Hendrik Lange (Die Linke):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Tullner hat recht. Es ist selten, dass man als Oppositionspolitiker relativ zufrieden aus einer solchen Debatte herausgeht.
Frau Dr. Pähle - wo ist sie denn jetzt hin?
(Zurufe von der SPD)
- ach, da -, Sie haben darum gebeten, dass wir diese Schleifen nicht immer mehrfach drehen. In diesem Fall war die Schleife jedoch das richtige Instrument, da sie zu dem geführt hat, was wir in der Ausschussberatung leider nicht erreicht haben. Zwar haben Sie in der Ausschussberatung den Weg hin zu einem Kurzzeit-Bafög skizziert, aber es gab noch nicht die Ansage, dass wir das jetzt auf der Bundesebene ins Laufen bringen wollen.
(Beifall bei der Linken)
Erinnern wir uns: In der ganzen Debatte im Ausschuss habe ich den Minister noch einmal gefragt, ob er bereit wäre, auf die Sozialministerin zuzugehen, um praktikable Lösungen zu finden und im Sinne dessen, was der DBSH gefordert hat, so etwas wie einen Runden Tisch zu initiieren, an dem die Leute einfach einmal in eine Debatte darüber kommen, was unter dieser Möglichkeit geregelt werden kann. Genau das ist heute passiert. Die Sozialministerin hat gesagt, sie wolle dieser Verantwortung nachkommen und Regelungen finden, die erst einmal in ihrem Haus praktikabel seien. So weit sind wir in der gesamten Ausschussberatung nicht gekommen. Deswegen hat sich der Antrag heute wirklich gelohnt. Ich bin sehr froh darüber, dass die Ministerin diesen Weg aufgezeigt hat. Wir werden mit Interesse verfolgen, ob das tatsächlich umgesetzt wird. Deswegen denke ich, dass es der richtige Weg war, diesen Antrag heute einzubringen.
Herr Meister von den GRÜNEN, bei der Frage des elternunabhängigen Bafögs gehen wir im Gleichklang; das wissen Sie. Wir haben es nur nicht noch einmal in den Antrag aufgenommen, weil es in einem anderen Antrag schon einmal abgelehnt wurde. Aber es wäre tatsächlich der große Wurf.
Am Ende meiner Rede möchte ich betonen, dass die AfD eine rechtsextreme Partei ist, die Rassismus verbreitet
(Zustimmung)
und unsere Demokratie durch ein autoritäres, faschistisches System ersetzen will. Die AfD gehört verboten. Sie dürfen applaudieren.