Prof. Dr. Armin Willingmann (Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt):
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! 13 Sekunden sind natürlich eine Herausforderung. Das ist nicht möglich.
(Zuruf: Vorbei!)
- Vorbei, genau.
(Lachen)
Sie alle kennen diesen berühmten Sketch von Loriot. An diesen fühlt man sich in diesem Moment erinnert.
Ich will deutlich machen, dass ich zu dem mit der Aussprache zur Großen Anfrage verbundenen Antrag spreche, der ebenfalls eingebracht wurde. Wir haben gerade die Ausführungen zu der Großen Anfrage gehört. Ich kann an dieser Stelle ansetzen. Sie alle kennen das. Ich muss nicht wiederholen, wie lang die Strecke ist, die durch Sachsen-Anhalt fließt, und wie wichtig sie für uns ist, auch als Verkehrsweg. Ich will nur drei Punkte schnell aufgreifen:
Erstens: Stopp und Rückführung von Tiefenerosion. Das ist ein Thema in diesem Gesamtkonzept. Wir erwarten im nächsten Jahr dazu eine ausführliche Bewertung und danach wollen wir entscheiden. Klar ist, dass das nur in Zusammenarbeit mit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes funktionieren kann. Darauf bezieht sich auch das Interview mit Tjark Hildebrandt, das Sie heute lesen konnten. Ich denke, wir sollten dem nicht vorgreifen, sondern diesen Prozess konstruktiv begleiten.
Zweitens: natürlicher Hochwasserschutz. Sie haben es freundlicherweise erwähnt. Wir sind bereits dabei, in ganz erheblichem Maße durch Deichrückverlegungen - denn das ist ja gemeint - mehr Raum zu schaffen das steht auch in unserer Hochwasserstrategie und dadurch natürlich auch Renaturierung zu ermöglichen. Im Rahmen der Landesstrategie zum Hochwasserschutz und des Programms „Fluss, Natur, Leben“ - eine Generationenaufgabe - sorgen wir dafür, dass an dieser Stelle diese Punkte übernommen werden.
Ihr dritter Punkt wäre gewesen, sich mit dem Elberadweg auseinanderzusetzen. Ich will dem Kollegen Schulze nicht vorgreifen. Ich darf aber darauf hinweisen, dass der Elberadweg in der Vergangenheit schon mehrfach prämiert wurde als, ich glaube, schönster Radweg Deutschlands. Jedenfalls erinnere ich mich daran aus meiner Zeit im Wirtschaftsministerium.
(Zuruf)
- Bitte?
(Dr. Anja Schneider, CDU: Zweitschönster!)
- Ach, bloß der zweitschönste. Aber wissen Sie, manchmal ist die Silbermedaille auch schön. Wenn man so oft die Goldmedaille hat, fördert das den Wettbewerb, Frau Schneider.
Ich will damit nur sagen: Es ist ein komplexes, ein umfassendes Thema. Kollegin Hüskens hat es angesprochen: Die Landesregierung hat das im Blick. Ich glaube, Sie sollten unbesorgt sein. Die Elbe ist tatsächlich mehr als ein Fluss. - Vielen Dank.
(Zustimmung bei der SPD)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Danke. Herr Willingmann, nur zur Information: Herr Schulze ist nicht auch noch gemeldet, weil Sie sagten, Sie wollen ihm nicht vorgreifen.