Kathrin Tarricone (FDP):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Hohes Haus! Ich habe etwas für Schnelldenker unter den Kreuzworträtselfans: Synonym für Lösungskompetenz mit 20 Buchstaben - Deutschland-Koalition.
(Zustimmung bei der FDP - Wolfgang Aldag, GRÜNE: Oh!)
Wieder haben wir einen Knoten durchschlagen. Ein weiterer Punkt des Koalitionsvertrags ist erledigt. Der eingerichtete Alleenfonds kann nun befüllt werden. Das ist zwar nicht das ausdrückliche Ziel, lieber Herr Lange, ermöglicht jedoch pragmatische Lösungen, und zwar dann, wenn Alleenbäume wegfallen, vor Ort aber nicht ersetzt werden können. Dann kann quasi eine Summe eingezahlt werden, und mit den Mitteln aus dem Fonds das ist mir besonders wichtig; denn das ist eine Sache, die immer so ein bisschen unter dem Radar läuft kann nicht nur woanders gepflanzt werden, sondern es können eben auch bestehende Alleen und Baumreihen so gepflegt werden, dass diese noch eine Weile halten. Das halte ich für eine ganz wichtige Sache. Damit geben wir das klare Signal, dass Alleen uns viel wert sind.
Ich danke ausdrücklich der Ministerin für Infrastruktur, die dieses Thema engagiert vorangebracht hat. Als Ministerin für eben diese Infrastruktur kennt sie das Spannungsfeld zwischen Naturschutz und Verkehrssicherheit nur zu gut. Vor dem Alleenerlass und dem Fonds hakte es nämlich ganz oft, wenn bei Baumaßnahmen oder bei Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit Eingriffe in Alleen geplant waren.
Alleenerlass und Alleenfonds zusammen ermöglichen jetzt verantwortungsvolle Lösungen. Nachpflanzungen vor Ort bleiben erste Wahl. Gelingen diese aber nicht, ist für die Vorhaben eben nicht Schluss, wie es vorher oft war. Wir als FDP-Fraktion begrüßen dieses Vorgehen ausdrücklich. Der Fonds gibt den Straßenbaulastträgern die Möglichkeit, Verkehrssicherheit mit Naturschutz zu versöhnen.
(Zustimmung von Dr. Lydia Hüskens, FDP, und von Guido Kosmehl, FDP)
Verkehrssicherheit ist kein vorgeschobenes Argument, sondern eine Kernaufgabe staatlicher Verantwortung.
(Sebastian Striegel, GRÜNE: Tempolimit!)
Beides, Naturschutz und Sicherheit, zusammenzubringen, das ist der richtige Weg. Eine lösungsorientierte Kooperation von Infrastruktur und Umweltministerium ermöglicht das nun. Vielen Dank dafür auch an Minister Willingmann. Nach zwei Jahren wird überprüft, wie gut die Lösungen helfen, das beschriebene Ziel zu erfüllen.
Das zeigt, dass die Deutschland-Koalition konstruktiv zusammenarbeitet und ihre gemeinsamen Ziele Schritt für Schritt verwirklicht. Ich danke allen Beteiligten für die gute Zusammenarbeit
(Zustimmung von Frank Bommersbach, CDU)
und freue mich, dass wir heute mit breiter Zustimmung ein deutliches Zeichen für den Schutz unserer Alleen setzen. - Vielen Dank.
(Zustimmung bei der FDP und bei der CDU)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank, Frau Tarricone.