Holger Hövelmann (SPD):
Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident. - Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist sicherlich nicht vermessen, wenn man sagt, die Elbe kann man auf eine Stufe mit Rhein und Donau stellen.
(Zustimmung von Wolfgang Aldag, GRÜNE)
Sie war und ist für unser Bundesland wirtschaftlich und ökologisch von fundamentaler Bedeutung.
Zu Beginn möchte ich einen Kalauer bemühen: Das Leben an und mit der Elbe ist im Fluss.
(Oh! bei den GRÜNEN)
Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der GRÜNEN zeigt eindrucksvoll den Wandel der letzten Jahrzehnte. Wer hätte vor 30 Jahren gedacht, dass wir eines Tages an vielen Stellen der Elbe wieder weitauslaufende Auen als wertvolle Heimat für Flora und Fauna haben werden? Wer hätte angesichts der katastrophalen Umweltverschmutzung aus DDR-Zeiten gedacht, dass sich der Fluss jemals wieder davon erholen könnte?
Wer hätte aber auch daran gedacht, dass an vielen Tagen im Jahr der Strom mittlerweile eher ein Rinnensaal ist, weil der Klimawandel längere Trockenperioden mit sich bringt? Lassen Sie mich zunächst auf Letzteres eingehen.
Die Binnenschifffahrt auf der Elbe war jahrhundertelang prägend. Mit Ausnahme des Magdeburger Hafens wir haben es gehört; zum Teil kann man noch über die Häfen Roßlau und Aken reden ist die Bedeutung des Güterumschlags an der Elbe jedoch schon vor den Trockenjahren deutlich gesunken. Aufgrund längerer Phasen des Niedrigwassers werden Personen- und Güterverkehr nur noch an wenigen Stellen wirtschaftlich bleiben. Das betrifft auch die Unternehmen im Umland. Deswegen sollten wir in der Landespolitik einberechnen, dass künftig noch mehr Güter auf die Straße und die Schiene verlagert und dort transportiert werden, und sei es nur, um zum von Niedrigwasser weitgehend geschützten Magdeburger Hafen zu kommen. Ich kenne in meinem Wahlkreis schon erste Unternehmen, die das machen, weil sie nämlich sonst vom Akener Hafen versandet versendet oder verschifft hätten
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Kommt aufs selbe raus!)
und das nicht mehr möglich ist.
(Wolfgang Aldag, GRÜNE: „Versandet“ ist schon nicht schlecht!)
- „Versandet“ stimmt auch, ja. Das ist ein Thema.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Fahrrad sollten wir zwar nicht als Mittel für den Güterverkehr, als Alternative zur Elbe sehen, aber doch als Wirtschaftsfaktor am Fluss stärker in den Blick nehmen. Der Elberadweg das haben alle Vorredner gesagt ist einer der touristischen Magnete für unsere touristische Attraktivität im Land. Wir würden gut daran tun, ihn noch mehr in das touristische Gesamtkonzept Sachsen-Anhalts einzugliedern; denn warum sollte ein Radtourist nur zum Rasten in unserem Land Halt machen, wenn er auch noch ein bis zwei Tage in Wittenberg, im Dessau-Wörlitzer Gartenreich oder in Tangermünde Stopp machen kann.
Wir haben diesen Sommer im Wirtschaftsausschuss bei unserer Partnerregion Centre-Val de Loire in Frankreich gelernt, wie gut sich Ökologie, Radtourismus und reichhaltiges Kulturleben am Fluss miteinander verzahnen lassen. Was im Loiretal Einwohner und Touristen gleichermaßen profitieren lässt, das sollte doch bei uns im Land auch möglich sein.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Elbe - auch das muss klar sein - ist weiterhin eine Naturgewalt. Trotz längerer Trockenphasen stellt Hochwasser eine reale Gefahr für Mensch und Natur dar. Das sage ich auch als jemand, der beim Jahrhunderthochwasser 2002 als Landrat im Landkreis Anhalt-Zerbst Verantwortung getragen hat. Seitdem ist dankenswerterweise viel passiert. Neben dem Neubau und der Sanierung von Deichanlagen tragen auch Renaturierungsmaßnahmen viel zur Verbesserung der Sicherheit vor Hochwassern bei. So sind die wiederhergestellten Auen wichtige Überflutungsflächen. Kollege Aldag hat darauf hingewiesen, es wird weitere entsprechende Investitionen geben. Dennoch bleibt Hochwasserschutz eine Daueraufgabe, die das Land nicht alleine verrichten kann. Es sind auch Bund und Europäische Union gefordert mitzuhelfen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Im Magdeburger Lied fragt der Dom, ob denn die Elbe immer noch dieselbe sei.
(Olaf Meister, GRÜNE: So ist es!)
Das müssen wir eigentlich verneinen.
(Olaf Meister, GRÜNE: Ja! - Zustimmung von Olaf Meister, GRÜNE)
Sie hat sich verändert und sie wird sich auch weiter verändern, aber wir können damit umgehen. Das Gesamtkonzept Elbe des Bundes bietet hierfür den aus unserer Sicht richtigen Leitfaden. Ökologie, Wirtschaft und Verkehr müssen miteinander in Einklang gebracht werden. Dann können wir auch in Zukunft an und mit der Elbe leben. - Herzlichen Dank.