Dr. Lydia Hüskens (Ministerin für Infrastruktur und Digitales):
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich finde es gut, sich für jeden ICE-Halt hier in Sachsen-Anhalt einzusetzen. Als Magdeburgerin weiß ich, wie sich das anfühlt. Aber wir sollten dabei, glaube ich, ein paar Punkte im Auge behalten.
Wir alle ahnen, dass ein Fernverkehrszug, den die Deutsche Bahn bestellt den bestellen ja nicht wir als Land , eine gewisse Nutzung braucht. Wenn ich aktuell in die Zahlen gucke, sieht es nicht so aus, als ob die Menschen in Salzwedel sagen: Es muss jetzt unbedingt der ICE sein. Ich glaube, da hat der Kollege Tullner nicht ganz unrecht. Gerade aktuell, auch angesichts der Preise, sagen sehr, sehr viele Menschen eher: Ich nehme lieber die etwas längere Traktion als mehr zu bezahlen. Das sollten wir im Hinterkopf behalten. Eines der großen Probleme der Deutschen Bahn ist zurzeit, dass die Menschen eher in den Regionalverkehr umsteigen, um einfach mit dem Deutschlandticket unterwegs sein zu können. Diesen Punkt müssen wir im Auge behalten.
Die Menschen fahren auch nicht unbedingt nach Salzwedel. Ich kann das nicht verstehen; denn Salzwedel ist ein wunderbarer Ort, aber sie tun es eben nicht. Wir haben dort im Augenblick, glaube ich, etwa 308 Einstiege am Tag. Es sind etwa zehn, glaube ich, die in Salzwedel pro Zug ein- und aussteigen. Das wird, glaube ich, eine Herausforderung, der Deutschen Bahn zu erklären, dass wir dort halten müssen.
Aber die Landesregierung hat hier einen anderen Entwurf und einen anderen Plan, und da kommt auch Salzwedel ins Spiel. Wir haben immer das Thema Anbindung von Magdeburg an den ICE. Wir haben uns einmal die Verkehrsströme in Deutschland insgesamt angesehen und geschaut: Welche Züge fahren denn eigentlich durch oder in der Nähe von Sachsen-Anhalt? Wir sehen, dass es einen erheblichen Bedarf auf der Nord-Süd-Linie gibt.
Niedersachsen hat gerade gesagt, dort habe man kein Interesse an einer neuen Hochleistungstrasse. Ich bin fest überzeugt davon, dass wir unsere Region die Altmark genauso wie Magdeburg, aber auch Halle und den Süden mit einer Nord-Süd-Verbindung eines ICE besser anbinden könnten.
(Zustimmung bei der CDU)
Deshalb setzen wir unsere Kraft darauf, dieses Fernverkehrskonzept, das wir erarbeitet haben, mit der Deutschen Bahn zu besprechen und umzusetzen. Leider ist es bei der Deutschen Bahn oft so: Immer, wenn man in guten Gesprächen mit jemandem ist, bekommt der einen neuen Job und ist wieder weg. Das heißt, man fängt dann im Endeffekt wieder von vorn an.
(Andreas Silbersack, FDP, lacht)
Aber wir sind mit der Deutschen Bahn hierzu in Gesprächen, und wir haben wirklich vor, dieses Ziel zu verfolgen. Das würde bedeuten: 160 km/h auf der Strecke von Norden nach Süden. Damit kann man dann auch entsprechende Fahrzeuge auf der Strecke fahren lassen. Das würde unser Land deutlich besser an den Fernverkehr anbinden und es würde die Auslastung der Züge eher mit den Ziel- und Endhaltepunkten verbinden. Das heißt, die Menschen würden z. B. in Hamburg starten, um in den Raum Nürnberg zu fahren, und hätten verschiedene Wege, unter anderem einen durch die Altmark und über Magdeburg. Das halte ich für erfolgversprechender.
(Zustimmung von Marco Tullner, CDU)
Da ich jemand bin, der den Weg sucht, auf dem wir wirklich vorankommen, ist das, glaube ich, besser, als wenn ich versuche, der Deutschen Bahn zu erzählen: Jetzt wollen wir auch in Salzwedel einen ICE-Halt haben. Ich vermute, dass ich schon gut damit zu tun haben werde, Stendal wieder in die Taktung zu bringen, die wir vorher hatten. Das ist einer der Punkte, die wir auf der Ost-West-Linie haben. Dann ist uns wichtig: neben der Ost-West-Linie eine ordentliche Nord-Süd-Linie. Dann ist Sachsen-Anhalt, glaube ich, deutlich besser versorgt als bisher. - Ich danke für die Aufmerksamkeit.