Michael Scheffler (CDU):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Letzte Woche war ich anwesend bei der Verleihung einer grünen Hausnummer in Bräunrode in Arnstein. Die Hauseigentümer haben dort sehr anschaulich geschildert, warum sie sich für ihre Bauweise und Technik entschieden haben. Nicht durch Vorgaben, nicht wegen komplizierter Förderprogramme, sondern schlicht, weil für sie persönlich das Preis-Leistungs-Verhältnis am besten gepasst hat.
Andere Beispiele aus den 1990er-Jahren zeigen, wie Eigentümer ohne Zwang Braunkohleheizungen auf Gas und Öl umrüsteten, weil es sauberer und auch einfacher war. Aus diesen Gas- und Ölheizungen wurden danach Gas- und Ölbrennwertkessel, weil diese wirtschaftlicher waren.
Genau das ist der entscheidende Punkt. Menschen investieren dann, wenn Lösungen überzeugen, wenn sie bezahlbar sind und vor allem dann, wenn sie zu ihrer individuellen Situation passen.
(Beifall bei der CDU - Siegfried Borgwardt, CDU: Genau!)
Daraus ergeben sich klare Anforderungen an die politische Ausgestaltung:
Erstens. Wir brauchen Technologieoffenheit. Unterschiedliche Gebäude, unterschiedliche Ausgangslagen und unterschiedliche finanzielle Möglichkeiten erfordern flexible Lösungen und keine starren Festlegungen.
Zweitens. Wir brauchen wirtschaftliche Tragfähigkeit. Gerade in Sachsen-Anhalt haben wir viele ältere Gebäude und viele Menschen, die im eigenen Zuhause wohnen und keine großen Rücklagen haben. Diese Realität muss sich in den Regelungen widerspiegeln.
Drittens. Wir brauchen verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen. Wer investieren soll, der braucht Planungssicherheit, funktionierende Förderung und vor allem einfache, verständliche Verfahren statt zusätzliche Bürokratie.
Viertens. Wir müssen den Blick weiten. Es geht nicht nur um Mietverhältnisse. Auch Eigentümer, insbesondere im ländlichen Raum, tragen die Last der Veränderung. Diese Perspektive muss stärker berücksichtigt werden.
(Zustimmung bei der CDU - Marco Tullner, CDU: Sehr gut!)
Meine Damen und Herren! Am Ende entscheidet sich der Erfolg und auch die Akzeptanz nicht hier im Plenarsaal, sondern vor Ort bei den Bürgerinnen und Bürgern. Wenn ausgerechnet diejenigen, die mit Habecks Heizungsgesetz für erhebliche Verunsicherung im ganzen Land gesorgt haben, nun die notwendigen Korrekturen kritisieren, dann mag das aus grüner Perspektive nachvollziehbar sein. Zugleich unterstreicht das aber, dass Frau Reiche den richtigen Kurs eingeschlagen hat. - Vielen Dank.