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Plenarsitzung

Transkript

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger: 

Danke. - Wir setzen fort. Für die FDP spricht Herr Silbersack.


Andreas Silbersack (FDP): 

Ich frage die Landesregierung: Nach den erfolgreichen Olympischen Spielen in Paris 2024 haben wir uns im Landtag mit dem Thema eines Bundesschwimmzentrums befasst, das nach Magdeburg geholt werden sollte und soll. Die Bemühungen sind in den Monaten danach sehr stark intensiviert worden und laufen sicherlich weiter. Insofern stellt sich für mich und für uns die Frage: Wie ist der aktuelle Stand, was die Förderung durch den Bund anbetrifft? Wie geht es mit der Standortfrage weiter? Und wie sieht der Bundesverband Schwimmen das Ganze? - Danke.


Präsident Dr. Gunnar Schellenberger: 

Frau Ministerin, bitte.


Dr. Tamara Zieschang (Ministerin für Inneres und Sport): 

Herr Abg. Silbersack, ich habe, glaube ich, an dieser Stelle schon einmal gesagt, dass die Zukunft des deutschen Schwimmsports in Magdeburg liegt.

(Zustimmung bei der CDU und von Andreas Silbersack, FDP)

Da brauchen wir nicht nur auf die Olympischen Spiele zu schauen. Ich schaue auch auf die Deutschen Meisterschaften und den Wettbewerb in Stockholm. Das sind frohe Botschaften, die wir hoffentlich ebenso mit Blick auf Titel und Rekorde bei der Weltmeisterschaft in Singapur Mitte Juli/Anfang August von den Magdeburger Schwimmern hören.

(Marco Tullner, CDU: Und Olympia!)

- Olympia dauert noch ein bisschen; eins nach dem anderen, jetzt haben wir erst einmal die Schwimm-WM in Singapur vor der Brust.

Insofern zeigt sich, dass das Team, das Bernd Berkhahn zusammenstellt, unverändert beeindruckende sportliche Erfolge bringt. Der jüngere Nachwuchs ist auch schon da. Deswegen sind wir mit Hochdruck weiter an dem Schwimmzentrum für Deutschland dran. 

Wie ist der Stand? - Wir haben im Jahr 2024 keinen Bundeshaushalt mehr für 2025 bekommen. Ich habe fraktionsübergreifend Gespräche mit unterschiedlichen Berichterstattern, die für den Bundeshaushalt verantwortlich sind, geführt. Auch damals war schon eine große Bereitschaft vorhanden, das Schwimmzentrum mit einem Einzeltitel im Bundeshaushalt auszuweisen - auch mit großer Unterstützung der Abg. Katrin Budde, die verschiedene Gespräche vermittelt hat. Aber ich glaube, Sie haben auch diverse Gespräche im Bund geführt.

Dann kam die vorgezogene Neuwahl und somit gab es keinen Bundeshaushalt für 2025. Ich habe mit der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser noch am 19. Dezember gesprochen und habe ihr gesagt, dass es, damit wir keine Verzögerung bei diesem wichtigen Projekt haben, wichtig sei, ein sportfachliches Votum vonseiten des Bundes zu bekommen - ein klares sportfachliches Bekenntnis auch des Bundes zu einem Schwimmzentrum für Deutschland in Magdeburg. Dieses positive sportfachliche Votum, auch abgestimmt mit dem DOSB, haben wir Anfang des Jahres bekommen.

Wieso war das für uns wichtig? - Weil eines klar ist: Selbst wenn der Bund eine 90-prozentige Förderung übernimmt, ist für die Leistungsphasen 1 bis 3 die jeweilige Kommune zuständig. Das heißt, wir müssen planerische Vorarbeiten tätigen. Wir wollten mit diesen planerischen Vorarbeiten aber erst beginnen, wenn es dieses klare sportfachliche Votum gibt. Das liegt, wie gesagt, seit dem Frühjahr vor, und ich bin daraufhin auf die Stadt zugegangen, damit sie mit den Planungsphasen 1 bis 3 beginnt.

Wir können diese Planungsphasen mit 50 % unterstützen und fördern. Auch das ist abgestimmt. In der nächsten Woche wird der Stadtrat in Magdeburg darüber entscheiden. Ich glaube, auch der Antrag an die Investitionsbank ist schon so weit vorbereitet, dass er unmittelbar danach erfolgen kann. Dann können wir auch die 50-prozentige Förderung der Planungskosten übernehmen.

Parallel dazu finden weitere Gespräche mit dem Bund statt. Auch der Ministerpräsident war bei der Wahl des Bundeskanzlers und bei der Vereidigung des neuen Bundeskabinetts im Deutschen Bundestag anwesend. Er hat direkt die Gelegenheit wahrgenommen - wir haben erstmals eine Staatsministerin für Sport und Ehrenamt  , ihr nicht nur zu gratulieren, sondern sie gleichzeitig auf das Schwimmzentrum für Deutschland in Magdeburg hinzuweisen. 

Ich habe das Gespräch des Ministerpräsidenten auch noch einmal schriftlich hinterlegt, habe mich also an Frau Schenderlein gewendet und habe mit ihr im Rahmen der Sportministerkonferenz schon ein erstes Gespräch zum Schwimmzentrum für Deutschland geführt. Ich habe als Rückmeldung bekommen, dass sie sich gern im Sommer/Herbst Sportstätten und Projekte in Sachsen-Anhalt anschauen will. Ich habe mit Bernd Berkhahn schon verabredet, dass, wenn alle von der WM in Singapur zurück sind und ein bisschen Urlaub gemacht haben, dann doch ein geeigneter Zeitpunkt wäre, um mit der Staatsministerin unmittelbar in Magdeburg das Projekt vorzustellen. -So ist der Stand.