Jörg Bernstein (FDP):
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man die Debattenbeiträge bisher gehört hat und auch die Äußerungen der Antragsteller, dann kann man zumindest eines feststellen: Im Großen und Ganzen, sage ich einmal, bedauern wir die Entscheidung von Intel und dass diese wirklich große Chance für unser Land nicht wahrgenommen werden konnte. Wenn man die Rahmenbedingungen betrachtet, unter denen die Entscheidung des Unternehmens Intel fiel, eines Unternehmens, das offensichtlich selbst in Schieflage ist, dann sieht man, es sind Entwicklungen auf internationaler Ebene zu beachten, gegen die wir uns als Land beim besten Willen nicht stemmen können.
Angesichts der Entscheidung von Intel ist es aus meiner Sicht notwendig neben dem Blick zurück, was wir nun ausgiebig getan haben, wobei wir uns gegenseitig erzählt haben, was man hätte machen können und was man nicht hätte machen sollen; hinterher ist man, wie gesagt, immer schlauer nach vorn zu schauen, vor allem unter dem Gesichtspunkt, die Situation einzuordnen und aus dieser Situation lernen zu können, nämlich mit dem ganz klaren Ziel, Sachsen-Anhalt auch zukünftig interessant für solche großen Investoren zu halten.
(Sandra Hietel-Heuer, CDU: Genau!)
Was erwarten wir als Freie Demokraten? Wir erwarten ein planvolles Vorgehen beim Rückkauf und bei der Weiternutzung und Entwicklung dieses riesigen Areals. Uns ist es wichtig, dass es ein klares Konzept gibt, wie ein solcher Kaufprozess aussehen kann. Hierbei können wir aus unserer Sicht, meiner Meinung nach und natürlich auch der meiner Fraktion nach, keinen langwierigen Koordinierungsprozess zwischen Land und Kommunen zulassen. Das Land muss aus unserer Sicht über die HTP GmbH die Verhandlungen über einen möglichen Rückkauf zentral führen. Der Fokus soll verhindern, dass es zu einer Zerfaserung in diesem Prozess kommt. Viele Köche verderben bekanntlich den Brei.
(Zustimmung bei der FDP und bei der CDU)
Aus meiner Sicht bedarf es aufgrund der Vielschichtigkeit der Thematik eines hohen Vertrauens gegenüber den Verhandlungsführern. Diese Verhandlungen bedingen nun einmal auch Vertraulichkeit. Das betrifft vielleicht noch den Punkt, der vorhin geäußert wurde, was öffentliche Äußerungen meinetwegen hier im Plenum ausmachen für das, was hinter den Kulissen tatsächlich passiert. Ich meine, wir dürfen doch die Augen nicht davor verschließen zumindest erwarte ich das , dass man zwischen öffentlich getätigten Aussagen und der Entwicklung alternativer Szenarien unterscheiden muss. Das setze ich zumindest voraus.
Was wir als Fraktion allerdings auch erwarten, das ist, dass wir als Legislative natürlich unverzüglich über Ergebnisse der geführten Verhandlungen informiert werden. Davon gehe ich aufgrund meiner bisherigen Erfahrungen gerade mit dem Finanzministerium eigentlich aus.
Zu meinem Fazit. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Trotz allem lassen Sie mich mit einer optimistischen Note schließen. Intel hat uns gezeigt, dass Sachsen-Anhalt ein attraktiver Standort für internationale Wirtschaftsinvestitionen sein kann.
(Zustimmung bei der FDP und bei der CDU)
Im Bereich der Hochtechnologie haben wir uns als Land auf die Landkarte gesetzt. Behalten wir das im Hinterkopf, wenn es an die weitere Vermarktung der wirtschaftlichen Potenziale unseres Bundeslandes geht. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.