine Intention, irgendwie Verbote aufzuerlegen oder sonst irgendetwas, sondern ich war immer immer! bestrebt, gemeinsam mit Ihnen so bin ich mit diesem Antrag hier ins Plenum gegangen, so bin ich auch in den Ausschuss hineingegangen eine Lösung für die Herausforderungen zu finden, vor denen dieses Land im Bereich Umwelt- und Naturschutz steht.
(Beifall bei den GRÜNEN)
Das ist uns heute leider wieder nicht gelungen. Okay, wir überweisen diese beiden Anträge noch einmal in die Ausschüsse, d. h. wir reden wieder darüber. Das bringt null Verbesserungen für die Leute draußen. Für die Naturschützerinnen und Naturschützer, die das zum großen Teil ehrenamtlich machen, gibt es keine Verbesserungen; die sitzen immer noch dort.
Hendrik Lange hat die Naturparke erwähnt. Wir haben Briefe bekommen, die kommen mit ihren Finanzierungen nicht klar. Die übernehmen Pflichtaufgaben des Landes, doch dafür reicht das Geld nicht aus. Ich bin gespannt, wie das ausgeht.
Aber mir hier vorzuwerfen, ich würde mit Verboten kommen, darüber bin ich echt sauer. Ich bin auch wirklich, wirklich sauer, dass es uns nicht gelungen ist Seit einem Jahr wabert dieser Antrag irgendwie herum. Wir sind keinen Schritt vorwärtsgekommen. Ich habe bei der Einbringung des ursprünglichen Antrags ganz bewusst darauf hingewiesen, dass das kein Antrag ist, den wir in dieser Legislaturperiode irgendwie hinbekommen, aber dass wir ihn vorbereiten müssen; dass wir vorbereiten müssen, wie wir zukünftig den Naturschutz in diesem Land aufbauen und wie wir eine Strategie entwerfen, wie wir das besser in den Griff bekommen.
Hendrik Lange hat die Lösungen erwähnt, die es in Brandenburg und in Thüringen gibt. - Nichts! Wir haben überhaupt nicht darüber diskutiert, d. h. wir sind seit einem Jahr keinen Schritt weiter gekommen. Das ist wirklich traurig in diesem Landtag.
(Beifall bei den GRÜNEN)
Vielleicht noch eines zu Ihnen, Herr Minister Willingmann. Sie haben zu Recht die Mittel in Höhe von 10 Millionen € erwähnt, die im Naturschutz eingesetzt wurden. Das geht aber nur das müsste man ehrlichweise dazu sagen mit einem kleinen Trick; denn Sie haben die Verpflichtungsermächtigungen von 2027 und 2028 vorgezogen, um dort noch ein bisschen Geld hineinzubekommen. Zur ganzen Wahrheit gehört auch, dass zwar 10 Millionen € in Projekte gesteckt wurden, dass aber das Antragsvolumen, also das der Anträge, die eingegangen sind, bei 30 Millionen € lag. Es gibt also noch ganz schön viele Projekte, die nicht finanziert werden können. Auch das ist schade.
Wir werden im Ausschuss weiter darüber diskutieren, aber ich befürchte, dass wir auch an dieser Stelle nicht groß weiterkommen werden. Es ist eine vertane Chance, und es ist schade um die Bemühungen, die wir uns hiermit gemacht haben. - Danke.