Wolfgang Aldag (GRÜNE):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Seit dem letzten Freitag erreichen uns eigentlich täglich Neuigkeiten aus der Altmark, genauer gesagt aus Cheine.
(Sandra Hietel-Heuer, CDU: Wie „Scheine“!)
- Okay, sehen Sie mir meine Aussprach mit „k“ als Anfangsbuchstaben nach. - Dort hat sich am letzten Dienstag ein Vorfall ereignet: Quecksilber wurde auf einer Straße gefunden. Wir haben aus den Medien erfahren, dass erst sehr viele Tage später die Zuständigen, der Bürgermeister und auch der Landrat, benachrichtigt wurden, obwohl schon Dinge dort passiert waren, etwa Straßen abgesperrt wurden. Also, die Kommunikationsströme schienen dort nicht richtig zu laufen.
Ich habe die Frage an die Landesregierung - vermutlich an den zuständigen Umweltminister : Können Sie uns einmal, vom aktuellen Stand ausgehend, kurz darstellen, was dort oben los ist, wann das Ministerium davon erfahren hat und was das Ministerium unternommen hat, um dort Klarheit herzustellen? Denn die Kommunikationsströme laufen tatsächlich irgendwie schief und die Zuständigkeiten sind nicht klar: Wer ist für korrekte Absperrungen zuständig? Wer sagt wann wem Bescheid? Da müsste aus meiner Sicht die oberste Behörde eingeschaltet werden oder sich einschalten und für Klarheit sorgen.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke. - Herr Willingmann, bitte.
Prof. Dr. Armin Willingmann (Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt):
Herr Abg. Aldag, schönen Dank für Ihre Frage. Ich will versuchen, darauf zu antworten, wohl wissend, dass es sich um einen Kernbereich der kommunalen Zuständigkeit handelt, nämlich des Landkreises, der für die Gefahrenabwehr in dem Ortsteil von Salzwedel, genannt Cheine - auf die Aussprache haben wir uns jetzt verständigt unstreitig zuständig ist. Das sind ohne Frage Nachrichten, die die Menschen zu Recht in Unruhe versetzen: ein Quecksilberfund durch einen Bürger, der die Information an die Stadt weitergegeben hat. Am Abend des 24. wurden sogleich Proben genommen, und es ist am nächsten Tag weitergemacht worden, weil man bei einbrechender Dunkelheit diese Untersuchung nicht abschließen konnte.
Jetzt müssen wir ganz nüchtern sagen, als Landesregierung müssen wir die Ergebnisse der Proben abwarten, um dann zu schauen: Wodurch ist das verursacht worden? Also wer hat das dorthin verbracht? Diesbezüglich kann man im Moment nur spekulieren, und das will ich an dieser Stelle nicht tun. Wenn man das Ergebnis hat, dann muss man tatsächlich schauen, wie sich solche Vorfälle in Zukunft verhindern lassen.
Wo wir uns im Moment einbringen: Die Beprobung unmittelbar nach dem Fund ist durch Neptune Energy durchgeführt worden, die eine entsprechende Probentechnik haben. Inzwischen hat sich auch das Landesumweltamt angeboten, und wir sind jetzt als nachgelagerte Einrichtung einbezogen, die die entsprechende Bodenbeprobung vornehmen kann. Das Ergebnis steht allerdings noch aus.
Danach müssen wir weiter entscheiden, ob und in welchem Zusammenhang das möglicherweise eine bergrechtliche Frage ist - das hängt vom Verursacher ab - und inwieweit wir umweltrechtlich weitere Maßnahmen ergreifen müssen. Sie wissen, dass Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet wurde. Es ist ein hochdynamischer Prozess.
Aber eines muss man ganz nüchtern festhalten: Der Landkreis hat - es mag sein, dass eine Information nicht rechtzeitig gegeben worden ist - sehr schnell reagiert, jedenfalls was die Beseitigung dieses Zustandes betrifft. Das ist doch zunächst hervorzuheben.