Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 113. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode und begrüße Sie auf das Herzlichste.
Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.
Sehr geehrte Damen und Herren! Uns hat die traurige Nachricht erreicht, dass am 9. Mai 2026 das ehemalige Mitglied des Landtages Frau Bianka Kachel im Alter von 81 Jahren verstorben ist. Frau Kachel war in der dritten und der vierten Wahlperiode Mitglied des Landtages. Sie gehörte der Fraktion der SPD an und wirkte in der dritten Wahlperiode im Ausschuss für Kultur und Medien, im Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Europaangelegenheiten sowie im Siebenten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss mit. In der vierten Wahlperiode war Frau Kachel Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit.
Ich darf Sie bitten, sich in Gedenken an die Verstorbene für eine Schweigeminute von den Plätzen zu erheben. - Danke.
Wir kommen zur Entschuldigung von Mitgliedern der Landesregierung. Der Ministerpräsident Sven Schulze bittet, seine Abwesenheit am heutigen Tage bis 13 Uhr zu entschuldigen. Das Mitglied der Landesregierung Rainer Robra nimmt an der CdS-Konferenz teil und bittet um eine Entschuldigung für heute ab 15 Uhr und morgen ganztägig. Die Ministerin Frau Grimm-Benne wird morgen an der Jugend- und Familienministerkonferenz in Frankfurt teilnehmen. Herr Prof. Willingmann ist an beiden Tagen auf der 7. Energieministerkonferenz auf Norderney.
(Zurufe: Oh! - Lachen)
- Ja, es kann einen schlimmer treffen.
Wir kommen zur Tagesordnung. Die Tagesordnung liegt Ihnen vor. Damit ist die Tagesordnung von Ihnen bestätigt und wir können so verfahren.
Zum zeitlichen Ablauf der 51. Sitzungsperiode: Wir starten morgen um 9:30 Uhr.
Wir haben noch eine kleine Auswertung der letzten Sitzung, und zwar zum Tagesordnungspunkt 6. Manche Dinge bekommt man nicht ganz so schnell mit. Deshalb ist es immer gut, wenn man sie noch einmal nachlesen kann. Tagesordnungspunkt 6 betraf den Entwurf eines Gesetzes zur Parlamentsreform. Der Kollege Schumann führte Folgendes aus:
„Ich möchte zum Abschluss noch ein paar Gedanken von Bischof Leo Nowak vor der Landtagswahl 2026 bekannt machen. Diese wurden gerade in der Andacht verlesen und vorgestellt.“
In dem Zusammenhang gab es den Zwischenruf „Pfui Deibel!“. Ich meine, das ist unangemessen im Zusammenhang mit dem verstorbenen Bischof und gehört nicht hier in den Plenarsaal. Deshalb erteile ich Herrn Lizureck einen nachträglichen Ordnungsruf.
Wir können die erste Besuchergruppe begrüßen, und zwar Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule „Maxim Gorki“ in Schönebeck. - Herzlich willkommen!
(Beifall im ganzen Hause)
Wir haben jetzt sozusagen ein Heimspiel.
(Guido Heuer, CDU: Das musste jetzt sein!)
- Das musste sein.