Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die GRÜNEN, die in Sachsen-Anhalt in Wahlumfragen zurzeit bei 3 % stehen,
(Olaf Meister, GRÜNE: 4!)
würden sich die AfD, die in denselben Umfragen bei 42 % steht, also ziemlich genau das 14-fache der Unterstützung, die die GRÜNEN noch haben, genießt, am liebsten durch ein Verbot vom Hals schaffen und begründen das, indem sie sagen: demokratisch sei nicht gleich demokratisch gewählt.
(Lachen - Susan Sziborra-Seidlitz, GRÜNE: Ja!)
Werden aber die Gleichheit der Stimmen und das Mehrheitsprinzip aus dem Demokratieprinzip herausgenommen, bleibt nichts mehr übrig. Dieses Vakuum nutzen die GRÜNEN, um ein nach Maßgabe ihrer Ideologie zusammengesponnenes Wertekonstrukt als wahre Demokratie auszugeben.
(Zustimmung bei der AfD - Zuruf von Susan Sziborra-Seidlitz, GRÜNE)
Die GRÜNEN sagen: unsere Demokratie; sie meinen aber eine perverse Gesinnungsdiktatur. Sie sagen, Demokratie sei keine Diktatur der Mehrheit, wollen aber eine Diktatur der Minderheiten daraus machen.
(Zuruf von Dorothea Frederking, GRÜNE)
Werte Kollegen! Ich denke, die Grünen sind die Allerletzten, wirklich die Allerletzten, die unseren Kindern Demokratie erklären sollten. Schüler sollen an der Schule über die Funktionsweise unseres Staates aufgeklärt und mit den Prinzipien, auf denen er gründet, vertraut gemacht werden. Sie brauchen aber keine grüne Gehirnwäsche.
(Susan Sziborra-Seidlitz, GRÜNE: Antifaschismus ist eines dieser Prinzipien! - Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE)
Überhaupt ist der eigentliche Ort der Demokratie das Parlament und nicht die Schule.
(Zustimmung bei der AfD)
Bei der Vermittlung von Bildung und Wissen herrschen weder Stimmengleichheit noch Mehrheitsprinzip. Hierbei kommt es auf Autorität an. Niemand kann sich selbst unterrichten, sondern braucht die Führung durch den Fortgeschrittenen, der weiß, worauf es ankommt.
Die GRÜNEN wollen die Demokratie aus dem Parlament, wo sie hingehört, vertreiben und dann über ihre Demokratiefeindschaft hinwegtäuschen, indem sie stattdessen eine Pseudodemokratie an der Schule installieren, wo sie mehr Schaden als Nutzen bringt. - Das ist pervers.
(Zustimmung bei der AfD)
Wer schon Grundschüler Unterrichtsinhalte, Lernwege und Projekte mitbestimmen lässt, verdirbt die Bildung, und genau das ist ihr Ziel.
(Zuruf von Susan Sziborra-Seidlitz, GRÜNE)
Sie wollen, dass die Schüler nichts mehr wissen, nichts mehr können und deshalb ihren Manipulationsversuchen hilflos ausgeliefert sind und am Ende so denken, wie sie es vorgeben.
(Olaf Meister, GRÜNE, lacht)
Sie wollen die Kinder zu kompetenzlosen, geschwätzigen und intoleranten Anhängern der Regenbogenideologie umherziehen.
(Zustimmung bei der AfD - Olaf Meister, GRÜNE: Glauben Sie das echt?)
Dabei ist die Selbstwirksamkeit, auf die sie sich berufen, durchaus etwas Gutes.
(Olaf Meister, GRÜNE: Ah!)
Verstehen Sie mich nicht falsch, aber die schönste Erfahrung von Selbstwirksamkeit etwa steht den Bürgern unseres Bundeslandes bevor, wenn sie am 6. September allein durch ihre Stimme bewirken, dass die GRÜNEN im kommenden Landtag nicht mehr vertreten sein werden.
(Beifall bei der AfD - Zurufe von Olaf Meister, GRÜNE, und von Susan Sziborra-Seidlitz, GRÜNE)
Denn diese Selbstwirksamkeit wird mehr zur Förderung der Demokratie im Land beitragen, als alle nichtsnutzigen Demokratieförderprogramme zusammengenommen.