Dr. Lydia Hüskens (Ministerin für Infrastruktur und Digitales):
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin den Regierungsfraktionen sehr dankbar, dass sie uns die Möglichkeit geben, eine Auskopplung aus einer Novelle zum ÖPNV-Gesetz zu machen. Ich glaube, wir sind uns alle - vor allen Dingen auch diejenigen, die kommunalpolitisch tätig sind - darin einig, dass wir eigentlich eine größere Novelle in dem Bereich brauchen würden, auch weil das Deutschlandticket tatsächlich für Verschiebungen und Veränderungen im Bereich des ÖPNV gesorgt hat, die man nachbilden muss.
Ich gehe auch davon aus, dass die Änderungen, die wir haben, sich jetzt langsam deutlich abbilden, sodass man sagen kann: Das sind wirklich nachhaltige Veränderungen, auf die man auch reagieren muss. Das müssen wir in dem Fall in der kommenden Lode machen.
Aber wir haben zwei Themen, die wir bereits jetzt machen wollen: einmal die Anpassung des § 9, die Dynamisierung, und dann die Möglichkeit, dass Fähren in Zukunft auch dem ÖPNV angehören.
Fähren sind ein Thema, das hier im Landtag intensiv und häufig diskutiert worden ist, sowohl in der letzten Lode als auch in dieser. Wir nehmen wahr, dass mit der Veränderung durch das Deutschlandticket mehr Menschen den Bedarf haben, kombinierte Verkehre zu nehmen, und dass die Fähre immer wieder in den Blickpunkt genommen wird.
Deshalb haben wir uns dafür entschieden, es in Zukunft auf Antrag hin möglich zu machen, dass man, ähnlich ich muss das extra sagen: ähnlich, nicht genauso , wie es jetzt bereits im Jerichower Land gemacht worden ist, die Fähren mit aufnimmt, vor allem wegen des Personentransports auf den Fähren, wenn man natürlich entsprechende Rahmenbedingungen erfüllt, damit wir nicht Dinge fördern, die wir nicht fördern dürfen. Ich glaube, das ist ein ganz guter Ansatz, den Sie hiermit gewählt haben, um auch ein bisschen Dynamik hineinzubekommen und das ist immer wichtig den Verkehr zwischen zwei Städten rechts und links etwa der Elbe zu verbessern; denn die Elbe ist natürlich ein Verkehrsweg, aber sie ist für viele Menschen auch eine Barriere, und diese gilt es immer wieder zu überwinden. Die Fähren sind dafür ein Weg. - Ich danke für die Aufmerksamkeit.
(Zustimmung von Guido Kosmehl, FDP, und von Marco Tullner, CDU)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Danke. Es trifft natürlich auch auf die Saale-Fähren zu, Frau Ministerin.
(Lachen - Ministerin Dr. Lydia Hüskens: Entschuldigung! Wie konnte ich sie vergessen! Und an der Havel!)
Lokalpatriotisch stimme ich natürlich erst einmal der Elbe zu, das ist richtig.
(Marco Tullner, CDU: Frau Dr. Hüskens wollte Ihnen eine Brücke bauen!)